Rechtsprechung
| BGH, 12.05.2020 - 5 StR 13/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 206a StPO, § 467 Abs. 1 StPO, § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Einstellung eines Strafverfahrens nach Versterben des Angeklagten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 206a
Einstellung eines Strafverfahrens nach Versterben des Angeklagten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 25.09.2019 - 250 Js 4404/18
- BGH, 12.05.2020 - 5 StR 13/20
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.05.2018 - 4 StR 51/17
Mord (Beihilfe durch Bewachung von Opfern bei der Ankunft im Konzentrationslager …
Auszug aus BGH, 12.05.2020 - 5 StR 13/20
Das angefochtene Urteil ist damit gegenstandslos, ohne dass es einer Aufhebung bedarf (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294, 295 mwN).
- BGH, 03.05.2023 - 6 StR 42/23
Beihilfe zum Mord; Beihilfe zum versuchten Mord; Einstellung des Verfahrens wegen …
Das angefochtene Urteil ist damit gegenstandslos (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. August 2020 - 6 StR 164/20; vom 12. Mai 2020 - 5 StR 13/20; vom 8. Juni 1999 - 4 StR 595/97, BGHSt 45, 108). - BGH, 10.05.2023 - 4 StR 17/23
Einstellung des Verfahrens bei Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten; …
Das angefochtene Urteil ist damit den Angeklagten betreffend gegenstandslos, ohne dass es einer Aufhebung bedarf (vgl. BGH…, Beschluss vom 26. Oktober 2021 - 2 StR 51/21 Rn. 2 mwN; Beschluss vom 12. Mai 2020 - 5 StR 13/20 Rn. 2). - BGH, 26.10.2021 - 2 StR 51/21
Einstellung des Verfahrens bei Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten)
Das angefochtene Urteil ist damit den Angeklagten betreffend gegenstandslos, ohne dass es einer Aufhebung bedarf (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294, 295 mwN; vom 12. Mai 2020 - 5 StR 13/20, juris Rn. 2;… vom 25. August 2020 - 6 StR 164/20, juris Rn. 2).
- BGH, 12.03.2024 - 4 StR 16/24
Einstellung des Verfahrens bei Verfahrenshindernis (Tod des Angeklagten)
Das angefochtene Urteil ist damit den Angeklagten betreffend gegenstandslos, ohne dass es einer Aufhebung bedarf (vgl. BGH…, Beschluss vom 8. Dezember 2022 - 4 StR 75/22 Rn. 3; Beschluss vom 12. Mai 2020 - 5 StR 13/20 Rn. 2 mwN). - BGH, 17.11.2020 - 6 StR 337/20
Einstellung des Verfahrens wegen Fehlens an der Verfahrensvoraussetzung eines …
Einer Aufhebung des angefochtenen Urteils, das mit der Einstellung gegenstandslos wird, bedarf es nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294, 295; vom 12. Mai 2020 - 5 StR 13/20 Rn. 2; vom 25. August 2020 - 6 StR 164/20 Rn.2). - BGH, 25.08.2020 - 6 StR 164/20
Einstellung des Verfahrens wegen Tod des Angeklagten
Das angefochtene Urteil ist damit den Angeklagten betreffend gegenstandslos, ohne dass es einer Aufhebung bedarf (vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2018 - 4 StR 51/17, NStZ-RR 2018, 294, 295 mwN, und vom 12. Mai 2020 - 5 StR 13/20).
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