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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 22.05.2015 - 5 A 536/14.A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,32484
OVG Sachsen, 22.05.2015 - 5 A 536/14.A (https://dejure.org/2015,32484)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.05.2015 - 5 A 536/14.A (https://dejure.org/2015,32484)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. Mai 2015 - 5 A 536/14.A (https://dejure.org/2015,32484)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    Abs. 1 S. 1 ZPO § 78 Abs. 3 AsylVfG § 78 Abs. 4 S. 4 AsylVfg
    Asylrecht, Prozesskostenhilfe für ein noch durchzuführendes Berufungszulassungsverfahren, Darlegungsanforderungen für eine hinreichende Erfolgsaussicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 08.09.2008 - 3 PKH 3.08
    Auszug aus OVG Sachsen, 22.05.2015 - 5 A 536/14
    Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes zumindest in groben Zügen erkennen lässt (BVerwG, Beschl. v. 8. September 2008 - 3 PKH 3.08 -, juris Rn. 3 für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision;… SächsOVG, Beschl. v. 25. August 2014 - 5 A 555/13 -, juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen, 25.08.2014 - 5 A 555/13

    Prozesskostenhilfe für ein Verfahren auf Zulassung der Berufung (abgelehnt)

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.05.2015 - 5 A 536/14
    Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes zumindest in groben Zügen erkennen lässt (…BVerwG, Beschl. v. 8. September 2008 - 3 PKH 3.08 -, juris Rn. 3 für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; SächsOVG, Beschl. v. 25. August 2014 - 5 A 555/13 -, juris Rn. 4).
  • OVG Sachsen, 06.02.2015 - A 3 A 318/14

    Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein beabsichtigtes …

    Auszug aus OVG Sachsen, 22.05.2015 - 5 A 536/14
    Dann ist von Amts wegen - auch anhand des weiteren Akteninhalts - zu prüfen, ob der beabsichtigte Zulassungsantrag hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet (SächsOVG, Beschl. v. 6. Februar 2015 - A 3 A 318/14 -, juris Rn. 5;… BayVGH, Beschl. v. 11. April 2003 - 21 ZC 03.30418 -, juris Rn. 3).
  • VGH Bayern, 11.04.2003 - 21 ZC 03.30418
    Auszug aus OVG Sachsen, 22.05.2015 - 5 A 536/14
    Dann ist von Amts wegen - auch anhand des weiteren Akteninhalts - zu prüfen, ob der beabsichtigte Zulassungsantrag hinreichende Aussicht auf Erfolg bietet (…SächsOVG, Beschl. v. 6. Februar 2015 - A 3 A 318/14 -, juris Rn. 5; BayVGH, Beschl. v. 11. April 2003 - 21 ZC 03.30418 -, juris Rn. 3).
  • VGH Bayern, 08.11.2021 - 15 ZB 21.31578

    Prozesskostenhilfeantrag eines nicht anwaltlich vertretenen Klägers für …

    Geboten ist aber, dass sich aus einer innerhalb der Antragsfrist (§ 78 Abs. 4 Satz 1 AsylG) vorgelegten Begründung des Prozesskostenhilfegesuchs das Vorliegen eines Zulassungsgrunds zumindest in groben Zügen erkennen lässt (…speziell für das Zulassungsverfahren im Asylrecht gem. § 78 Abs. 4 AsylG: OVG NW, B.v. 17.9.2019 - 11 A 3552/19.A - juris Rn. 4 f.; SächsOVG, B.v. 22.5.2015 - 5 A 536/14.A - juris Rn. 2 f.;… im Anwendungsbereich des § 124a VwGO vgl. BayVGH, B.v. 3.8.2021 - 15 ZB 21.1854 - juris Rn. 12 m.w.N.;… für einen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Nichtzulassungsbeschwerde vgl. BVerwG, B.v. 4.5.2011 - 7 PKH 9.11 - NVwZ-RR 2011, 621 = juris Rn. 2;… B.v. 11.2.2015 - 5 PKH 12.15 D - juris Rn. 2;… B.v. 10.1.2018 - 5 PKH 8.17 D - Buchholz 310 § 166 VwGO Nr. 48 = juris Rn. 2;… B.v. 13.8.2018 - 1 B 47.18 u.a. - juris Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 06.04.2022 - 6 A 959/20

    Prozesskostenhilfe; hinreichende Erfolgsaussicht für beabsichtigten Antrag auf …

    Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes zumindest in groben Zügen erkennen lässt (…BVerwG, Beschl. v. 8. September 2008 - 3 PKH 3.08 -, juris Rn. 3 für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; SächsOVG, Beschl. v. 22. Mai 2015 - 5 A 536/14.A -, juris Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 25.10.2021 - 6 A 599/21

    PKH-Antrag für beabsichtigtes Zulassungsverfahren

    Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes zumindest in groben Zügen erkennen lässt (…BVerwG, Beschl. v. 8. September 2008 - 3 PKH 3.08 -, juris Rn. 3 für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; SächsOVG, Beschl. v. 22. Mai 2015 - 5 A 536/14.A -, juris Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 10.12.2020 - 6 A 793/20

    Prozesskostenhilfe; Kamerun; inländische Fluchtalternative

    Erforderlich ist aber, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes zumindest in groben Zügen erkennen lässt (SächsOVG, Beschl. v. 22. Mai 2015 - 5 A 536/14.A -, juris Rn. 2;… Beschl. v. 6. Februar 2015 - A 3 A 318/14 -, juris Rn. 5;… sowie für die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision: BVerwG, Beschl. v. 8. September 2008 - 3 PKH 3.08 -, juris Rn. 3).
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