Rechtsprechung
| VG Hannover, 28.04.2016 - 5 B 994/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
FahrpersStG; FPersV; § 2 Abs 2 GBZugV; § 3 Abs 5 GüKG; Art 6 EGV 1071/2009; Anh 4 EGV 1071/2009; Art 7 Abs 2 EGV 1072/2009
Gemeinschaftslizenz für den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr; Verstoß gegen Lenk- und Ruhevorschriften; Widerruf - verkehrslexikon.de
Widerruf der Gemeinschaftslizenz für den Güterkraftverkehr wegen Verstößen gegen Lenk- und Ruhevorschriften
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
5. Kammer bestätigt sofortige Vollziehung des Widerrufs einer Lizenz zum Güterkraftverkehr
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Sofortige Vollziehung des Widerrufs einer Lizenz zum Güterkraftverkehr bestätigt
Verfahrensgang
- VG Hannover, 28.04.2016 - 5 B 994/16
- OVG Niedersachsen, 23.06.2016 - 7 ME 54/16
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2013 - 13 B 255/13
Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 2 Buchst. a) VO 1072/2009/EG und …
- VG Hannover, 22.06.2017 - 5 A 993/16
Auswechslung des Verkehrsleiters; Gemeinschaftslizenz; …
Auszug aus VG Hannover, 28.04.2016 - 5 B 994/16
Rn. 8 Die Antragstellerin hat dagegen am 15.02.2016 Klage (5 A 993/16) erhoben und um vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz nachgesucht. - VG Hannover, 28.04.2016 - 5 B 718/16
5. Kammer bestätigt sofortige Vollziehung des Widerrufs einer Lizenz zum …
Auszug aus VG Hannover, 28.04.2016 - 5 B 994/16
Dagegen wurde Klage erhoben (5 A 716/16) und um vorläufigen Rechtsschutz nachgesucht (5 B 718/16).
- VG Düsseldorf, 04.07.2019 - 6 L 1288/19
Gemeinschaftslizenz für den grenzüberschreitenden gewerblichen Güterkraftverkehr …
Rn. 64 Vgl. VG Hannover, Beschluss vom 28. April 2016 - 5 B 994/16 -, juris Rn. 23; bestätigt durch OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. Juni 2016 - 7 ME 54/16 -, juris Rn. 11.Rn. 85 Vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. Juni 2016 - 7 ME 54/16 -, juris Rn. 8; VG Hannover, Beschluss vom 28. April 2016 - 5 B 994/16 -, juris Rn. 25.
Rn. 89 Vgl. dazu im Ergebnis: VG Hannover, Beschluss vom 28. April 2016 - 5 B 994/16 -, juris Rn. 29.
- VG Hannover, 22.06.2017 - 5 A 993/16
Auswechslung des Verkehrsleiters; Gemeinschaftslizenz; …
Rn. 8 Die erkennende Kammer lehnte mit Beschluss vom 28.04.2016 - 5 B 994/16 - den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage ab.Die erkennende Kammer verweist insoweit auf ihre Ausführungen im Beschluss vom 28.04.2016 - 5 B 994/16 -, in dem der Antrag der Klägerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage abgewiesen worden war.
- VG Hannover, 28.04.2016 - 5 B 718/16
5. Kammer bestätigt sofortige Vollziehung des Widerrufs einer Lizenz zum …
Gegen die Beschlüsse (Az. 5 B 994/16 und 5 B 718/16) ist jeweils das Rechtsmittel der Beschwerde zum Nds. Oberverwaltungsgericht gegeben.
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