Rechtsprechung
| BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 59.16, 5 AV 45.16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit eines von einem Betreuten ohne Einwilligung des Betreuers anhängig gemachten Rechtsbehelfs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit eines von einem Betreuten ohne Einwilligung des Betreuers anhängig gemachten Rechtsbehelfs
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 12.07.2016 - 4 ME 190/16
- BVerwG, 02.09.2016 - 5 B 54.16
- BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 59.16, 5 AV 45.16
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 26.01.1996 - 5 B 219.95
Verwaltungsprozeßrecht: Nichtzulassungsbeschwerde durch einen Betreuten bei …
- BVerwG, 02.04.1998 - 3 B 70.97
Auszug aus BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 59.16
Obwohl die Klägerin hinsichtlich der Erhebung der Nichtigkeitsklage nicht prozessfähig ist, begründet deren Einlegung ein begrenztes Prozessrechtsverhältnis, in dem der Senat eine Entscheidung über die Zulässigkeit mit der sich aus § 154 VwGO ergebenden Kostenfolge zu treffen hat (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. April 1998 - 3 B 70.97 - Buchholz 310 § 62 VwGO Nr. 27 m.w.N.). - BVerwG, 02.09.2016 - 5 B 54.16
Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde aufgrund der Prozessunfähigkeit …
Auszug aus BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 59.16
Die von der Klägerin gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. September 2016 - BVerwG 5 B 54.16 - erhobene "Nichtigkeitsklage" und ihr Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts werden verworfen.
- BVerwG, 11.12.2017 - 5 A 4.17
Verwerfung der "Nichtigkeitsklage" mangels Postulationsfähigkeit; Vorliegen eines …
Die von der Klägerin gegen die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Oktober 2016 in den Verfahren 5 A 32.16 bis 5 A 59.16 erhobene "Nichtigkeitsklage" wird verworfen.Auch in dem vorliegenden Verfahren sind unter dem Aktenzeichen 5 A 4.17 Nichtigkeitsklagen und Verzögerungsrügen zu den Entscheidungen des Senats in den Verfahren 5 A 32.16 bis 5 A 59.16 , also insgesamt 28 Einzelverfahren zusammengefasst.
Dies beruht darauf, dass die gegen die Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Oktober 2016 in den Verfahren 5 A 32.16 bis 5 A 59.16 erhobene Nichtigkeitsklage offensichtlich unbegründet ist (vgl. BAG…, Beschluss vom 19. September 2007 - 3 AZB 11/07 - NZA 2008, 1030 Rn. 9; BVerwG…, Beschluss vom 1. Juli 2010 - 5 B 29.10 - juris Rn. 3 m.w.N.).
- OVG Niedersachsen, 09.10.2024 - 2 LA 170/24
Sinn und Zweck der Bestellung eines Prozess- und Verfahrenspflegers, die …
- OVG Niedersachsen, 26.01.2024 - 8 LB 104/23
Klageerhebung durch einen prozessunfähigen Beteiligten; Fehlende Genehmigung der …
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