Volltextveröffentlichungen (15)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com

  Arbeitszeitkonto - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

• openjur.de

• Bundesarbeitsgericht

  Arbeitszeitkonto - Aufbau und Abbau des Zeitguthabens - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

• rechtsinformationen.bund.de

  Arbeitszeitkonto - Aufbau und Abbau des Zeitguthabens - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 611 Abs 1 BGB, § 1 Abs 1 TVG, § 7b SGB 4, § 7c Abs 1 Nr 2 Buchst a SGB 4, § 77 Abs 1 S 1 BetrVG
  Arbeitszeitkonto - Aufbau und Abbau des Zeitguthabens - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  (Rechts-) Natur der Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto; Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos (Freizeitausgleich, Bereitschaftsdienst)

• Betriebs-Berater

  Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos

• bag-urteil.com

  Arbeitszeitkonto - Aufbau und Abbau des Zeitguthabens - Freizeitausgleich - Bereitschaftsdienst

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 362 Abs. 1; BGB § 611; BetrVG § 77 Abs. 3
  ([Rechts-] Natur der Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto; Auf- und Abbau eines Arbeitszeitkontos [Freizeitausgleich, Bereitschaftsdienst])

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 2011, 367
• BB 2010, 1735
• DB 2010, 1130

Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 11.02.2009 - 5 AZR 341/08

  Führung von Arbeitszeitkonten

  Auszug aus BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09

  Ein Arbeitszeitkonto drückt im Allgemeinen aus, in welchem Umfang der Arbeitnehmer Arbeit geleistet hat und deshalb Vergütung beanspruchen kann bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss (Senat 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 11, AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 44 = EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 17). Dabei können Arbeitsleistungen nach besonderen Regelungen höher (zB Mehrarbeit, Feiertagsarbeit) oder niedriger (zB Bereitschaftsdienst) bewertet werden, als es ihrem zeitlichen Einsatz entspricht (…Senat 19. März 2008 - 5 AZR 328/07 - Rn. 10, AP BGB § 611 Feiertagsvergütung Nr. 1). Die Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto ist lediglich eine abstrakte Recheneinheit, die für sich gesehen keinen Aufschluss darüber gibt, wie sie erarbeitet wurde.

  Der Freizeitausgleich erfolgt durch Reduzierung der Sollarbeitszeit (Senat 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 13, AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 44 = EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 17). Der Abbau eines Arbeitszeitkontos durch Freizeitausgleich vollzieht sich deshalb - soweit durch Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag nichts anderes geregelt ist - dergestalt, dass errechnet wird, wie viel "freier Zeit" die auf dem Arbeitszeitkonto angesammelten Stunden entsprechen.

• BAG, 16.12.2009 - 5 AZR 157/09

  Bereitschaftsdienst und Ruhepausen

  Auszug aus BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09

  Denn Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit (Senat 16. Dezember 2009 - 5 AZR 157/09 - Rn. 9;… 15. Juli 2009 - 5 AZR 867/08 - Rn. 12, ZTR 2010, 35)..
• BAG, 24.01.2006 - 1 ABR 6/05

  Höchstzulässige Wochenarbeitszeit bei Alttarifverträgen - § 14 DRK-TV

  Auszug aus BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09

  Rn. 23 Die Dauer der Arbeitszeit unterliegt nicht der erzwingbaren Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 3 BetrVG (BAG 24. Januar 2006 - 1 ABR 6/05 - Rn. 53, BAGE 117, 27; 22. Juli 2003 - 1 ABR 28/02 - zu B II 2 b aa der Gründe, BAGE 107, 78). Sie könnte deshalb nach § 77 Abs. 3 BetrVG nur Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein, wenn sie nicht durch Tarifvertrag geregelt ist oder üblicherweise geregelt wird oder der Tarifvertrag den Abschluss ergänzender Betriebsvereinbarungen ausdrücklich zuließe.

• BAG, 15.07.2009 - 5 AZR 867/08

  Freizeitausgleich für nächtlichen Bereitschaftsdienst

  Auszug aus BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09

  Denn Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit (…Senat 16. Dezember 2009 - 5 AZR 157/09 - Rn. 9; 15. Juli 2009 - 5 AZR 867/08 - Rn. 12, ZTR 2010, 35)..
• BAG, 22.07.2003 - 1 ABR 28/02

  Einigungsstellenspruch zur Höchstarbeitszeit

  Auszug aus BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09

  Rn. 23 Die Dauer der Arbeitszeit unterliegt nicht der erzwingbaren Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 3 BetrVG (…BAG 24. Januar 2006 - 1 ABR 6/05 - Rn. 53, BAGE 117, 27; 22. Juli 2003 - 1 ABR 28/02 - zu B II 2 b aa der Gründe, BAGE 107, 78). Sie könnte deshalb nach § 77 Abs. 3 BetrVG nur Gegenstand einer Betriebsvereinbarung sein, wenn sie nicht durch Tarifvertrag geregelt ist oder üblicherweise geregelt wird oder der Tarifvertrag den Abschluss ergänzender Betriebsvereinbarungen ausdrücklich zuließe.
• BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 328/07

  Feiertagsvergütung - Regenerationskur

  Auszug aus BAG, 17.03.2010 - 5 AZR 296/09

  Ein Arbeitszeitkonto drückt im Allgemeinen aus, in welchem Umfang der Arbeitnehmer Arbeit geleistet hat und deshalb Vergütung beanspruchen kann bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss (…Senat 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 11, AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 44 = EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 17). Dabei können Arbeitsleistungen nach besonderen Regelungen höher (zB Mehrarbeit, Feiertagsarbeit) oder niedriger (zB Bereitschaftsdienst) bewertet werden, als es ihrem zeitlichen Einsatz entspricht (Senat 19. März 2008 - 5 AZR 328/07 - Rn. 10, AP BGB § 611 Feiertagsvergütung Nr. 1). Die Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto ist lediglich eine abstrakte Recheneinheit, die für sich gesehen keinen Aufschluss darüber gibt, wie sie erarbeitet wurde.

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 20.11.2019 - 5 AZR 578/18

  Freizeitausgleich zum Abbau des Arbeitszeitkontos - Freistellung in gerichtlichem …

  Rn. 14 3. Der Abbau eines Arbeitszeitkontos, der nicht spiegelbildlich zu seinem Aufbau erfolgen muss (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15), richtet sich nach der der Führung des Arbeitszeitkontos zugrunde liegenden Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag).

  Rn. 17 a) Freizeit ist im arbeitsrechtlichen Sinne das Gegenteil von Arbeitszeit (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17).

  Die Umsetzung erfolgt dadurch, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zum Abbau eines vorhandenen Freizeitguthabens an Tagen, die für diesen "an sich" Arbeitstage wären, von seiner Pflicht, Arbeitsleistungen zu erbringen, befreit (…BAG 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 13; vgl. auch BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17;… 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 - Rn. 22).

• BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 294/17

  Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 …

  Denn dieses drückt im Allgemeinen aus, in welchem Umfang der Arbeitnehmer Arbeit geleistet hat und deshalb Vergütung beanspruchen kann bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss (…BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 286/12 - Rn. 28; 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15).
• BSG, 10.12.2019 - B 12 R 9/18 R

  Beitragsbemessung - Gesamtvergütung von auf Arbeitszeitkonten angesparten …

  Die Zeitgutschrift auf einem Arbeitszeitkonto ist lediglich eine abstrakte Recheneinheit, die für sich gesehen keinen Aufschluss darüber gibt, wie sie erarbeitet wurde (BAG Urteil vom 19.9.2018 - 10 AZR 496/17 - juris RdNr 21; BAG Urteil vom 17.3.2010 - 5 AZR 296/09 - juris RdNr 15).

• BAG, 19.09.2018 - 10 AZR 496/17

  Arbeitszeitkonto - Stundenabbau - Zeitzuschläge

  Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos können jeweils eigenen Regeln folgen (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15).

  Freizeitausgleich bedeutet, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen bezahlte Freizeit zu erhalten (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17).

  Diese ist aufgrund der vom Arbeitnehmer geschuldeten Arbeitszeit zu ermitteln (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - aaO).

• BAG, 22.07.2010 - 6 AZR 78/09

  Bereitschaftsdienst - Abgeltung durch Freizeit

  Rn. 12 2. Freizeitausgleich bedeutet, bezahlte Freizeit zu erhalten statt Arbeitszeit ableisten zu müssen(BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17, DB 2010, 1130). Freizeitausgleich wird dadurch gewährt, dass der Arbeitgeber den Arzt von seiner vertraglich bestehenden Pflicht, Arbeitsleistungen zu erbringen, freistellt und so dessen Sollarbeitszeit reduziert (…vgl. BAG 11. Februar 2009 - 5 AZR 341/08 - Rn. 13, AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 44 = EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 17). Der nach § 12 Abs. 2 und Abs. 3 TV-Ärzte/VKA bei Ableistung von Bereitschaftsdiensten entstehende Entgeltanspruch wird also erfüllt, indem der Arbeitgeber gegenüber dem Arzt auf sein vertragliches Recht auf Leistung der geschuldeten Dienste in einem bestimmten Umfang verzichtet und damit die entsprechende Arbeitspflicht des Arztes zum Erlöschen bringt (vgl. Senat 7. Dezember 1989 - 6 AZR 129/88 - zu II 2 der Gründe, für Nr. 8 Abs. 4 Satz 1 SR 2c BAT; BAG 12. Dezember 1990 - 4 AZR 269/90 - AP AVR Caritasverband Anlage 5 Nr. 1 = EzBAT BAT SR 2c Bereitschaftsdienst Nr. 5, für § 9 Abs. 4 Anlage 5 AVR)..

  Bedienen sich die Tarifvertragsparteien eines Rechtsbegriffs, der im juristischen Sprachgebrauch eine bestimmte Bedeutung hat, ist dieser Begriff in seiner allgemeinen juristischen Bedeutung auszulegen, sofern sich nicht aus dem Tarifvertrag etwas anderes ergibt(…BAG 17. März 2010 - 5 AZR 317/09 - Rn. 13, DB 2010, 1406; Senat 10. Juli 2003 - 6 AZR 348/02 - BAGE 107, 72, 75). Freizeit ist im arbeitsrechtlichen Sinn lediglich das Gegenteil von Arbeitszeit (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17, DB 2010, 1130). Ein "Mehr an Freizeit" im Sinne des Klägers gewährleistet der in § 12 Abs. 4 TV-Ärzte/VKA geregelte Freizeitausgleich also nicht.

• BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 17/18

  Bereitschaftsdienst in einer Betreuungseinrichtung

  Liegt eine solche betriebliche Regelung vor, führt dies zu einer Verminderung der Sollarbeitszeit, denn Freizeitausgleich bedeutet, bezahlte Freizeit zu erhalten, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen (…BAG 22. Juli 2010 - 6 AZR 78/09 - Rn. 12, BAGE 135, 179; 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17).
• BAG, 14.12.2010 - 9 AZR 686/09

  Abgeltung von Reisezeiten im Außendienst der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung …

  Gleitzeitvereinbarungen bewirken lediglich eine einheitliche Abbildung unterschiedlich begründeter Wertguthaben in Gestalt von abstrakten, vergütungsrelevanten Recheneinheiten (vgl. BAG 17. März 2010 - 5 AZR 196/09 - Rn. 15, DB 2010, 1130).
• LAG Niedersachsen, 06.05.2015 - 17 Sa 70/15

  Unwirksame Formularklausel zur Regelung eines Arbeitszeitkontos; Unbegründete …

  Bereits das Arbeitsgericht hat unter zutreffender Zitierung der Rechtsprechung des BAG (Urteil vom 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15) darauf hingewiesen, dass Plus- und Minusstunden eines Arbeitszeitkontos einem eigenen Regelungsregime folgen können.
• BAG, 21.03.2012 - 6 AZR 560/10

  Gutschrift auf ein Arbeitszeitkonto für eine Lehrkraft

  Der Freizeitausgleich erfolgt durch Reduzierung der Sollarbeitszeit (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17, AP BGB § 611 Arbeitszeit Nr. 35 = EzA BGB 2002 § 611 Arbeitszeitkonto Nr. 1), setzt jedoch nicht die Einrichtung eines Arbeitszeitkontos voraus.
• ArbG Köln, 23.10.2023 - 17 Ca 1380/22
  Aufbau und Abbau eines Arbeitszeitkontos können jeweils eigenen Regeln folgen (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 15).

  Freizeitausgleich bedeutet, statt Arbeitszeit ableisten zu müssen bezahlte Freizeit zu erhalten (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - Rn. 17).

  Diese ist aufgrund der vom Arbeitnehmer geschuldeten Arbeitszeit zu ermitteln (BAG 17. März 2010 - 5 AZR 296/09 - aaO) (BAG…, Urteil vom 19. September 2018 - 10 AZR 496/17 -, Rn. 21 - 22, juris)..

• LAG Hamm, 26.10.2021 - 6 Sa 405/21

  Auszahlung des positiven Zeitguthabens nach Ende des Arbeitsverhältnisses; …
• LAG Hessen, 30.06.2020 - 8 Sa 556/18

  Klageänderung im Berufungsverfahren Sperrwirkung des § 77 Abs. 3 BetrVG Vollzug …
• LAG Niedersachsen, 03.06.2014 - 15 Sa 967/13

  Tarifliche Vergütung einer Krankenschwester für Feiertagsarbeit ohne …
• LAG Hessen, 30.06.2020 - 8 Sa 703/18

  Sperrwirkung des § 77 Abs. 3 BetrVG Vollzug einer unwirksamen …
• LAG München, 16.06.2010 - 5 Sa 1079/09

  Dienstordnungsangestellter, Urlaubsabgeltung
• LAG Niedersachsen, 03.06.2014 - 15 Sa 975/13

  Tarifliche Vergütung einer Krankenschwester für Feiertagsarbeit ohne …
• LAG Thüringen, 16.12.2010 - 5 Sa 143/10

  Berechnung von Urlaubsvergütung und Entgeltfortzahlung nach dem …
• VG Göttingen, 30.05.2012 - 6 A 1/10

  Arbeitsbefreiung; Arbeitszeit; Arbeitszeitguthaben; Außendienstmitarbeiter; …