Rechtsprechung
| LG Trier, 07.12.2016 - 5 O 128/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 621 BGB, § 626 BGB, § 627 BGB
Dienstvertrag: Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung bei Vertrauensstellung - ra.de
- RA Kotz
Dienstvertrag - fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahlungsbegehren einer Vergütung für Lehrveranstaltungen auf Grundlage eines Dienstleistungsvertrages; Kündigung des Dienstleistungsvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.09.2011 - III ZR 95/11
Kündigung des Dienstvertrages bei Vertrauensstellung: Beauftragung eines …
Auszug aus LG Trier, 07.12.2016 - 5 O 128/16
Dabei ist auf die typische Lage bei den vereinbarten Dienstleistungen, nicht auf das im konkreten Einzelfall entgegengebrachte Vertrauen abzustellen (BGH NJW 2011, 3575):. - KG, 10.03.2003 - 12 U 106/01
Kündigungsmöglichkeiten eines Heilpraktiker-Ausbildungsvertrags
Auszug aus LG Trier, 07.12.2016 - 5 O 128/16
Unterrichtsverträge, die mit Institutionen wie Volkshochschulen, Sprachinstituten, privaten Bildungseinrichtungen oder Repetitorien abgeschlossen werden, lassen sich in der Regel auf ein derartiges persönliches Vertrauen nicht zurückführen (KG NJW-RR 2003, 1062).
- OLG Schleswig, 05.07.2024 - 19 U 65/24
Wirksamkeit eines sog. Mentoring-Vertrages im Unternehmerbereich
Wenn hingegen die Vermittlung von spezifischen Fertigkeiten im Vordergrund steht, so etwa bei bestimmten Formen des Coachings, kann nicht unbedingt von einem Kündigungsrecht nach § 627 BGB ausgegangen werden (OLG Köln, Urteil vom 06.12.2023 - 2 U 24/23; LG Trier, Urteil vom 07.12.2016 - 5 O 128/16; LG Frankfurt am Main, Urteil vom 15.09.2023 - 2-21 O 323/21).
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Rechtsprechung
| LG Görlitz, 23.05.2016 - 5 O 128/16 |
Verfahrensgang
- LG Görlitz, 23.05.2016 - 5 O 128/16
- OLG Dresden, 24.08.2017 - 4 W 737/17
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 24.08.2017 - 4 W 737/17
Örtliche Zuständigkeit der Gerichte für eine Unterlassungsklage wegen Äußerungen …
Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des Landgerichts Görlitz vom 23.05.2016 - AZ 5 O 128/16 - wird der Beschluss teilweise insoweit abgeändert, als dem Beklagten die Gewährung von Prozesskostenhilfe wegen fehlender Erfolgsaussichten im Hinblick auf seine Verteidigung gegen den Klageantrag zu Ziffer 1 b) versagt wurde.
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