Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 18.05.2010 - 5 ME 305/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Unzulässige Abwertung eines Gesamturteils aufgrund einer Berücksichtigung der Wertigkeit des Dienstpostens
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 146 Abs. 4 S. 6 VwGO; Art. 33 Abs. 2 GG; § 9 BeamtStG
Zulässigkeit einer Abwertung der Gesamturteile eines Bewerbers gegenüber den Geamturteilen eines Mitbewerbers mit einem höherwertigen Dienstposten im Zusammenhang mit einer Auswahlentscheidung; Vereinbarkeit einer Abwertung der Gesamturteile eines Bewerbers um einen ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit einer Abwertung der Gesamturteile eines Bewerbers gegenüber den Geamturteilen eines Mitbewerbers mit einem höherwertigen Dienstposten im Zusammenhang mit einer Auswahlentscheidung; Vereinbarkeit einer Abwertung der Gesamturteile eines Bewerbers um einen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Beamtenbeurteilung und die Wertigkeit eines Dienstpostens
- anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)
Beamtenrecht - Stellenbesetzung - Beförderungsklage - Die Einstufung des Dienstpostens, den der Beamte im Zeitpunkt der Auswahlentscheidung innehat, ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit einer Abwertung der Gesamturteile eines Bewerbers gegenüber den Geamturteilen eines Mitbewerbers mit einem höherwertigen Dienstposten im Zusammenhang mit einer Auswahlentscheidung; Vereinbarkeit einer Abwertung der Gesamturteile eines Bewerbers um einen ...
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 20.11.2009 - 6 B 2729/09
- OVG Niedersachsen, 18.05.2010 - 5 ME 305/09
Papierfundstellen
- DVBl 2010, 862
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 25.01.2007 - 2 A 2.06
Dienstposten, höherbewerteter, sog. gebündelter; Bewährung, auf einen …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.05.2010 - 5 ME 305/09
Ebenso unerheblich ist es, ob eine höhere Bewertung des Dienstpostens durch die Verwaltung schon zu einem früheren Zeitpunkt möglich gewesen wäre (…vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 12.09.1994 - BVerwG 2 C 22.93 -, BVerwGE 96, 347 = NVwZ-RR 1995, 209 = DVBl. 1995, 197, zitiert nach juris Langtext, Rn. 13 m. w. N.; zum Begriff des höherbewerteten Dienstpostens s. auch BVerwG, Urt. v. 25.01.2007 - BVerwG 2 A 2.06 -, Buchholz 232.1 § 11 BLV Nr. 4 = RiA 2008, 38, zitiert nach juris Langtext, Rn. 11). - BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 36.04
Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.05.2010 - 5 ME 305/09
Demzufolge - so die bundesverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung - rechtfertigt die unterschiedliche Einstufung der Dienstposten von Bewerbern nicht, von einem Leistungsvergleich zwischen ihnen abzusehen (vgl. zum Vorstehenden BVerwG, Urt. v. 17.8.2005 - 2 C 36.04 -, zitiert nach juris Langtext, Rn. 20). - BVerwG, 12.09.1994 - 2 C 22.93
Beamtenversorgung - Beförderungsamt - Zuordnung - Entscheidung des Dienstherrn
Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.05.2010 - 5 ME 305/09
Ebenso unerheblich ist es, ob eine höhere Bewertung des Dienstpostens durch die Verwaltung schon zu einem früheren Zeitpunkt möglich gewesen wäre (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 12.09.1994 - BVerwG 2 C 22.93 -, BVerwGE 96, 347 = NVwZ-RR 1995, 209 = DVBl. 1995, 197, zitiert nach juris Langtext, Rn. 13 m. w. N.;… zum Begriff des höherbewerteten Dienstpostens s. auch BVerwG, Urt. v. 25.01.2007 - BVerwG 2 A 2.06 -, Buchholz 232.1 § 11 BLV Nr. 4 = RiA 2008, 38, zitiert nach juris Langtext, Rn. 11).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.07.2012 - 1 A 1339/10
Anforderungen an einen der Beförderungsauswahl vorgelagerten Bewerbervergleich …
Rn. 81 Vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Februar 2009 - 2 A 7.06 -, NVwZ 2009, 787 = juris, Rn. 18, 20; siehe auch Beschluss vom 24. September 2008 - 2 B 117.07 -, DÖD 2009, 99 = juris, Rn. 8; Urteil vom 17. August 2005 - 2 C 37.04 -, DÖD 2006, 89 = juris, Rn. 20; ferner etwa Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 18. Mai 2010 - 5 ME 305/09 -, RiA 2010, 268 = juris, Rn. 14; OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2010 - 6 B 915/10 -, juris, Rn. 6 ff. - OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2012 - 1 B 1518/11
Wertigkeit des bekleideten Dienstpostens oder Arbeitspostens bzw. der (aktuell) …
Rn. 19 Vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Februar 2009 - 2 A 7.06 -, NVwZ 2009, 787 = juris, Rn. 18, 20; siehe auch Beschluss vom 24. September 2008 - 2 B 117.07 -, DÖD 2009, 99 = juris, Rn. 8; Urteil vom 17. August 2005 - 2 C 37.04 -, DÖD 2006, 89 = juris, Rn. 20; ferner etwa Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 18. Mai 2010 - 5 ME 305/09 -, RiA 2010, 268 = juris, Rn. 14; OVG NRW, Beschluss vom 14. September 2010 - 6 B 915/10 -, juris, Rn. 6 ff.
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