Rechtsprechung
| VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Folgeantragsverfahren; Syrien; Erkrankung (posttraumatische Belastungsstörung)
- milo.bamf.de
VwVfG, § 49; VwVfG, § 51; AsylVfG 1992, § 71 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 2 bis 7
Syrien: Behandlung einer Posttraumatischen Belastungsstörung im "Land der Tat und der Täter" nicht zumutbar, fehlende finanzielle Mittel zur Behandlung, Abschiebungsverbot - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (13)
- BVerwG, 07.09.1999 - 1 C 6.99
Duldung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, erhebliche Gefahr für Leib …
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Insoweit besteht ein Anspruch auf fehlerfreie Ermessensentscheidung (BVerwG vom 21.3.2000 BVerwGE 111, 77; vom 7.9.1999 NVwZ 2000, 204).Insoweit ist das Bundesamt durch § 71 Abs. 1 AsylVfG, der sich nur auf erneute Asylanträge im Sinne von § 13 Abs. 2 AsylVfG bezieht, nicht eingeschränkt (BVerwG vom 7.9.1999 a.a.O.; BVerfG vom 21.6.2000 NVwZ 2000, 907).
- VG Augsburg, 16.06.2009 - Au 5 E 09.30078
Vorläufiger Rechtsschutz im Folgeantragsverfahren; Syrien; Erkrankung …
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Rn. 14 Außerdem beantragte der Kläger gemäß § 123 VwGO den Erlass einer einstweiligen Anordnung (Verfahren Au 5 E 09.30078), woraufhin die Beklagte mit Beschluss des Gerichts vom 16. Juni 2009 verpflichtet wurde, gegenüber der zuständigen Ausländerbehörde des Landratsamtes … zu erklären, dass die Abschiebung des Klägers einstweilen nicht zulässig ist.Rn. 23 Zur weiteren Ergänzung des Sachverhalts wird auf den gesamten Inhalt der Gerichtsakten und den der beigezogenen Verfahrensakten Au 5 E 09.30078, Au 7 K 00.30066 und Au 7 K 02.30043 Bezug genommen.
- VG Augsburg, 29.03.2000 - Au 7 K 00.30066
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Die hiergegen erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht Augsburg mit Urteil vom 29. März 2000 (Az. Au 7 K 00.30066), soweit sie nicht zurückgenommen worden war, abgewiesen.Rn. 23 Zur weiteren Ergänzung des Sachverhalts wird auf den gesamten Inhalt der Gerichtsakten und den der beigezogenen Verfahrensakten Au 5 E 09.30078, Au 7 K 00.30066 und Au 7 K 02.30043 Bezug genommen.
- VG Augsburg, 11.07.2002 - Au 7 K 02.30043
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Die hiergegen erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht Augsburg mit Urteil vom 11. Juli 2002 als offensichtlich unbegründet ab (Az. Au 7 K 02.30043).Rn. 23 Zur weiteren Ergänzung des Sachverhalts wird auf den gesamten Inhalt der Gerichtsakten und den der beigezogenen Verfahrensakten Au 5 E 09.30078, Au 7 K 00.30066 und Au 7 K 02.30043 Bezug genommen.
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Grundsätzlich kann nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. z.B. BVerwG vom 25.11.1997 BVerwGE 105, 383; vom 27.4.1998 NVwZ 1998, 973) die drohende Verschlimmerung einer Krankheit wegen ihrer nur unzureichenden medizinischen Behandlung im Zielstaat der Abschiebung ein Abschiebungshindernis nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen. - BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 17.07
Substanziierung des Vorbringens einer Erkrankung an posttraumatischer …
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vom 11.9.2007 Az. 10 C 17/07) gehört zur Substantiierung des Vorbringens der Erkrankung einer Posttraumatischen Belastungsstörung angesichts der Unschärfen des Krankheitsbildes sowie seiner vielfältigen Symptomatik regelmäßig die Vorlage eines gewissen Mindestanforderungen genügenden fachärztlichen Attests. - BVerwG, 05.11.1991 - 9 C 118.90
Asylrecht - Gruppenverfolgung - Gefahr politischer Verfolgung - Zumutbarkeit …
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Die besondere Schwere eines drohenden Eingriffs in die geschützte Rechtsgüter ist auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Rahmen der gebotenen qualifizierenden Betrachtungsweise im Sinne einer Gewichtung, Abwägung und zusammenfassenden Bewertung des zur Prüfung gestellten Lebenssachverhalts mittels des Kriteriums, ob die Wahrscheinlichkeit der Rechtsgutverletzung beachtlich ist, zu berücksichtigen (BVerwG vom 5.11.1991 BVerwGE 89, 162). - BVerwG, 21.03.2000 - 9 C 41.99
Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Insoweit besteht ein Anspruch auf fehlerfreie Ermessensentscheidung (BVerwG vom 21.3.2000 BVerwGE 111, 77; vom 7.9.1999 NVwZ 2000, 204). - BVerfG, 21.06.2000 - 2 BvR 1989/97
Zur Zurechnung von Anwaltsverschulden im Asylverfahren
- BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 15.95
Abschiebungshindernis - Menschenrechte - Gefährdung - Naturkatastrophen - …
Auszug aus VG Augsburg, 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108
Es muss ein individuelle, sich gerade in der Person des Klägers konkretisierende und beachtlich wahrscheinlich einstellende Gefahr sein (BVerwG vom 17.10.1995 DVBl 1996, 612). - BVerfG, 13.03.1993 - 2 BvR 1988/92
Maßstäbe für die Beurteilung der Beachtlichkeit eines Asylfolgeantrags sowie die …
- BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95
Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …
- BVerfG, 11.05.1993 - 2 BvR 2245/92
Maßstäbe für die Beurteilung der Beachtlichkeit eines Asylfolgeantrags sowie …
- VG Düsseldorf, 10.12.2009 - 12 K 3639/04
Togo
Rn. 40 Vgl. dazu etwa VG Augsburg, Urteil vom 11. August 2009 (5 K 09.30108); VG Oldenburg, Urteil vom 24. Juni 2008 (7 A 1830/06).Rn. 103 Vgl. VG Augsburg, Urteil vom 11. August 2009 (5 K 09.30108), Juris [Rn. 35, 38]: "reale Gefahr einer Selbsttötung", bei der die besondere Schwere eines drohenden Eingriffs in die geschützten Rechtsgüter i.S.v. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG "im Rahmen der gebotenen qualifizierenden Betrachtungsweise im Sinne einer Gewichtung, Abwägung und zusammenfassenden Bewertung des zur Prüfung gestellten Lebenssachverhalts mittels des Kriteriums, ob die Wahrscheinlichkeit der Rechtsgutverletzung beachtlich ist, zu berücksichtigen" ist.
Rn. 123 vgl. VG Augsburg, Urteil vom 11. August 2009 (5 K 09.30108), Juris [Rn. 35, 38],.
- VG Leipzig, 26.11.2010 - A 5 K 760/08
Syrien: Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, bei Rückkehr drohende …
Wird das Vorliegen einer Posttraumatischen Belastungsstörung auf traumatisierende Erlebnisse im Heimatland gestützt und werden die Symptome erst längere Zeit nach der Ausreise aus dem Heimatland vorgetragen, so ist in der Regel auf eine Begründung dafür erforderlich, warum die Erkrankung nicht früher geltend gemacht worden ist (vgl. VG Augsburg, Urt. v. 11.8.2009 - Au 5 K 09.30108 -Juris). - VG Sigmaringen, 22.02.2011 - A 5 K 1830/09
Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot, Abschiebungsverbot, Syrien, …
Dies ist z.B. dann der Fall, wenn ein Ausländer bereits in der Bundesrepublik an einer Krankheit leidet, die sich im Fall der Rückkehr in seinen Heimatstaat verschlimmert, weil er im Abschiebezielstaat nicht hinreichend behandelt werden kann oder wenn die Krankheit im Abschiebezielstaat zwar grundsätzlich hinreichend behandelbar ist, der Ausländer die verfügbare medizinische Versorgung jedoch nicht verlangen kann (vgl. VG Augsburg, Urteil vom 11.08.2009 - Au 5 K 09.30108 -, juris, mit Rechtsprechungsnachweis.).
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