Rechtsprechung
| BVerwG, 12.08.2004 - 5 C 58.03 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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SGB VIII §§ 42, 89 d, 89 f
Inobhutnahme, Kostenerstattung nach - von unbegleitet eingereisten ausländischen Jugendlichen; Interessenwahrungsgrundsatz als Maßstab der Kostenerstattung; Kostenerstattung bei Inobhutnahme von unbegleitet eingereisten ausländischen Jugendlichen. - Bundesverwaltungsgericht
SGB VIII §§ 42, 89 d, 89 f
Amtsvormund; Anschlusshilfe; Ausländer; Bestellung; Einreise; Einrichtung; Erstversorgung; Erstversorgungseinrichtung; Hilfe zur Erziehung; Hilfemaßnahme; Inobhutnahme; Inobhutnahme, Kostenerstattung nach - von unbegleitet eingereisten ausländischen Jugendlichen; ...
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Dringender Bedarf an jugendgerechter Unterbringung und Betreuung ; Inobhutnahme von unbegleitet eingereisten ausländischen Jugendlichen in einer Erstversorgungseinrichtung; Erforderlichkeit einer Vormundbestellung durch das Familiengericht wegen Ruhens der elterlichen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VIII § 42 § 89d § 89f
Kostenerstattung nach/bei Inobhutnahme von unbegleitet eingereisten ausländischen Jugendlichen; Interessenwahrungsgrundsatz als Maßstab der Kostenerstattung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 06.12.2001 - 12 K 2639/00
- VGH Baden-Württemberg, 19.08.2003 - 9 S 2391/02
- BVerwG, 12.08.2004 - 5 C 58.03
- BVerwG, 08.09.2004 - 5 C 58.03
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 24.06.1999 - 5 C 24.98
Asylsuchende, Gewährung von Jugendhilfe an minderjährige -; Inobhutnahme, Pflicht …
Auszug aus BVerwG, 12.08.2004 - 5 C 58.03
Gemäß § 89 d Abs. 1 Satz 3 SGB VIII bleibt die Erstattungspflicht nach Satz 1 unberührt, wenn die Person - wie hier der Jugendliche M. A. F. - um Asyl nachsucht oder einen Asylantrag stellt (vgl. in diesem Zusammenhang BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1999 - BVerwG 5 C 24.98 - BVerwGE 109, 155 ff.).
- VG Karlsruhe, 12.07.2005 - 5 K 281/04
Kostenerstattung bei Inobhutnahme unbegleitet eingereister ausländischer …
Danach sind Kosten für Maßnahmen der Jugendhilfe nach der Einreise gemäß § 89d, die vor dem 01.07.1998 begonnen haben, nach den bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Vorschriften zu erstatten, sofern das Bundesverwaltungsamt bereits vor dem 01.07.1998 einen erstattungspflichtigen überörtlichen Träger bestimmt hat (BVerwG, Urt. v. 12.08.2004 - 5 C 58.03 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.04.2005 - 9 S 109/03 - BayVGH, Urt. v. 30.08.2004 - 12 B 00.1434 -).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 08.09.2004 - 5 C 58.03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine
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Amtsvormund; Anschlusshilfe; Ausländer; Bestellung; Einreise; Einrichtung; Erstversorgung; Erstversorgungseinrichtung; Hilfe zur Erziehung; Hilfemaßnahme; Inobhutnahme; Inobhutnahme, Kostenerstattung nach - von unbegleitet eingereisten ausländischen Jugendlichen; ...
- Wolters Kluwer
Festsetzung eines Streitwertes
- Wolters Kluwer
Festsetzung des Streitwertes
- rechtsportal.de
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 06.12.2001 - 12 K 2639/00
- VGH Baden-Württemberg, 19.08.2003 - 9 S 2391/02
- BVerwG, 12.08.2004 - 5 C 58.03
- BVerwG, 08.09.2004 - 5 C 58.03
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