Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 10 RuStAG, § 26 AufenthG, § 55 AsylVfG, § 71 AsylVfG
  Berücksichtigung von Aufenthaltszeiten eines Asylfolgeverfahrens

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  StAG § 10 Abs. 1, AufenthG § 26 Abs. 4 S. 3, AsylVfG § 55 Abs. 3, AsylVfG § 71 Abs. 1
  Anrechnung, Aufenthaltszeiten, Aufenthaltsdauer, Asylverfahren, Asylfolgeantrag, Asylfolgeverfahren, Asylerstverfahren, Aufenthaltsgestattung, Einbürgerung, Staatsangehörigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AsylVfG § 55 Abs. 3; StAG § 10 Abs. 1
  Erforderlichkeit eines erfolgreich abgeschlossenen Asylverfahrens für die Anrechnung von Aufenthaltszeiten als rechtmäßiger Aufenthalt im Sinne des § 10 Abs. 1 StAG; Notwendigkeit der Anrechnung der Aufenthaltszeiten des Erstverfahrens bei Erreichen der Asylanerkennung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erforderlichkeit eines erfolgreich abgeschlossenen Asylverfahrens für die Anrechnung von Aufenthaltszeiten als rechtmäßiger Aufenthalt im Sinne des § 10 Abs. 1 StAG; Notwendigkeit der Anrechnung der Aufenthaltszeiten des Erstverfahrens bei Erreichen der Asylanerkennung ...

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2012, 335
• DÖV 2012, 407

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 19.10.2011 - 5 C 28.10

  Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt; Staatsangehörigkeitserwerb durch …

  Auszug aus VGH Hessen, 07.02.2012 - 5 D 2410/11

  Doch beanspruchen sie für die Beantwortung der Frage, ob die Zeiten der Aufenthaltsgestattung eines erfolglos verlaufenden ersten Asylverfahrens anzurechnen sind, wenn die begehrte Statusfeststellung erst in einem Asylfolgeverfahren erfolgte, gerade auch vor dem Hintergrund der im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Oktober 2011 (- 5 C 28.10 -, DVBl. 2012, 106) getroffenen Entscheidung weiterhin Gültigkeit.
• BVerwG, 29.03.2007 - 5 C 8.06

  Aufenthalt, achtjähriger rechtmäßiger gewöhnlicher - eines Elternteils im Inland …

  Auszug aus VGH Hessen, 07.02.2012 - 5 D 2410/11

  Das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 29. März 2007 (- 5 C 8.06 -, BVerwGE 128, 254 = NVwZ 2007, 1088) ausgeführt, dass bereits dieser Wortlaut und der systematische Zusammenhang des § 55 Abs. 3 AsylVfG mit der Anrechnungsregelung in § 26 Abs. 4 Satz 3 AufenthG eindeutig dafür spreche, dass bei erfolglosem Asylverfahren die gesetzliche Aufenthaltsgestattung zur Durchführung eines Asylverfahrens für die Rechtmäßigkeit des Aufenthalts im Sinne der staatsangehörigkeitsrechtlichen Voraussetzungen nicht genüge.

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• VG Osnabrück, 12.05.2020 - 5 B 95/20

  Abschiebungsanordnung; behördliche Aussetzung der Vollziehung; behördliche …

  Da die Aufenthaltszeiten ab Ergehen eines stattgebenden Beschlusses nur im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, in dem ein Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigter oder Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzes bestätigt worden ist, anrechenbar sind, erschließt sich im Übrigen nicht, inwiefern für den hiesigen Fall der Anwendungsbereich eröffnet sein soll - zumal die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage nicht verhindert hätte, dass der Asylantrag weiterhin wirksam, wenngleich nicht bestandskräftig (vgl. § 43 Abs. 2 VwVfG), als unzulässig abgelehnt wäre (vgl. auch Hess. VGH, Beschluss vom 7. Februar 2012 - 5 D 2410/11 -, Rn. 4, juris mit Verweis auf BVerwG, Urteile vom 29. März 2007 - 5 C 8.06 -, BVerwGE 128, 254 = NVwZ 2007, 1088, und vom 19. Oktober 2011 - 5 C 28.10 -, DVBl. 2012, 106).
• VG Göttingen, 04.08.2022 - 1 A 17/22

  Asylfolgeverfahren; Familienflüchtlingsschutz; Feststellungsinteresse; …

  Der Gesetzgeber knüpft nach dem Wortlaut der Norm ausdrücklich an die Asylanerkennung oder die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder des subsidiären Schutzes an (…vgl. BVerwG, Urt. v. 29.03.2007 - 5 C 8.06 -, BVerwGE 128, 254, 256, Rn. 10, juris Rn. 10; Hess. VGH, Beschl. v. 07.02.2012 - 5 D 2410/11 -, juris Rn. 4;… Hailbronner, Ausländerrecht, Bd. 4: Asylrecht, Stand Juni 2022, § 55 AsylG, Rn. 41).