Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BAG, 23.11.1988 - 5 AZR 723/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,1910
BAG, 23.11.1988 - 5 AZR 723/87 (https://dejure.org/1988,1910)
BAG, Entscheidung vom 23.11.1988 - 5 AZR 723/87 (https://dejure.org/1988,1910)
BAG, Entscheidung vom 23. November 1988 - 5 AZR 723/87 (https://dejure.org/1988,1910)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,1910) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung zur Rückzahlung der vom unpfändbaren Teil des Gehalts einbehaltenen Darlehensraten - Auslegung eines Überweisungsauftrags anhand der Begleitumstände - Abtretung des pfändbaren Teils der Gehaltsforderung an einen Darlehensverein - Verstoß gegen den ...

  • Techniker Krankenkasse
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1989, 1501
  • BB 1989, 1059
  • BB 1989, 635
  • DB 1989, 886
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.12.1951 - GSZ 3/51

    Unfallrentenansprüche - § 400 BGB, teleologische Reduktion des Abtretungsverbots …

    Auszug aus BAG, 23.11.1988 - 5 AZR 723/87
    Insoweit hat das Berufungsgericht an die Rechtsprechung angeknüpft, wonach eine widerruflich erteilte Einzugsermächtigung anstelle einer Abtretung nicht dem Abtretungsverbot des § 400 BGB unterliegt (BGHZ 4, 153, 167).
  • BAG, 27.08.1970 - 2 AZR 519/69

    Willenserklärung - Kündigung

    Auszug aus BAG, 23.11.1988 - 5 AZR 723/87
    Bei der Auslegung einer Willenserklärung sind aber alle Begleitumstände zu würdigen, die für die Frage, welchen Willen die Beteiligten bei ihrer Erklärung gehabt haben, von Bedeutung sind (BAGE 22, 424, 426 [BAG 27.08.1970 - 2 AZR 519/69] = AP Nr. 33 zu § 133 BGB).
  • BAG, 29.09.1958 - 2 AZR 324/57

    Zulassung der Revision - Endurteil - Vorangegangenes Grundurteil - Nachprüfung …

    Auszug aus BAG, 23.11.1988 - 5 AZR 723/87
    Es handelt sich um formularmäßige Darlehensbedingungen, die vom Revisionsgericht selbst ausgelegt werden können; denn es ist ein typischer Vertrag, bei dem das Revisionsgericht nicht, wie bei sonstiger Vertragsauslegung, auf die Nachprüfung beschränkt ist, ob die Auslegung denkgesetzlich und nach den Regeln der Erfahrung möglich ist und ob die gesetzlichen und allgemein anerkannten Auslegungsregeln beachtet sind (BAGE 6, 280, 285 = AP Nr. 17 zu § 64 ArbGG 1953).
  • BAG, 21.11.2000 - 9 AZR 692/99

    Vorausabtretung von Arbeitseinkommen

    Deshalb ist die Vorschrift zwingend und nicht abdingbar; entgegenstehende Vereinbarungen sind nach § 134 BGB nichtig (BAG 23. November 1988 - 5 AZR 723/87 - AP BGB § 400 Nr. 1 = EzA BGB § 400 Nr. 1; BGH 10. Dezember 1951 - GSZ 3/51 - BGHZ 4, 153, 155;… Soergel/Zeiss BGB 12. Aufl. § 400 Rn. 1).

    Trotz des eindeutigen Wortlauts der Vorschrift, die an sich keine Ausnahme zuläßt, ist § 400 BGB einschränkend auszulegen (so schon BAG 24. Februar 1961 - 1 AZR 165/59 - BAGE 11, 12; 24. Januar 1964 - 5 AZR 258/63 - AP KO § 30 Nr. 1; 23. November 1988 - 5 AZR 723/87 - AP BGB § 400 Nr. 1= EzA BGB § 400 Nr. 1).

  • LAG Düsseldorf, 21.10.1999 - 5 (18) Sa 1122/99

    Lohnabtretung: Abtretungsverbot - Pfändungsfreibeträge

    Andererseits hätte eine Nichtberücksichtigung der durch einen Dritten gewährten Leistungen faktisch eine Erhöhung der Pfändungsfreigrenze zur Folge, was wiederum Sinn und Zweck des § 850 c ZPO zuwiderliefe (herrschende Meinung in Rechtsprechung und Literatur, vgl. etwa: BAG, Urteil vom 23.11.1988 - 5 AZR 723/87 - BB 1989, 1059; BAG, Urteil vom 10.06.1980 - 1 AZR 822/79 - NJW 1980, 1642; LG Hagen, Beschluss vom 22.07.1988 - 13 T 76/88 - Rechtspfleger 1989, Seite 73; LG Detmold, Beschluss vom 20.09.1991 - 2 T 247/91 - Rechtspfleger 1992, Seite 74; AG Dortmund, Beschluss vom 30.08.1994 - 140 M 9810/93 - Rechtspfleger 1995, Seite 222;… Zöller/Stöber, ZPO , 21. Aufl., § 850 c , Rdn. 20/21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BAG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht