Rechtsprechung
| VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Nachbarklage; Dorfgebiet; Einfügen; Nicht (wesentlich) störender Gewerbebetrieb; Werkstatt (Gabelstapler); Ein-Mann-Betrieb
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (15)
- VG Würzburg, 24.03.2011 - W 5 K 10.737
Funktionslosigkeit von bauplanerischen Festsetzungen
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Nur geringe Realisierungschancen schaden dagegen nicht (vgl. VG Würzburg, U.v. 24.3.11 - W 5 K 10.737 - juris m.w.N.). - BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77
Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Rn. 62 Maßgeblich für die Frage des Einfügens in die nähere Umgebung wäre dabei der Bereich, soweit sich die Ausführung des Vorhabens auf ihn auswirken kann und soweit dieser seinerseits den bodenrechtlichen Charakter des betroffenen Grundstücks prägt oder beeinflusst (BVerwG, U.v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369; B.v. 20.8.1998 - 4 B 79/98 - NVwZ-RR 1999, 105;… Mitschang/Reidt in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, § 34 Rn.25 ff.;… Söfker, a.a.O. § 34 Rn. 36). - BVerwG, 20.08.1998 - 4 B 79.98
Bauplanungsrecht; Nachbarschutz, Anspruch auf Gebietserhaltung; Prägung, …
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Rn. 62 Maßgeblich für die Frage des Einfügens in die nähere Umgebung wäre dabei der Bereich, soweit sich die Ausführung des Vorhabens auf ihn auswirken kann und soweit dieser seinerseits den bodenrechtlichen Charakter des betroffenen Grundstücks prägt oder beeinflusst (BVerwG, U.v. 26.5.1978 - 4 C 9.77 - BVerwGE 55, 369; B.v. 20.8.1998 - 4 B 79/98 - NVwZ-RR 1999, 105;… Mitschang/Reidt in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, § 34 Rn.25 ff.;… Söfker, a.a.O. § 34 Rn. 36).
- BVerwG, 27.03.2013 - 4 C 13.11
Einzelhandelsausschluss; städtebauliche Rechtfertigung; Planrechtfertigung; …
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Rn. 59 Mit dem in § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB normierten Gebot der städtebaulichen Erforderlichkeit wird der Bauleitplanung unter Berücksichtigung der grundsätzlichen Erheblichkeit einer planerischen Konzeption der Gemeinde eine strikt bindende Schranke gesetzt, die grobe und einigermaßen offensichtliche Missgriffe ausschließt (zuletzt: BVerwG, U.v. 27.3.2013 - 4 C 13.11 - BVerwGE 146, 137;… Söfker, a.a.O. § 1 Rn. 32 ff. m.w.N.). - BVerwG, 10.04.2012 - 4 B 42.11
Zum Begriff des Doppelhauses im System der offenen Bauweise
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Rn. 64 Damit ist es auch ausgeschlossen, dass die Kläger einen Verstoß gegen den Gebietserhaltungsanspruch (vgl. BVerwG, B.v. 22.12.2011 - 4 B 32/11- BauR 2012, 1218 ff.) geltend machen können. - BVerwG, 22.12.2011 - 4 B 32.11
Zum Nachbarschutz im faktischen Baugebiet
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Rn. 64 Damit ist es auch ausgeschlossen, dass die Kläger einen Verstoß gegen den Gebietserhaltungsanspruch (vgl. BVerwG, B.v. 22.12.2011 - 4 B 32/11- BauR 2012, 1218 ff.) geltend machen können. - VGH Bayern, 01.12.2011 - 14 CS 11.2577
Nachbareilantrag; einfügen nach der Art der baulichen Nutzung; einfügen mit dem …
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Grundsätzlich relevanter Bereich zur Bestimmung der näheren Umgebung ist das maßgebliche Straßengeviert und die gegenüberliegende Bebauung (BayVGH, B.v. 1.12.2011 - 14 CS 11.2577 - juris Rn. 26). - BVerwG, 04.07.1980 - 4 C 101.77
Schweinemastbetrieb; Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Beachtlicher Bereich; …
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Gewerbebetriebe, die den jeweiligen Dorfgebietscharakter nicht beeinträchtigen, sind "nicht störende Gewerbebetriebe" i.S.d. § 5 Abs. 2 Nr. 7 BauNVO 1977 (BVerwG, U.v. 4.7.1998 - IV C 101.77 - juris Rn. 18). - VGH Baden-Württemberg, 09.05.1997 - 8 S 3206/96
Motorradwerkstatt als nicht wesentlich störender Gewerbebetrieb in Streubebauung, …
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Dies gilt jedoch nicht für Kraftfahrzeugreparaturwerkstätten, da diese eine Bandbreite vom eingeschränkten Ein-Mann-Betrieb bis zum Großbetrieb aufweisen können (VGH Mannheim, U.v. 9.5.1997 - 8 S 3206/96 - juris). - VGH Bayern, 03.02.2014 - 1 NE 13.2508
Einstweilige Anordnung gegen Bebauungsplan; Festsetzung eines Dorfgebiets als …
Auszug aus VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 14.25
Eine Bebauungsplanung, die nicht dem wirklichen planerischen Willen der Gemeinde entspricht, sondern nur vorgeschoben ist, um eine andernfalls nicht erreichbare Nutzung zu ermöglichen, ist nach diesen Maßstäben nicht erforderlich (vgl. BayVGH, B.v. 3.2.2014 - 1 NE 13.2508 - juris). - VGH Bayern, 05.03.2001 - 15 N 99.600
Bauleitplanung: Fehlende Erforderlichkeit bauplanerischer Festsetzungen, …
- VGH Bayern, 10.02.2009 - 15 CS 08.2606
Beschwerde; Motorradwerkstatt in Dorfgebiet (Ein-Mann-Betrieb); wesentlich …
- VGH Bayern, 25.09.2003 - 15 N 98.3743
- VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 12.313
Nachbarklage; Dorfgebiet; Einfügen; Nicht (wesentlich) störender Gewerbebetrieb; …
- VG Würzburg, 08.12.2009 - W 4 K 09.916
Nachbarklagen, Begriff des Nachbarn; landwirtschaftliche Biogasanlage im …
- BVerwG, 07.07.2022 - 2 A 4.21
Keine Beteiligung des Integrationsamtes bei der Versetzung schwerbehinderter …
Vor diesem Hintergrund ist eine (analoge) Anwendung des § 168 SGB IX oder seiner Vorgängernormen in der Rechtsprechung verneint worden (…vgl. § 85 SGB IX a. F., OVG Münster, Beschlüsse vom 13. September 2012 - 1 A 644/12 - juris Rn. 7, vom 7. Januar 2013 - 6 A 2371/11 - DÖD 2013, 126 …und vom 7. März 2013 - 6 B 11/13 - juris Rn. 6; VG Bayreuth, Urteil vom 18. August 2015 - B 5 K 14.25 5 - juris Rn. 30; BAG, Urteil vom 24. Mai 2012 - 6 AZR 679/10 - BAGE 142, 1). - VG Würzburg, 14.07.2015 - W 4 K 14.1276
Typische Betrachtungsweise einer eine KfZ-Werkstatt als Betrieb
Auch die Vergrößerung der gewerblichen Nutzfläche gegenüber dem Vorbescheidsantrag von 24 m² auf 45 m² (vgl. Bl. 2 d. Behördenakte) führt nach Überzeugung der Kammer nicht dazu, dass der Betrieb nunmehr als wesentlich störend einzustufen wäre (vgl. zu einem Fall einer nicht wesentlich störenden Kfz-Werkstatt mit einer Werkstattfläche von 63 m²: VG Würzburg, U. v. 17.7.2014 - W 5 K 14.25 - juris).Denn die Betriebsbeschreibung ist bei der Bestimmung des Umfangs des funktionsgerechten Betriebsablaufs unabhängig von solchen Nebenbestimmungen heranziehen (vgl. auch VG Würzburg, U. v. 17.7.2014 - W 5 K 14.25 - juris Rn. 46).
- VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 12.313
Nachbarklage; Dorfgebiet; Einfügen; Nicht (wesentlich) störender Gewerbebetrieb; …
Die Verfahrensakte W 5 K 14.25 wurde beigezogen.
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