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Rechtsprechung
   BAG, 18.08.2004 - 5 AZR 623/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,3994
BAG, 18.08.2004 - 5 AZR 623/03 (https://dejure.org/2004,3994)
BAG, Entscheidung vom 18.08.2004 - 5 AZR 623/03 (https://dejure.org/2004,3994)
BAG, Entscheidung vom 18. August 2004 - 5 AZR 623/03 (https://dejure.org/2004,3994)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Versäumnisurteil im Berufungsverfahren

  • Judicialis

    ZPO § 539 Abs. 2; ; ZPO § 563 Abs. 3

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Säumnis durch das Nichtstellen eines Antrags in der Berufungsverhandlung - Behandlung des Vorbringens der Berufungsbeklagten als zugestanden - Zulässigkeit der Ersetzung eines Berufungsurteils durch ein erstes Versäumnisurteil in zweiter Instanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 539 Abs. 2 § 563 Abs. 3
    Säumnis des Berufungsbeklagten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 111, 326
  • NJW 2004, 3732
  • NZA 2004, 1294
  • BB 2004, 2472
  • DB 2004, 2648
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 31.05.1995 - VIII ZR 267/94

    Entscheidung des Revisionsgerichts nach Säumnis des Berufungsklägers

    Auszug aus BAG, 18.08.2004 - 5 AZR 623/03
    Ein solches Verfahren lässt die ZPO nicht zu (BGH 31. Mai 1995 - VIII ZR 267/94 - NJW 1995, 2563).
  • BGH, 02.05.1979 - VIII ZR 125/78

    Abschluss eines Mietvertrages zum Betrieb einer Kegelbahn und Bowlingbahn - …

    Auszug aus BAG, 18.08.2004 - 5 AZR 623/03
    Umstände, die für die Unrichtigkeit des Vorbringens des Berufungsklägers sprechen könnten, sind nicht zu berücksichtigen (BGH 2. Mai 1979 - VIII ZR 125/78 - MDR 1979, 930).
  • LAG Hamm, 16.07.2003 - 14 Sa 436/03

    Scheinselbständigkeit, Propagandisten, Abgrenzung HV / AN, Arbeitnehmerstatus, …

    Auszug aus BAG, 18.08.2004 - 5 AZR 623/03
    Auf die Revision der Beklagten wird das Schlussurteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Juli 2003 - 14 Sa 436/03 - aufgehoben.
  • LAG Köln, 25.06.2026 - 6 SLa 116/26

    Missbrauchseinwand bei Klage aus AGG und DSGVO ; Diskriminierung; Entschädigung; …

    Umstände, die für die Unrichtigkeit des Vortrages des Berufungsklägers sprechen könnten, bleiben unberücksichtigt (BAG v. 18.08.2004 - 5 AZR 623/03 -).
  • BAG, 25.01.2006 - 10 AZR 84/05

    Baugewerbe - Tiefbauarbeiten - Darlegung

    Umstände, die für die Unrichtigkeit des Vorbringens des Berufungsklägers sprechen könnten, sind nicht zu berücksichtigen (BAG 18. August 2004 - 5 AZR 623/03 - AP ZPO § 539 Nr. 1 = EzA ZPO 2002 § 539 Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; vgl. auch BGH 2. Mai 1979 - VIII ZR 125/78 - MDR 1979, 930).

    Dies gilt selbst dann, wenn die Beweisaufnahme das Gegenteil des Vortrags des Berufungsklägers ergeben hat (BAG 18. August 2004 - 5 AZR 623/03 - aaO).

    Das Revisionsgericht kann das aufgehobene Berufungsurteil nicht durch ein Versäumnisurteil zweiter Instanz ersetzen (BAG 18. August 2004 - 5 AZR 623/03 - AP ZPO § 539 Nr. 1 = EzA ZPO 2002 § 539 Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).

  • OLG Frankfurt, 31.03.2023 - 26 U 35/22

    Widerruf der Vertragserklärung eines Bürgen nach § 130 Abs. 1 Satz 2 BGB

    Umstände, die für die Unrichtigkeit des Vorbringens der Berufungsklägerin sprechen könnten, sind nicht zu berücksichtigen (s. BAG, Urteil vom 18.08.2004 - 5 AZR 623/03 -, NJW 2004, 3732;… Rimmelspacher, in: Münchener Kommentar zur ZPO, 6. Aufl. 2020, § 539, Rdnr. 15).
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