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Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 27.07.2010 - 5 L 538/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,8684
VG Saarlouis, 27.07.2010 - 5 L 538/10 (https://dejure.org/2010,8684)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 27.07.2010 - 5 L 538/10 (https://dejure.org/2010,8684)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 27. Juli 2010 - 5 L 538/10 (https://dejure.org/2010,8684)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (31)

  • VG Saarlouis, 22.02.2010 - 5 L 9/10

    Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen den angeordneten Sofortvollzug der …

    Auszug aus VG Saarlouis, 27.07.2010 - 5 L 538/10
    Den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen die Genehmigung vom 10.09.2009 hat die Kammer mit Beschluss vom 22.02.2010 - 5 L 9/10 - zurückgewiesen.

    Zudem habe das VG des Saarlandes bereits im Beschluss vom 22.02.2010 - 5 L 9/10 - dazu ausgeführt, dass es keine gesicherten Erkenntnisse über die angeblich von Windkraftanlagen ausgehende Infraschallgefahr gebe und die sich aus Art. 2 Abs. 2 GG ergebende staatliche Schutzpflicht nicht gebiete, alle nur denkbaren Schutzmaßnahmen zu treffen.

    Das hat die Kammer im Beschluss vom 22.02.2010 - 5 L 9/10 - umfangreich ausgeführt und das OVG des Saarlandes im Beschluss vom 04.05.1010 - 3 B 77/10 - ebenso umfangreich vertieft.

    Das gilt erst recht, wenn sich das Anwesen des Antragstellers - wie im Verfahren 5 L 9/10 in den Raum gestellt - in einem Dorfgebiet befände, für das ein nächtlicher Immissionsrichtwert von 45 dB(A) gilt.

    Diesen Vortrag hat der Antragsteller nämlich bereits im Verfahren 5 L 9/10 für die auf der von seinem Anwesen aus gesehen auf der entgegengesetzten Blickrichtung stehenden Anlagen am Kehrberg und Schleifstein geltend gemacht.

    Im Übrigen handelt es sich beim Vorbringen des Antragstellers zur Rücksichtslosigkeit um das aus dem Verfahren 5 L 9/10, was sich ohne weiteres aus der Angabe der Raumnutzungen, der Himmelsrichtungen und der Anordnung der Windkraftanlagen ("sieben barrierenartige Anlagen in der Hauptblickrichtung") ergibt.

  • OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen …

    Auszug aus VG Saarlouis, 27.07.2010 - 5 L 538/10
    Die Beschwerde gegen den Beschluss wurde vom OVG des Saarlandes mit Beschluss vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 - zurückgewiesen.

    Das hat die Kammer im Beschluss vom 22.02.2010 - 5 L 9/10 - umfangreich ausgeführt und das OVG des Saarlandes im Beschluss vom 04.05.1010 - 3 B 77/10 - ebenso umfangreich vertieft.

    Das OVG hat sich im Beschluss vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 - auf den Seiten 10 - 13 mit den Einwänden des Antragstellers auseinandergesetzt; darauf wird verwiesen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05

    Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

    Auszug aus VG Saarlouis, 27.07.2010 - 5 L 538/10
    (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 17.01.2007 - 8 A 2042/06 -, nicht veröffentlicht) Für die Würdigung im Einzelfall hat die Rechtsprechung grobe Anhaltswerte entwickelt: (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 09.08.2006 - 8 A 3726/05 -, DVBl. 2006, 1532 = BauR 2007, 74; nachgehend: BVerwG, Beschluss vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, NVwZ 2007 = BauR 2007, 674; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.03.2007 - 8 B 2283/06 -, RdL 2007, 156; Beschluss vom 25.07.2007 - 8 B 259/07 -, nicht veröffentlicht; vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, NVwZ 2005, 1208, wonach bei Einhaltung des nach der Raumordnung empfohlenen Abstands von 500 m keine erdrückende Wirkung anzunehmen ist.).
  • VG Saarlouis, 06.06.2012 - 5 K 447/11

    Erfolglose Nachbaranfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für 6 …

    In der Praxis der Verwaltungsbehörden und der Judikatur der Verwaltungsgerichte und Oberverwaltungsgerichte wird die generelle Eignung der Regelungen der TA Lärm für die von Windenergieanlagen verursachten Geräuschimmissionen nicht ernsthaft in Frage gestellt.(BVerwG, Urteil vom 29.08.2007 - 4 C 2.07 -, BRS 71 Nr. 103 unter Hinweis auf den Überblick bei Ohms, Immissionsschutz bei Windkraftanlagen, DVBl. 2003, 958; zu den Einwänden des Klägers: VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 22.02.2010 - 5 L 9/10 - und vom 27.07.2010 - 5 L 538/10 - OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 - und vom 10.12.2010 - 3 B 250/10 -).

    Rn. 61 Zum Prognosegutachten vom 15.01.2009 haben sowohl die Kammer im Beschluss vom 27.07.2010 - 5 L 538/10 - als auch das OVG des Saarlandes im Beschluss vom 10.12.2010 - 3 B 250/10 - ausgeführt, dass durchgreifende Bedenken gegen dieses Gutachten nicht bestehen.

  • OVG Saarland, 10.12.2010 - 3 B 250/10

    Windkraftanlage; Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall; optisch …

    Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 27. Juli 2010 - 5 L 538/10 - wird zurückgewiesen.
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