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Rechtsprechung
   BVerwG, 10.05.1990 - 5 B 31.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,151
BVerwG, 10.05.1990 - 5 B 31.90 (https://dejure.org/1990,151)
BVerwG, Entscheidung vom 10.05.1990 - 5 B 31.90 (https://dejure.org/1990,151)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Mai 1990 - 5 B 31.90 (https://dejure.org/1990,151)
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Wird zitiert von ... (118)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 17.04.1985 - 3 B 26.85

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision bei einem auf mehrere …

    Auszug aus BVerwG, 10.05.1990 - 5 B 31.90
    Weil jede dieser Begründungen (auch) das Urteil allein trägt, könnte die Revision nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder von ihnen ein Zulassungsgrund gegeben wäre (vgl. z.B. Beschlüsse vom 9. April 1981 - BVerwG 8 B 44.81 - und vom 9. März 1982 - BVerwG 7 B 40.82 - sowie vom 17. April 1985 - BVerwG 3 B 26.85 - , je mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 09.03.1982 - 7 B 40.82

    Feststellungen zur Rechtsstellung zweier Fachschulräte - Rüge einer mangelnden …

    Auszug aus BVerwG, 10.05.1990 - 5 B 31.90
    Weil jede dieser Begründungen (auch) das Urteil allein trägt, könnte die Revision nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder von ihnen ein Zulassungsgrund gegeben wäre (vgl. z.B. Beschlüsse vom 9. April 1981 - BVerwG 8 B 44.81 - und vom 9. März 1982 - BVerwG 7 B 40.82 - sowie vom 17. April 1985 - BVerwG 3 B 26.85 - , je mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 09.04.1981 - 8 B 44.81

    Voraussetzungen für die Geltendmachung von Revisionszulassungsgründen - …

    Auszug aus BVerwG, 10.05.1990 - 5 B 31.90
    Weil jede dieser Begründungen (auch) das Urteil allein trägt, könnte die Revision nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder von ihnen ein Zulassungsgrund gegeben wäre (vgl. z.B. Beschlüsse vom 9. April 1981 - BVerwG 8 B 44.81 - und vom 9. März 1982 - BVerwG 7 B 40.82 - sowie vom 17. April 1985 - BVerwG 3 B 26.85 - , je mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 01.06.1971 - VI CB 117.67

    Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Falle …

    Auszug aus BVerwG, 10.05.1990 - 5 B 31.90
    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts können die in § 133 VwGO genannten Verfahrensmängel bei Nichtzulassung der Revision nur mit der zulassungsfreien Verfahrensrevision, nicht aber mit der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gerügt werden (Beschluß vom 1. Juni 1971 - BVerwG 6 CB 117.67 - mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 27.10.1993 - 4 B 175.93

    Prozessvergleich - Rechtsnatur - Geschäftsgrundlage - Außergerichtlicher …

    Ist ein Berufungsurteil in je selbständig tragender Weise mehrfach begründet, so kann die Revision nur dann zugelassen werden, wenn gegen jede dieser Begründungsalternativen ein durchgreifender Zulassungsgrund geltend gemacht wird (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 1. Februar 1990 - BVerwG 7 B 19.90 -, vom 10. Mai 1990 - BVerwG 5 B 31.90 - und vom 15. Juni 1990 - BVerwG 1 B 92.90 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nrn. 279, 284 und 287).
  • BVerwG, 22.01.1993 - 5 B 80.92

    Verpflichtungsklage auf Zustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten, …

    In einem solchen Fall doppelter Begründung des vorinstanzlichen Urteils kann die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision jedoch nur dann Erfolg haben, wenn im Hinblick auf jeden der Begründungsteile ein Zulassungsgrund geltend gemacht und gegeben wäre (vgl. BVerwG, Beschluß vom 10. Mai 1990 - BVerwG 5 B 31.90 - ).
  • BVerwG, 13.05.1993 - 5 B 82.92

    Sozialhilfe - Ausbildung - Förderungsfähigkeit

    Weil jede dieser Begründungen das angefochtene Urteil selbständig trägt, könnte die Revision nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder von ihnen ein Zulassungsgrund gegeben wäre (Senatsbeschluß vom 10. Mai 1990 - BVerwG 5 B 31.90 - mit weiteren Nachweisen).
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