Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10907
BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04 (https://dejure.org/2005,10907)
BVerwG, Entscheidung vom 07.07.2005 - 5 B 133.04 (https://dejure.org/2005,10907)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - 5 B 133.04 (https://dejure.org/2005,10907)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10907) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Einbeziehung einer Person in den Aufnahmebescheid einer Spätaussiedlerin nach dem 01.01.1993 als Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung; Berücksichtigung einer verfahrensbedingten Härte nur während ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 12.04.2001 - 5 C 19.00

    Deutscher Volkszugehöriger, Ausschluss vom Erwerb des Spätaussiedlerstatus bei …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04
    Mit Rücksicht auf die Verwaltungspraxis der Beklagten bereits seit wenigen Monaten der Umstellung auf die seit Anfang 1993 geltende Rechtslage dahin gehend, dass bei Aufnahmeanträgen aus eigenem Recht jeweils auch geprüft wird, ob eine Einbeziehung in einen beantragten oder erteilten Aufnahmebescheid des Ehegatten oder eines Elternteils möglich ist, und das Gebot der Gleichbehandlung (Art. 3 Abs. 1 GG) hat der Senat die Möglichkeit einer verfahrensbedingten Härte gesehen (BVerwG, Urteil vom 12. April 2001 - BVerwG 5 C 19.00 - ).

    Die Kläger haben zu den von ihnen genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (vom 12. April 2001 - BVerwG 5 C 19.00 -, vom 12. Juli 2001 - BVerwG 5 C 32.00 - und BVerwGE 110, 99) nicht, wie es für die Rüge der Divergenz erforderlich ist (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - <NVwZ-RR 1996, 712> und vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - <NVwZ 1999, 1231>), einen die Entscheidung des Berufungsgerichts tragenden (abstrakten) Rechtssatz angegeben und aufgezeigt, dass und inwieweit dieser von einem in den genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Vorschrift aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht.

  • BVerwG, 14.01.1998 - 11 C 11.96

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aufhebung der neuen Ersten Teilgenehmigung …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04
    Zum anderen ist bei der Prüfung, ob dem Berufungsgericht ein Verfahrensfehler unterlaufen ist, von seiner materiellrechtlichen Rechtsauffassung auszugehen (BVerwGE 106, 115 ).
  • BVerwG, 20.12.1995 - 6 B 35.95

    Revision - Divergenzrüge - Filmförderungsrecht - Revision wegen grundsätzlicher …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04
    Die Kläger haben zu den von ihnen genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (vom 12. April 2001 - BVerwG 5 C 19.00 -, vom 12. Juli 2001 - BVerwG 5 C 32.00 - und BVerwGE 110, 99) nicht, wie es für die Rüge der Divergenz erforderlich ist (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - <NVwZ-RR 1996, 712> und vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - <NVwZ 1999, 1231>), einen die Entscheidung des Berufungsgerichts tragenden (abstrakten) Rechtssatz angegeben und aufgezeigt, dass und inwieweit dieser von einem in den genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Vorschrift aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht.
  • BVerwG, 18.11.1999 - 5 C 3.99

    Aufnahmeverfahren; Übersiedlung nach Deutschland ohne Aufnahmebescheid; deutsche …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04
    Die Kläger haben zu den von ihnen genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (vom 12. April 2001 - BVerwG 5 C 19.00 -, vom 12. Juli 2001 - BVerwG 5 C 32.00 - und BVerwGE 110, 99) nicht, wie es für die Rüge der Divergenz erforderlich ist (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - <NVwZ-RR 1996, 712> und vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - <NVwZ 1999, 1231>), einen die Entscheidung des Berufungsgerichts tragenden (abstrakten) Rechtssatz angegeben und aufgezeigt, dass und inwieweit dieser von einem in den genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Vorschrift aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht.
  • BVerwG, 12.07.2001 - 5 C 32.00

    Vertriebenenrecht - Aufnahmeverfahren; Verlassen der Aussiedlungsgebiete im Wege …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04
    Die Kläger haben zu den von ihnen genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (vom 12. April 2001 - BVerwG 5 C 19.00 -, vom 12. Juli 2001 - BVerwG 5 C 32.00 - und BVerwGE 110, 99) nicht, wie es für die Rüge der Divergenz erforderlich ist (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - <NVwZ-RR 1996, 712> und vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - <NVwZ 1999, 1231>), einen die Entscheidung des Berufungsgerichts tragenden (abstrakten) Rechtssatz angegeben und aufgezeigt, dass und inwieweit dieser von einem in den genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Vorschrift aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht.
  • BVerwG, 09.06.1999 - 11 B 47.98

    Klage gegen Zweite Teilbetriebsgenehmigung für Kernkraftwerk Brokdorf endgültig …

    Auszug aus BVerwG, 07.07.2005 - 5 B 133.04
    Die Kläger haben zu den von ihnen genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (vom 12. April 2001 - BVerwG 5 C 19.00 -, vom 12. Juli 2001 - BVerwG 5 C 32.00 - und BVerwGE 110, 99) nicht, wie es für die Rüge der Divergenz erforderlich ist (BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 1995 - BVerwG 6 B 35.95 - <NVwZ-RR 1996, 712> und vom 9. Juni 1999 - BVerwG 11 B 47.98 - <NVwZ 1999, 1231>), einen die Entscheidung des Berufungsgerichts tragenden (abstrakten) Rechtssatz angegeben und aufgezeigt, dass und inwieweit dieser von einem in den genannten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Vorschrift aufgestellten ebensolchen Rechtssatz abweicht.
  • BVerwG, 10.10.2005 - 5 B 11.05

    Möglichkeit der Einbeziehung in einen beantragten oder erteilten Aufnahmebescheid …

    Rn. 7 hat der Senat bereits in seinem - dem Prozessbevollmächtigten der Kläger bekannten Beschluss vom 7. Juli 2005 - BVerwG 5 B 133.04 - festgestellt:.

    Rn. 14 Auch vorliegend ist - ebenso wie im Verfahren BVerwG 5 B 133.04 - eine Prüfung unter dem Gesichtspunkt ausgelaufenen Rechts - nach § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG in der Fassung des Art. 6 des Zuwanderungsgesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl I S. 1950, 2000), in Kraft seit 1. Januar 2005, ist Voraussetzung für die Einbeziehung ein ausdrücklicher Antrag der Bezugsperson - nicht veranlasst, da den von den Klägern aufgeworfenen Fragen bereits aus den dargelegten Gründen keine grundsätzliche Bedeutung zukommt.

    Rn. 15 3. Auch wegen eines Verfahrensfehlers (§§ 133, 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) kann die Revision nicht zugelassen werden; hierzu kann mit Blick auf das inhaltsgleiche Vorbringen ebenfalls auf die Ausführungen in dem Beschluss des Senats im Verfahren BVerwG 5 B 133.04 Bezug genommen werden:.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.04.2007 - 12 A 3608/06

    Anforderungen an das Vorliegen eines vertriebenenrechtlichen Anspruchs eines in …

    Rn. 24 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. Juli 2005 - 5 B 134.04 - Beschluss vom 7. Juli 2005 - 5 B 133.04 - Beschluss vom 30. Juli 2005 - 5 B 127.04 - siehe etwa auch OVG NRW, Beschluss vom 8. August 2006 - 12 A 4189/05 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2006 - 12 A 352/05

    Voraussetzungen des Anspruchs eines Ausländers auf Einbeziehung in den der Mutter …

    Rn. 12 Vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. Juli 2005 - 5 B 134.04 -, vom 7. Juli 2005 - 5 B 133.04 - und vom 30. Juni 2005 - 5 B 127.04 - OVG NRW, Urteil vom 26. Oktober 2005 - 2 A 2383/05 - mit Hinweis auf BVerwG, Beschluss vom 28. Juli 2005, a.a.O., Beschluss vom 29. Juni 2006 - 2 A 3232/04 -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht