Rechtsprechung
| BGH, 05.05.2004 - 5 StR 164/04 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 Abs. 3 StGB; § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB
Doppelverwertungsverbot (Raubqualifikation des Beisichführens einer Waffe) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 46 Abs. 3; ; StGB § 250 Abs. 2 Nr. 1; ; StGB § 250 Abs. 3
- Wolters Kluwer
Wertungsfehler des Gerichts bei der Prüfung eines minder schweren Falles im Sinne des § 250 Abs. 3 Strafgesetzbuch (StGB); Heranziehung der eine Raubqualifikation begründenden Waffe als bestimmenden Umstand bei der Bemessung einer Freiheitsstrafe
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 3 § 250 Abs. 2
Doppelverwertungsverbot bei strafschärfender Berücksichtigung der Verwendung einer Waffe - datenbank.nwb.de
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.04.1988 - 4 StR 33/88
Zurückverweisung einer verbundenen Strafsache gegen Erwachsene und Jugendliche …
Auszug aus BGH, 05.05.2004 - 5 StR 164/04
Da sich das Verfahren nur noch gegen einen Erwachsenen richtet, hat der Senat die Sache an eine allgemeine Strafkammer zurückverwiesen (BGHSt 35, 267).
- BGH, 10.05.2007 - 5 StR 96/07
Doppelverwertungsverbot und minder schwerer Fall bei der besonders schweren …
Es hat dabei zu seinen Lasten gewürdigt, dass er "das Messer zum Einsatz brachte, um der gegenüber dem Geschädigten D. erhobenen Forderung Nachdruck zu verleihen." Bei dieser die Strafrahmenwahl mitbestimmenden Erwägung besorgt der Senat, dass das Landgericht die bloße Verwendung des die Raubqualifikation des § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB begründenden gefährlichen Werkzeugs - entgegen § 46 Abs. 3 StGB - bei der Bemessung der Freiheitsstrafe von fünf Jahren herangezogen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2004 - 5 StR 164/04).
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