Volltextveröffentlichungen (12)

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• HRR Strafrecht

  § 31 BtMG
  Reichweite der Strafmilderung bei Aufklärungshilfe im Betäubungsmittelstrafrecht (Aufklärungserfolg; mehrere Taten; Zusammenhang mit der aufgedeckten Tat)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe bei Betäubungsmitteldelikten: Berücksichtigung einer Tat mit fehlendem Aufklärungserfolg

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 29 BtMG, § 30 BtMG, § 30a BtMG, § 31 S 1 Nr 1 BtMG, § 27 StGB
  Strafmilderung wegen Aufklärungshilfe bei Betäubungsmitteldelikten: Berücksichtigung einer Tat mit fehlendem Aufklärungserfolg

• IWW
• Wolters Kluwer

  Anwendung des Strafmilderungsgrundes der Hilfe zur Aufklärung für die Bemessung der Einzelstrafe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Anwendung des Strafmilderungsgrundes der Hilfe zur Aufklärung für die Bemessung der Einzelstrafe

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2021, 381

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 20.03.2014 - 3 StR 429/13

  Voraussetzungen der Aufklärungshilfe im Betäubungsmittelstrafrecht (Tatbegriff; …

  Auszug aus BGH, 06.07.2021 - 5 StR 160/21

  Hat ein Angeklagter durch freiwilliges Offenbaren seines Wissens wesentlich zur Aufdeckung einer Tat nach den §§ 29 bis 30a BtMG beigetragen, liegen die Voraussetzungen für eine Strafmilderung nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG für alle Taten des Angeklagten vor, die mit der aufgedeckten Tat im Zusammenhang stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob auch bezüglich dieser Taten ein wesentlicher Aufklärungserfolg bewirkt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2014 - 3 StR 429/13, StV 2014, 619; Beschlüsse vom 10. April 2013 - 4 StR 90/13, NStZ-RR 2013, 281 f.; vom 5. August 2013 - 5 StR 327/13, NStZ 2014, 167; vom 14. September 2016 - 4 StR 212/16 mwN).
• BGH, 14.09.2016 - 4 StR 212/16

  Absehen von Strafe wegen Aufklärungshilfe bei Betäubungsmitteldelikten (kein …

  Auszug aus BGH, 06.07.2021 - 5 StR 160/21

  Hat ein Angeklagter durch freiwilliges Offenbaren seines Wissens wesentlich zur Aufdeckung einer Tat nach den §§ 29 bis 30a BtMG beigetragen, liegen die Voraussetzungen für eine Strafmilderung nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG für alle Taten des Angeklagten vor, die mit der aufgedeckten Tat im Zusammenhang stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob auch bezüglich dieser Taten ein wesentlicher Aufklärungserfolg bewirkt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2014 - 3 StR 429/13, StV 2014, 619; Beschlüsse vom 10. April 2013 - 4 StR 90/13, NStZ-RR 2013, 281 f.; vom 5. August 2013 - 5 StR 327/13, NStZ 2014, 167; vom 14. September 2016 - 4 StR 212/16 mwN).
• BGH, 10.04.2013 - 4 StR 90/13

  Anstiftung zur unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; …

  Auszug aus BGH, 06.07.2021 - 5 StR 160/21

  Hat ein Angeklagter durch freiwilliges Offenbaren seines Wissens wesentlich zur Aufdeckung einer Tat nach den §§ 29 bis 30a BtMG beigetragen, liegen die Voraussetzungen für eine Strafmilderung nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG für alle Taten des Angeklagten vor, die mit der aufgedeckten Tat im Zusammenhang stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob auch bezüglich dieser Taten ein wesentlicher Aufklärungserfolg bewirkt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2014 - 3 StR 429/13, StV 2014, 619; Beschlüsse vom 10. April 2013 - 4 StR 90/13, NStZ-RR 2013, 281 f.; vom 5. August 2013 - 5 StR 327/13, NStZ 2014, 167; vom 14. September 2016 - 4 StR 212/16 mwN).
• BGH, 05.08.2013 - 5 StR 327/13

  Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht (Strafrahmenwahl; vertypte …

  Auszug aus BGH, 06.07.2021 - 5 StR 160/21

  Hat ein Angeklagter durch freiwilliges Offenbaren seines Wissens wesentlich zur Aufdeckung einer Tat nach den §§ 29 bis 30a BtMG beigetragen, liegen die Voraussetzungen für eine Strafmilderung nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG für alle Taten des Angeklagten vor, die mit der aufgedeckten Tat im Zusammenhang stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob auch bezüglich dieser Taten ein wesentlicher Aufklärungserfolg bewirkt worden ist (vgl. BGH, Urteil vom 20. März 2014 - 3 StR 429/13, StV 2014, 619; Beschlüsse vom 10. April 2013 - 4 StR 90/13, NStZ-RR 2013, 281 f.; vom 5. August 2013 - 5 StR 327/13, NStZ 2014, 167; vom 14. September 2016 - 4 StR 212/16 mwN).

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• BGH, 02.06.2026 - 2 StR 164/26

  Aufhebung des Ausspruchs über Einzelstrafe sowie im Gesamtstrafenausspruch …

  Da der Angeklagte durch freiwilliges Offenbaren seines Wissens im Fall B.III. Fall 2 der Urteilsgründe wesentlich zur Aufdeckung einer Tat nach § 34 KCanG beigetragen hatte, liegen die Voraussetzungen für eine Strafmilderung nach § 35 Satz 1 Nr. 1 KCanG für alle Taten des Angeklagten vor, die mit der aufgedeckten Tat im Zusammenhang stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob auch bezüglich dieser Taten ein wesentlicher Aufklärungserfolg bewirkt worden ist (vgl. zu § 31 BtMG BGH, Beschlüsse vom 10. April 2013 - 4 StR 90/13, NStZ-RR 2013, 281 f.;… vom 14. September 2016 - 4 StR 212/16, Rn. 3, und vom 6. Juli 2021 - 5 StR 160/21, NStZ-RR 2021, 381 f.).
• BGH, 26.09.2023 - 2 StR 299/22

  Strafmilderung oder Absehen von Strafe (wesentlicher Aufklärungserfolg: Taten des …

  bb) Hat ein Angeklagter durch freiwilliges Offenbaren seines Wissens wesentlich zur Aufdeckung einer Tat nach den §§ 29 bis 30a BtMG beigetragen, so liegen die Voraussetzungen für eine Strafmilderung nach § 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG für alle Taten des Angeklagten vor, die mit der aufgedeckten Tat im Zusammenhang stehen, ohne dass es darauf ankommt, ob auch bezüglich dieser Taten ein wesentlicher Aufklärungserfolg bewirkt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juli 2021 - 5 StR 160/21, NStZ-RR 2021, 381 mwN).