Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 15.11.1990 - 5 S 2245/89 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. November 1990 - 5 S 2245/89 (https://dejure.org/1990,5691)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,5691) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen der Restitutionsklage im Verwaltungsprozeß
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1991, 1845
- NVwZ 1991, 798 (Ls.)
- VBlBW 1991, 181
- DÖV 1991, 565
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 20.05.1988 - 4 B 84.88
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Absehen von Zeugenanhörung als …
Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 15.11.1990 - 5 S 2245/89
Das Urteil ist rechtskräftig, nachdem das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluß vom 20.5.1988 (4 B 84.88) die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers zurückgewiesen hatte.
- VG Karlsruhe, 24.06.2025 - 9 K 2889/24
Voraussetzungen eines verwaltungsrechtlichen Restitutionsverfahrens
Als besondere Zulässigkeitsvoraussetzung (vgl. VGH BW, Urteil vom 15.11.1990 - 5 S 2245/89 -, juris Rn. 15; BSG…, Urteil vom 03.12.1996 - 10 RKg 12/94 -, juris Rn. 23; BGH…, Urteil vom 22.09.1982 - Ivb ZR 576/80 -, juris Rn. 12 ff.; OLG Nürnberg…, Urteil vom 06.07.2009 - 4 U 352/09 -, juris Rn. 16) dieses Restitutionstatbestands schreibt § 581 Abs. 1 ZPO vor, dass wegen der Straftat eine rechtskräftige Verurteilung ergangen sein muss oder die Einleitung oder Durchführung eines Strafverfahrens aus anderen Gründen als wegen Mangels an Beweisen nicht hat erfolgen können. - OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.2002 - 21 A 4534/02 Rn. 17 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. Juni 1989 - 9 CB 24.89 - Buchholz 303 § 580 ZPO Nr. 3.; ferner BSG, Beschluss vom 11. Mai 1999 - B 13 RJ 219/98 B - juris; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15. November 1990 - 5 S 2245/89 - NJW 1991, 1845.
- VG Stade, 29.01.2007 - 4 A 1938/05 Der teilweise vertretenen Auffassung, eine Restitutionsklage sei ausgeschlossen, wenn das Gericht des Ausgangsverfahrens bereits die Möglichkeit gehabt habe, die neuaufgefundene Urkunde bei seiner Entscheidungsfindung zu verwerten (so VGH BW, Urt. v. 15.11.1990 - 2245/89 - NJW 1991, 1845 f.; ausdrücklich offengelassen in BVerwG, Beschl. v. 7.3.1975 - IM B 96.73 - Buchholz 310 § 153 VwGO Nr. 14) vermag die Kammer nur eingeschränkt zu folgen.
- BVerwG, 11.10.1996 - 7 B 300.96
Wiederaufnahme einer Verfahrens - Auffinden einer Urkunde nach rechtskräftigem …
Es käme also in einem Revisionsverfahren nicht darauf an, ob diese Vorschrift - wie der Verwaltungsgerichtshof Mannheim meint (Urteil vom 15. November 1990 - 5 S 2245/89 - NJW 1991, 1845) - im Verwaltungsprozeß im Hinblick auf den dort geltenden Untersuchungsgrundsatz einengend ausgelegt werden muß. - VGH Baden-Württemberg, 22.04.1994 - 8 S 187/94
Wiederaufnahme eines Normenkontrollverfahrens; Abrundungssatzung - Zuordnung von …
Andererseits haben diese Baugenehmigungsakten dem Senat bei seiner Entscheidung vom 21.12.1990 nicht vorgelegen, so daß sich der vorliegende Fall von demjenigen Sachverhalt unterscheidet, der dem Urteil des 5. Senats des beschließenden Gerichtshofs vom 15.11.1990 - 5 S 2245/89 - (VBlBW 1991, 181) zugrundelag.
dejure.org
Übersicht VGH Baden-Württemberg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.