Rechtsprechung
| LAG München, 09.01.1991 - 5 Sa 31/90 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Feuerwehrleute eines Kernkraftwerkes; Wohnsitzvereinbarung; Notfallvereinbarung; Mitbestimmungspflicht
Papierfundstellen
- NZA 1991, 821 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 316/05
Tarifvertragliche Residenzpflicht eines Hausmeisters
Die Verpflichtung zum Bezug einer Dienstwohnung findet sich dementsprechend häufig bei Hausmeisterarbeitsverträgen (vgl. zB BAG 2. November 1999 - 5 AZB 18/99 - BAGE 92, 336; LAG Niedersachsen 9. Februar 2001 - 16 Sa 1309/00 - LAGE BGB § 315 Nr. 10; 21. September 1999 - 12 Sa 2255/98 - EzBAT BAT § 65 Nr. 7; LAG Rheinland-Pfalz 14. Juli 1992 - 5 Sa 155/92 -EzBAT BAT § 65 Nr. 6; auch bei LAG Köln 1. Oktober 1999 - 4 Sa 515/99 - ZTR 2000, 225, das aber eine eigenständige vertragliche Verpflichtung außerhalb von § 65 BAT iVm. Dienstwohnungsvorschriften verlangt), aber auch bei Feuerwehrmännern (zB LAG München 9. Januar 1991 - 5 Sa 31/90 - LAGE KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 32), Mitarbeitern der Autobahnmeisterei (…BAG 23. August 1989 - 5 AZR 569/88 - aaO;… 15. Dezember 1992 - 1 AZR 308/92 - aaO) oder Heimleitern (…Preis II D 30 Rn. 298).
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Übersicht LAG München
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Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 31.10.1990 - 5 Sa 31/90 |
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Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 07.03.1990 - 25a Ca 24/89
- LAG Hamburg, 31.10.1990 - 5 Sa 31/90
- BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 609/90
Wird zitiert von ...
- BAG, 14.08.1991 - 4 AZR 609/90
Grundlagen der Eingruppierung eines in einem Kai-Umschlagbetrieb arbeitenden …
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 31. Oktober 1990 - 5 Sa 31/90 - aufgehoben, soweit es die Beklagte verurteilt hat, dem Kläger über den 31. Januar 1989 hinaus Lohn nach der Lohngruppe VI/1 der Lohntafel für die Hafenarbeiter des Hamburger Hafens zu zahlen.
dejure.org
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