Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
Flugverspätung - unverschuldete Säumnis - Vertagung von Amts wegen
- LAG Schleswig-Holstein
Zweites Versäumnisurteil, Berufung, Säumnis, unverschuldete Säumnis, Verspätung, Flug, Vertagung von Amts wegen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ArbGG § 64 Abs. 2 Buchst. d); ZPO § 337
Zweites Versäumnisurteil und unverschuldetes Nichterscheinen einer Partei zum Verhandlungstermin - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Neumünster, 11.07.2018 - 3 Ca 909d/17
- LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BAG, 08.04.1974 - 2 AZR 542/73
Rechtsmittel - Berufung - Zweites Versäumnisurteil - Erste Instanz - Begründung - …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
Der fehlenden Säumnis steht das unverschuldete Nichterscheinen zum Termin gleich (BAG, Urt. v. 08.04.1974 - 2 AZR 542/73 -, Rn. 11 juris).Denn nur dann kann das Gericht seiner aus § 337 ZPO folgenden Pflicht zur Vertagung nachkommen (BAG, Urt. v. 08.04.1974 - 2 AZR 542/73 -, Rn. 11 juris).
- LAG Hamburg, 24.08.2007 - 6 Sa 28/07
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
Die Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ist nicht durch § 68 ArbGG ausgeschlossen (…LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.10.2003 - 2 Sa 613/03 -, Rn. 38, juris; LAG Hamburg, Urt. v. 24.08.2007 - 6 Sa 28/07 -, Rn. 29, juris;… Germelmann/Schleusener, ArbGG, 9. Aufl., § 68 Rn. 10, 22).Rn. 24 Die Niederschlagung der Gerichtskosten für das Berufungsverfahren beruht auf § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG (LAG Hamburg, Urt. v. 24.08.2007 - 6 Sa 28/07 -, Rn. 45, juris).
- OLG Naumburg, 11.06.2014 - 10 W 60/13
Versäumnisurteil: Erlass nach dem Aufruf der Sache ohne Einhaltung einer …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
Zudem hätte das Arbeitsgericht bei regulärem Verlauf vor Erlass des Versäumnisurteils 15 Minuten warten müssen (OLG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 11.06.2014 - 10 W 60/13 -, Rn. 15, juris). - LAG Rheinland-Pfalz, 21.10.2003 - 2 Sa 613/03
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
Die Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ist nicht durch § 68 ArbGG ausgeschlossen (LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.10.2003 - 2 Sa 613/03 -, Rn. 38, juris;… LAG Hamburg, Urt. v. 24.08.2007 - 6 Sa 28/07 -, Rn. 29, juris;… Germelmann/Schleusener, ArbGG, 9. Aufl., § 68 Rn. 10, 22).
- LAG Schleswig-Holstein, 14.01.2026 - 3 Sa 68/25
Berufung gegen zweites Versäumnisurteil - unverschuldete Säumnis
Rn. 60 II. Die Frage des Verschuldens im Falle der Versäumung eines Termins ist in § 64 Abs. 2 lit. d) ArbGG ebenso wie in § 514 ZPO nach den gleichen Maßstäben zu beurteilen wie bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (vgl. LAG Schleswig-Holstein 29. November 2018 - 5 Sa 330/18 - Rn. 18 , juris;… vgl. Saarländisches OLG 16. Februar 2022 - 5 U 28/21 - Rn. 23, juris).Danach liegt eine unverschuldete Säumnis vor, wenn die Partei ohne ihr Verschulden am Erscheinen verhindert ist (§ 337 Satz 1 2. Halbsatz 2. Alt. ZPO) und die Partei den ihr bekannten Hinderungsgrund dem Gericht rechtzeitig mitgeteilt und dadurch die Vertagung mindestens ermöglicht hat, es sei denn, eine solche Mitteilung war der Partei nicht oder nicht mehr rechtzeitig möglich oder zumutbar (…LAG Hamm 4. November 2022 - 19 Sa 565/22 - Rn. 55, juris; LAG Schleswig-Holstein 29. November 2018 - 5 Sa 330/18 - Rn. 18 , juris).
- LAG Hamm, 04.11.2022 - 19 Sa 565/22
Zulässigkeit einer Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil; Rechtmäßigkeit …
Rn. 62 aa) Eine unverschuldete Säumnis liegt vor, wenn die Partei ohne ihr Verschulden am Erscheinen verhindert ist (§ 337 Satz 1 2. Halbsatz 2. Alt. ZPO) und die Partei den ihr bekannten Hinderungsgrund dem Gericht rechtzeitig mitgeteilt und dadurch die Vertagung mindestens ermöglicht hat, es sei denn, eine solche Mitteilung war der Partei nicht oder nicht mehr rechtzeitig möglich oder zumutbar (vgl. zu § 513 Abs. 2 ZPO aF BVerfG 6. April 1998 - 1 BvR 2114/97 - zu II 2 der Gründe mwN; BAG 8. April 1974 - 2 AZR 542/93 - zu II 1 der Gründe; vgl. zu § 64 Abs. 2 Buchst. d ArbGG LAG Schleswig-Holstein 29. November 2018 - 5 Sa 330/18 - zu I der Gründe; LAG Hamm 18. August 2006 - 10 Sa 177/06 - zu Absatz 5 der Gründe mwN;… Schwab in: Schwab/Weth ArbGG 6. Aufl. § 64 Rn. 93 mwN). - LAG Hamm, 07.08.2025 - 15 SLa 310/24
Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG ; Benachteiligung wegen des …
Eine im Hinblick auf § 337 ZPO der fehlenden Säumnis gleichzusetzende unverschuldete Säumnis liegt jedoch nur vor, wenn die Partei den ihr bekannten Hinderungsgrund dem Gericht rechtzeitig mitgeteilt hat und dadurch die Vertagung zumindest ermöglicht hat, es sei denn, eine solche Mitteilung war der Partei nicht - mehr rechtzeitig - möglich oder zumutbar (…vgl. Zöller/ Heßler, 35. Aufl., 10/2023, § 514 ZPO, Rdnr. 9 ff.; LAG Schleswig-Holstein vom 29.11.2018 - 5 Sa 330/18 - Rdnr. 18).
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