Rechtsprechung
| BGH, 23.05.2012 - 5 StR 145/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 13 EMRK
Kompensation der eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung im Wege der Vollstreckungslösung - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Fehlerhafte Gesamtstrafenbildung bei Zugrundelegung falscher Einzelstrafen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 4; MRK Art. 6 Abs. 1 S. 1
Fehlerhafte Gesamtstrafenbildung bei Zugrundelegung falscher Einzelstrafen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Strafzumessung: Verfahrensverzögerungen - ein paar Anhaltspunkte
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07
Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …
Auszug aus BGH, 23.05.2012 - 5 StR 145/12
Das neue Tatgericht wird die wegen Verstoßes gegen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK gebotene Kompensation der eingetretenen rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung im Wege des Vollstreckungsmodells (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2008 - GSSt 1/07, BGHSt 52, 124) nachzuholen und festzulegen haben, welcher bezifferte Teil der neu zu bemessenden Gesamtstrafe zur Kompensation der Verzögerung als vollstreckt gilt.
- OLG Hamburg, 25.04.2018 - 1 Ws 31/18
Haftbefehlssache: Einhaltung des Beschleunigungsgebots durch gerichtliche …
Rn. 44 aa) Das Gebot zügiger Verfahrensführung gilt auch im Zwischenverfahren (vgl. BVerfG, Beschl. v. 4. Mai 2011 - 2 BvR 2781/10, BeckRS 2011, 50361; Beschl. v. 5. Dezember 2005 - 2 BvR 1964/05, NJW 2006, 672, 674 f.; vgl. ferner nur BGH, Beschl. v. 23. Mai 2012 - 5 StR 145/12, BeckRS 2012, 13114).
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