Auszug aus BVerwG, 30.06.2008 - 5 B 28.08

Vor dem Hintergrund der rechtlichen Annahmen des Oberverwaltungsgerichts zur entscheidungstragend herangezogenen Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 4 BVFG hätte es den Versuch unternehmen müssen, sich entweder mit Hilfe einer persönlichen Anhörung der Klägerin nach § 103 Abs. 3, § 104 Abs. 1 VwGO oder einer Beteiligtenvernehmung ("Parteivernehmung" im Sinne der § 96 Abs. 1 Satz 2, § 98 VwGO i.V.m. §§ 450 ff. ZPO; vgl. Beschlüsse vom 16. Juli 1996 - BVerwG 3 B 44.96 - Buchholz 418.00 Nr. 95 S. 31 f. und vom 19. Oktober 2001 - BVerwG 1 B 24.01 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 317 S. 29 m.w.N.) eine fundiertere Gewissheit in Bezug auf seine Überzeugung zu verschaffen, die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache sei auch angesichts der damaligen Verhältnisse in dem in Rede stehenden Aussiedlungsgebiet, namentlich während der Jahre 1946 bis 1952 in einem Kinderheim in der Ukraine und anschließend bis zur Selbständigkeit bei der Mutter, möglich und zumutbar gewesen, zumal das Verwaltungsgericht auf einer vergleichbaren Erkenntnisgrundlage zur gegenteiligen Überzeugung gelangt war und das Berufungsgericht die Klägerin angesichts der Beweisnot als "Zeugin in eigener Sache" hätte befragen und anhören müssen (vgl. insbesondere Beschluss vom 10. Mai 2002 - BVerwG 1 B 392.01 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 259 zum Asylvorbringen).

Auszug aus BVerwG, 30.06.2008 - 5 B 28.08

Vor dem Hintergrund der rechtlichen Annahmen des Oberverwaltungsgerichts zur entscheidungstragend herangezogenen Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 4 BVFG hätte es den Versuch unternehmen müssen, sich entweder mit Hilfe einer persönlichen Anhörung der Klägerin nach § 103 Abs. 3, § 104 Abs. 1 VwGO oder einer Beteiligtenvernehmung ("Parteivernehmung" im Sinne der § 96 Abs. 1 Satz 2, § 98 VwGO i.V.m. §§ 450 ff. ZPO; vgl. Beschlüsse vom 16. Juli 1996 - BVerwG 3 B 44.96 - Buchholz 418.00 Nr. 95 S. 31 f. und vom 19. Oktober 2001 - BVerwG 1 B 24.01 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 317 S. 29 m.w.N.) eine fundiertere Gewissheit in Bezug auf seine Überzeugung zu verschaffen, die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache sei auch angesichts der damaligen Verhältnisse in dem in Rede stehenden Aussiedlungsgebiet, namentlich während der Jahre 1946 bis 1952 in einem Kinderheim in der Ukraine und anschließend bis zur Selbständigkeit bei der Mutter, möglich und zumutbar gewesen, zumal das Verwaltungsgericht auf einer vergleichbaren Erkenntnisgrundlage zur gegenteiligen Überzeugung gelangt war und das Berufungsgericht die Klägerin angesichts der Beweisnot als "Zeugin in eigener Sache" hätte befragen und anhören müssen (vgl. insbesondere Beschluss vom 10. Mai 2002 - BVerwG 1 B 392.01 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 259 zum Asylvorbringen).

Auszug aus BVerwG, 30.06.2008 - 5 B 28.08

Vor dem Hintergrund der rechtlichen Annahmen des Oberverwaltungsgerichts zur entscheidungstragend herangezogenen Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 4 BVFG hätte es den Versuch unternehmen müssen, sich entweder mit Hilfe einer persönlichen Anhörung der Klägerin nach § 103 Abs. 3, § 104 Abs. 1 VwGO oder einer Beteiligtenvernehmung ("Parteivernehmung" im Sinne der § 96 Abs. 1 Satz 2, § 98 VwGO i.V.m. §§ 450 ff. ZPO; vgl. Beschlüsse vom 16. Juli 1996 - BVerwG 3 B 44.96 - Buchholz 418.00 Nr. 95 S. 31 f. und vom 19. Oktober 2001 - BVerwG 1 B 24.01 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 317 S. 29 m.w.N.) eine fundiertere Gewissheit in Bezug auf seine Überzeugung zu verschaffen, die familiäre Vermittlung der deutschen Sprache sei auch angesichts der damaligen Verhältnisse in dem in Rede stehenden Aussiedlungsgebiet, namentlich während der Jahre 1946 bis 1952 in einem Kinderheim in der Ukraine und anschließend bis zur Selbständigkeit bei der Mutter, möglich und zumutbar gewesen, zumal das Verwaltungsgericht auf einer vergleichbaren Erkenntnisgrundlage zur gegenteiligen Überzeugung gelangt war und das Berufungsgericht die Klägerin angesichts der Beweisnot als "Zeugin in eigener Sache" hätte befragen und anhören müssen (vgl. insbesondere Beschluss vom 10. Mai 2002 - BVerwG 1 B 392.01 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 259 zum Asylvorbringen).