Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2014 - 5 Sa 72/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 104 Abs 1 SGB 7, § 105 Abs 1 SGB 7
Arbeitsunfall - Missachtung von Unfallverhütungsvorschriften - Haftungsausschluss - IWW
- IWW
- arbeitsrechtsiegen.de
Arbeitsunfall - Missachtung von Unfallverhütungsvorschriften - Haftung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Haftungsbeschränkung bei Arbeitsunfall; unbegründete Klage des Arbeitnehmers auf Schadensersatz und Schmerzensgeld bei unzureichenden Darlegungen zur vorsätzlichen Billigung des Verletzungserfolges durch die Arbeitgeberin und andere Beschäftigte
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Haftungsausschluss für Personenschäden bei Arbeitsunfällen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Haftungsausschluss für Personenschäden bei Arbeitsunfällen
- haufe.de (Kurzinformation)
Schadensersatz vom Arbeitgeber nur bei Vorsatz
- wordpress.com (Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld gegen Arbeitgeber bei nicht vorsätzlich herbeigeführten Arbeitsunfall
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grundsätze zur Beschränkung von Ansprüchen eines Versicherten auf Ersatz des Personenschadens i.R. eines Arbeitsunfalls
Verfahrensgang
- ArbG Koblenz, 07.11.2013 - 9 Ca 2032/13
- LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2014 - 5 Sa 72/14
- BAG, 13.11.2014 - 8 AZN 567/14
- BAG, 23.06.2016 - 8 AZR 769/14
- BAG - 8 AZR 769/14 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.03.2012 - III ZR 191/11
Haftungsprivileg bei Schulunfall: Begriff des Personenschadens, der vorsätzlichen …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2014 - 5 Sa 72/14
Dementsprechend genügt hierfür auch die ggf. vorsätzliche Missachtung von Unfallverhütungsvorschriften, auf die der Unfall zurückzuführen ist, nicht; dies führt zwar zur bewussten Fahrlässigkeit, rechtfertigt aber nicht die Annahme bedingten Vorsatzes (vgl. nur BGH 08.03.2012 - III ZR 191/11 - Rn. 14, MDR 2012, 462; BAG 19.02.2009 - 8 AZR 188/08 - AP § 105 SGB VII Nr. 4; jeweils mwN). - BAG, 19.02.2009 - 8 AZR 188/08
Arbeitsunfall - Schmerzensgeld - Haftungsbeschränkung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2014 - 5 Sa 72/14
Dementsprechend genügt hierfür auch die ggf. vorsätzliche Missachtung von Unfallverhütungsvorschriften, auf die der Unfall zurückzuführen ist, nicht; dies führt zwar zur bewussten Fahrlässigkeit, rechtfertigt aber nicht die Annahme bedingten Vorsatzes (…vgl. nur BGH 08.03.2012 - III ZR 191/11 - Rn. 14, MDR 2012, 462; BAG 19.02.2009 - 8 AZR 188/08 - AP § 105 SGB VII Nr. 4; jeweils mwN). - BAG, 11.07.2013 - 2 AZB 6/13
Versäumung der Berufungsfrist - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2014 - 5 Sa 72/14
Sie hatte - um ca. 18.00 Uhr - so rechtzeitig mit der Übermittlung der Begründungsschrift begonnen, dass unter normalen Umständen mit deren Zugang bis 24.00 Uhr zu rechnen war (vgl. BAG 11.07.2013 - 2 AZB 6/13 - Rn. 17 mwN, NZA 2013, 983). - LG Siegen, 01.03.2010 - 1 O 94/08
Arbeitsunfall, Punktschweißmaschine, Schmerzensgeld, Mitverschulden
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 15.05.2014 - 5 Sa 72/14
Rn. 3 Der Kläger nahm zunächst die Herstellerin der Maschine auf Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz vor dem Landgericht D-Stadt (Az. 1 O 94/08) in Anspruch.
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Rechtsprechung
| LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.02.2015 - 5 Sa 72/14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- IWW
- ra.de
- rechtsportal.de
BBiG § 17 Abs. 1 S. 1
Angemessene Vergütung für die Ausbildung zum Gießereimechaniker in der Fachrichtung Handformguss - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Justiz Mecklenburg-Vorpommern (Leitsatz)
Angemessene Vergütung eines Auszubildenden - Tarifverträge der Industrie oder des Handwerks als Maßstab
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Angemessene Vergütung eines Auszubildenden
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Angemessene Vergütung für die Ausbildung zum Gießereimechaniker in der Fachrichtung Handformguss
Verfahrensgang
- ArbG Neubrandenburg, 20.02.2014 - 4 Ca 516/13
- LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.02.2015 - 5 Sa 72/14
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BAG, 26.03.2013 - 3 AZR 89/11
Berufsbildung - Angemessene Ausbildungsvergütung - Abgrenzung von industrieller …
Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 26.02.2015 - 5 Sa 72/14
(Im Anschluss an BAG, 26.03.2013, 3 AZR 89/11).Nur wenn tarifliche Regelungen fehlen, könne nach Ansicht des BAG auch branchenübliche Sätze abgestellt oder eine der Verkehrsauffassung des betreffenden Gewerbszweigs entsprechende Vergütung zu Grunde gelegt werden (vgl. hierzu insgesamt BAG, Urteil vom 26.03.2013, 3 AZR 89/11, Rz. 11, 12).
Auch eine auftragsbezogene Produktion von Waren für bestimmte Kunden spricht für einen Handwerksbetrieb (vgl. insgesamt zur Definition des Handwerksbetriebes/ Industriebetriebes BAG, Urteil vom 26.03.2013, 3 AZR 89/11).
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