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Rechtsprechung
   BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 458/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,6863
BAG, 17.04.2002 - 5 AZR 458/00 (https://dejure.org/2002,6863)
BAG, Entscheidung vom 17.04.2002 - 5 AZR 458/00 (https://dejure.org/2002,6863)
BAG, Entscheidung vom 17. April 2002 - 5 AZR 458/00 (https://dejure.org/2002,6863)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Vergangenheitsbezogene Statusbeurteilung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtliches Interesse an der vergangenheitsbezogenen Statusbeurteilung eines Rechtsverhältnisses; Zulässigkeit eines Feststellungsantrags; Ablösung eines Arbeitsverhältnisses durch ein freies Mitarbeiterverhältnis; Rechtliche Qualifizierung eines Rechtsverhältnisses; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitnehmerstatus; Prozessrecht - Feststellungsinteresse; Arbeitsverhältnis; freie Mitarbeit; vergangenheitsbezogene Statusbeurteilung; vergangenheitsbezogene Statusklage; vergangenheitsbezogene Bestandsschutzklage; präjudizielle Wirkung der Feststellung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 760 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (10)

  • BAG, 05.11.2003 - 4 AZR 632/02

    Feststellungsinteresse bei beendetem Arbeitsverhältnis

    Das besondere Feststellungsinteresse des § 256 Abs. 1 ZPO ist Sachurteilsvoraussetzung (BAG 6. November 2002 - 5 AZR 364/01 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 78 = EzA ZPO § 256 Nr. 68; 17. April 2002 - 5 AZR 458/00 - EzA ZPO § 256 Nr. 63) und als solche in jeder Lage des Verfahrens, auch noch in der Revisionsinstanz (Senat 24. September 1997 - 4 AZR 429/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Reichsbund Nr. 1 = EzA ZPO § 256 Nr. 48), von Amts wegen zu prüfen (BAG 26. September 2002 - 6 AZR 523/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 73; 3. März 1999 - 5 AZR 275/98 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 53 = EzA ZPO § 256 Nr. 50).
  • BAG, 09.07.2003 - 5 AZR 595/02

    Arbeitnehmerbegriff - Lehrkraft an einer privaten Berufsschule

    Anderenfalls könnte die Feststellungsklage weder dem Rechtsfrieden noch der Prozeßökonomie dienen (Senat 17. April 2002 - 5 AZR 458/00 - EzA ZPO § 256 Nr. 63; 6. November 2002 - 5 AZR 364/01 - EzA ZPO § 256 Nr. 68).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.03.2008 - 10 Sa 692/07

    Feststellungsinteresse - vergangenheitsbezogene Beurteilung der Eingruppierung …

    Anderenfalls könnte die Feststellungsklage weder dem Rechtsfrieden noch der Prozessökonomie dienen (BAG 17.04.2002 - 5 AZR 458/00 - EzA § 256 ZPO Nr. 63 ).

    Sie müssten sowohl im Interesse des Anspruchstellers als auch im Interesse der Versichertengemeinschaft von Amts wegen ermitteln, ob die Voraussetzungen für einen Leistungsanspruch vorliegen, § 20 SGB X. Dies gelte insbesondere auch für Fragen, die die Gewährung von Konkursausfallgeld - bzw. wie hier Insolvenzgeld - betreffen (BAG 17.04.2002 - 5 AZR 458/00 - a.a.O.).

    Sie haben stattdessen auch in Anbetracht eines solchen Urteils den wirklichen Sachverhalt eigenständig zu ermitteln (so ausdrücklich: BAG Urteil vom 17.04.2002 - 5 AZR 458/00 - EzA Nr. 63 zu § 256 ZPO und BAG Urteil vom 21.06.2000 - 5 AZR 782/98 - AP Nr. 60 zu § 256 ZPO, jeweils mit weiteren Nachweisen).

  • BAG, 06.11.2002 - 5 AZR 364/01

    Vergangenheitsbezogene Statusbeurteilung

    Vielmehr hat der Kläger die erforderlichen Tatsachen darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen (vgl. nur BAG 21. Juni 2000 - 5 AZR 782/98 - BAGE 95, 141, 144; 17. Oktober 2001 - 4 AZR 720/00 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 65 = EzA ZPO § 256 Nr. 58; 17. April 2002 - 5 AZR 458/00 - nv.).
  • BAG, 19.08.2003 - 9 AZR 641/02

    Feststellungsinteresse für Beschäftigungszeit

    Im Hinblick auf diese Einzelforderung besteht jedoch schon deswegen kein Feststellungsinteresse, weil der Anspruch im Wege der Leistungsklage geltend gemacht werden kann und ein Vorrang der Leistungsklage besteht (BAG 17. April 2002 - 5 AZR 458/00 - EzA ZPO § 256 Nr. 63).
  • BAG, 09.07.2003 - 9 AZR 595/02

    Arbeitsverhältnis kontra selbständige Tätigkeit - Lehrkraft an einer privaten …

    Anderenfalls könnte die Feststellungsklage weder dem Rechtsfrieden noch der Prozessökonomie dienen (Senat 17. April 2002 -5 AZR 458/00 - EzA ZPO § 256 Nr. 63; 6. November 2002 - 5 AZR 364/01 - EzA ZPO § 256 Nr. 68).
  • LAG Schleswig-Holstein, 28.10.2003 - 2 Sa 324/03

    Insolvenzgeldbescheinigung, Feststellung, Statusklage, Vergangenheit, …

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