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Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 22.07.2005 | BVerwG, 03.11.2006

Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2005 - L 5 B 51/05 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,18357
LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2005 - L 5 B 51/05 AS ER (https://dejure.org/2005,18357)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11.08.2005 - L 5 B 51/05 AS ER (https://dejure.org/2005,18357)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 11. August 2005 - L 5 B 51/05 AS ER (https://dejure.org/2005,18357)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (23)Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2005 - L 5 B 51/05
    In seiner grundlegenden Entscheidung vom 17. November 1992 (1 BvL 8/87, BVerfGE 87, 234) hat das Bundesverfassungsgericht das Gebot der Gleichbehandlung von ehelichen und eheähnlichen Gemeinschaften betont und verlangt, dass es bei der Bedürftigkeitsprüfung des Hilfeempfängers keine Ungleichbehandlung geben dürfe.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2005 - L 9 B 6/05

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende, Bestehen einer eheähnlichen …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2005 - L 5 B 51/05
    Die Beantwortung dieser Frage hat jedoch der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vorbehalten zu bleiben und steht im Übrigen vorliegend nicht zur Diskussion (ebenso: Landessozialgericht Essen, Beschlüsse vom 21.04.2005, L 9 B 4/05 SO ER und L 9 B 6/05 SO ER, zitiert nach juris).
  • BSG, 26.10.2004 - B 7 AL 2/04 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Einkommensanrechnung - Absetzung der …

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2005 - L 5 B 51/05
    Denn insoweit gilt auch in der Grundsicherung für Arbeitssuchende der Grundsatz des Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilferechts, dass in aller Regel Tilgungsleistungen für Schulden nicht als das Einkommen mindernd berücksichtigt werden (vgl. zum Arbeitslosenhilferecht: Urteil des BSG vom 26.10.2004 - B 7 AL 2/04 R -, Breithaupt 94. Jg. (2005), 164 ff.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2005 - L 9 B 4/05

    Sozialhilfe

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2005 - L 5 B 51/05
    Die Beantwortung dieser Frage hat jedoch der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers vorbehalten zu bleiben und steht im Übrigen vorliegend nicht zur Diskussion (ebenso: Landessozialgericht Essen, Beschlüsse vom 21.04.2005, L 9 B 4/05 SO ER und L 9 B 6/05 SO ER, zitiert nach juris).
  • LSG Sachsen, 14.04.2005 - L 3 B 30/05
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 11.08.2005 - L 5 B 51/05
    25 Ob den Senat der vom Sozialgericht Berlin alternativ erwogene Weg, der Antragstellerin einen Anspruch auf einen Zuschuss zu den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung analog § 26 SGB II zuzubilligen, überzeugt hätte (vgl. insoweit auch das Verfahren vor dem LSG Saarbrücken zum Aktenzeichen L 9 B 1/05 AS, Beschluss vom 24.03.2005, zitiert nach juris), oder er es als vorzugswürdig ansehen würde, entweder auf einen sozialhilferechtlichen Anspruch auf Hilfe bei Krankheit zurückzugreifen (vgl. Beschluss des LSG Chemnitz vom 14.04.2005 - L 3 B 30/05 AS/ER - , zitiert nach juris) oder einen sonstigen Weg einzuschlagen, kann hier dahinstehen.
  • BSG, 31.10.2007 - B 14/11b AS 59/06 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - …

    Allein durch die Zuschlagsregelung kann kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II begründet werden (…aA Brünner in LPK, 1. Aufl 2005, § 24 RdNr 6;… Söhngen jurisPR-SozR 7/206 Anm 2; so auch LSG Niedersachsen/Bremen Beschluss vom 5. Juli 2005 - L 8 AS 71/05 ER; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 11. August 2005 - L 5 B 51/05 AS ER; LSG Sachsen-Anhalt Beschluss vom 20. Dezember 2005 - L 2 B 64/05 AS ER; Thüringer LSG Beschluss vom 31. Januar 2006 - L 7 AS 770/05 ER; Sächsisches LSG Urteil vom 20. Juli 2006 - L 3 AS 3/05, Revision beim BSG anhängig unter B 11b AS 45/06 R).
  • OLG Zweibrücken, 18.04.2007 - 5 WF 16/07

    Vollstreckungsklausel: Rechtsnachfolge wegen des Übergangs von …

    Die (Teil-)Rechtsfähigkeit und Prozessfähigkeit (Beteiligtenfähigkeit) der ARGE ist in der sozial- und verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung weitgehend anerkannt (vgl. BSG, Urteil vom 7.11.2006, 7b AS 8/06; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 11.8.2005, l 5 B 51/05; VG Neustadt, Beschluss vom 23.11.2006, 4 L 1746/06).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 26.01.2006 - L 5 B 1351/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss - Student - …

    Eines Rückgriffs auf die hinter dem JobCenter stehenden Körperschaften bedarf es nicht (vgl. hierzu ausführlich Senatsbeschluss vom 11. August 2005, L 5 B 51/05 AS ER sowie Beschluss des 10. Senats des LSG Berlin-Brandenburg vom 14. Juni 2005, L 10 B 44/05 AS ER).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 22.07.2005 - 5 B 51.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,22697
BVerwG, 22.07.2005 - 5 B 51.05 (https://dejure.org/2005,22697)
BVerwG, Entscheidung vom 22.07.2005 - 5 B 51.05 (https://dejure.org/2005,22697)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juli 2005 - 5 B 51.05 (https://dejure.org/2005,22697)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 03.11.2006 - 5 KSt 2.06

    Als Erinnerung gegen den Kostenansatz von 50 EUR gewertete Eingabe des Klägers - …

    Mit seinem Schreiben vom 5. September 2006, dem umfangreiche Anlagen beigefügt sind, macht der Kläger geltend, die in den Verfahren BVerwG 5 B 51.05 und BVerwG 5 B 52.05 angesetzten Kosten von jeweils 50 EUR seien unrechtmäßig.
  • BVerwG, 03.11.2006 - 5 KSt 1.06

    Zurückweisung der als Erinnerung gegen den Kostenansatz von 50 EUR gewerteten …

    Mit seinem Schreiben vom 5. September 2006, dem umfangreiche Anlagen beigefügt sind, macht der Kläger geltend, die in den Verfahren BVerwG 5 B 51.05 und BVerwG 5 B 52.05 angesetzten Kosten von jeweils 50 EUR seien unrechtmäßig.
  • BVerwG, 30.09.2005 - 5 KSt 2.05

    Überprüfbarkeit eines Kostenansatzes im Rahmen einer Erinnerung

    Mit seinem Schreiben vom 16. September 2005 macht der Kläger geltend, die in den Verfahren BVerwG 5 B 51.05 und BVerwG 5 B 52.05 angesetzten Kosten von jeweils 50 EUR seien unrechtmäßig, weil sie auf dem Tatbestand eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes der Wohngeldstelle und nachfolgenden Fehlentscheidungen der Gerichte aufbauten, die als schadensersatzpflichtiger vorsätzlicher Rechtsbruch und Rechtsbeugung zu werten seien mit der Folge, dass der Rechtsfall an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen und die rechtswidrig auferlegten Kosten aufzuheben seien.
  • BVerwG, 30.09.2005 - 5 KSt 3.05

    Überprüfbarkeit eines Kostenansatzes im Rahmen einer Erinnerung

    Mit seinem Schreiben vom 16. September 2005 macht der Kläger geltend, die in den Verfahren BVerwG 5 B 51.05 und BVerwG 5 B 52.05 angesetzten Kosten von jeweils 50 EUR seien unrechtmäßig, weil sie auf dem Tatbestand eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes der Wohngeldstelle und nachfolgenden Fehlentscheidungen der Gerichte aufbauten, die als schadensersatzpflichtiger vorsätzlicher Rechtsbruch und Rechtsbeugung zu werten seien mit der Folge, dass der Rechtsfall an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen und die rechtswidrig auferlegten Kosten aufzuheben seien.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 03.11.2006 - 5 KSt 1.06, 5 KSt 1.06 (5 B 51.05), 12 S 476.05, 12 S 657.05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,29768
BVerwG, 03.11.2006 - 5 KSt 1.06, 5 KSt 1.06 (5 B 51.05), 12 S 476.05, 12 S 657.05 (https://dejure.org/2006,29768)
BVerwG, Entscheidung vom 03.11.2006 - 5 KSt 1.06, 5 KSt 1.06 (5 B 51.05), 12 S 476.05, 12 S 657.05 (https://dejure.org/2006,29768)
BVerwG, Entscheidung vom 03. November 2006 - 5 KSt 1.06, 5 KSt 1.06 (5 B 51.05), 12 S 476.05, 12 S 657.05 (https://dejure.org/2006,29768)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 22.07.2005 - 5 B 52.05

    Möglichkeit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) gegen …

    Auszug aus BVerwG, 03.11.2006 - 5 KSt 1.06
    Mit seinem Schreiben vom 5. September 2006, dem umfangreiche Anlagen beigefügt sind, macht der Kläger geltend, die in den Verfahren BVerwG 5 B 51.05 und BVerwG 5 B 52.05 angesetzten Kosten von jeweils 50 EUR seien unrechtmäßig.
  • BVerwG, 22.07.2005 - 5 B 51.05

    Unzulässigkeit einer Beschwerde wegen Unanfechtbarkeit des Beschlusses

    Auszug aus BVerwG, 03.11.2006 - 5 KSt 1.06
    Mit seinem Schreiben vom 5. September 2006, dem umfangreiche Anlagen beigefügt sind, macht der Kläger geltend, die in den Verfahren BVerwG 5 B 51.05 und BVerwG 5 B 52.05 angesetzten Kosten von jeweils 50 EUR seien unrechtmäßig.
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