Rechtsprechung
| BGH, 26.05.2016 - 5 StR 186/16 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 20 Abs. 3 GG
Verletzung des Gebots zügiger Verfahrenserledigung durch verzögerte Übersendung der Revisionsakten an den Generalbundesanwalt ohne sachlichen Grund (Beschleunigungsgebot) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
- rechtsportal.de
Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 129
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 23.09.2014 - 5 StR 410/14
Strafverfahren: Entschädigungsanspruch wegen rechtsstaatswidriger Verzögerung des …
Auszug aus BGH, 26.05.2016 - 5 StR 186/16
Dies hat der Senat auch ohne entsprechende Rüge der Revision von Amts wegen festzustellen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 23. September 2014 - 5 StR 410/14, BGHR GVG § 198 Abs. 4 Verzögerungsrüge 1; vom 27. Februar 2014 - 4 StR 575/13 mwN; vom 2. Juli 2013 - 2 StR 179/13 mwN; vom 11. März 2008 - 3 StR 36/08). - BGH, 11.03.2008 - 3 StR 36/08
Recht auf Verfahrensbeschleunigung (rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung; …
Auszug aus BGH, 26.05.2016 - 5 StR 186/16
Dies hat der Senat auch ohne entsprechende Rüge der Revision von Amts wegen festzustellen (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 23. September 2014 - 5 StR 410/14, BGHR GVG § 198 Abs. 4 Verzögerungsrüge 1; vom 27. Februar 2014 - 4 StR 575/13 mwN; vom 2. Juli 2013 - 2 StR 179/13 mwN; vom 11. März 2008 - 3 StR 36/08). - BGH, 02.07.2013 - 2 StR 179/13
Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung (Justiz …
Auszug aus BGH, 26.05.2016 - 5 StR 186/16
Dies hat der Senat auch ohne entsprechende Rüge der Revision von Amts wegen festzustellen (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 23. September 2014 - 5 StR 410/14, BGHR GVG § 198 Abs. 4 Verzögerungsrüge 1; vom 27. Februar 2014 - 4 StR 575/13 mwN; vom 2. Juli 2013 - 2 StR 179/13 mwN; vom 11. März 2008 - 3 StR 36/08). - BGH, 27.02.2014 - 4 StR 575/13
Kompensation einer rechtsstaatswidrigen Verfahrenszögerung im Revisionsverfahren …
Auszug aus BGH, 26.05.2016 - 5 StR 186/16
Dies hat der Senat auch ohne entsprechende Rüge der Revision von Amts wegen festzustellen (st. Rspr.;… vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 23. September 2014 - 5 StR 410/14, BGHR GVG § 198 Abs. 4 Verzögerungsrüge 1; vom 27. Februar 2014 - 4 StR 575/13 mwN; vom 2. Juli 2013 - 2 StR 179/13 mwN; vom 11. März 2008 - 3 StR 36/08).
- BGH, 09.08.2016 - 1 StR 121/16
Begründung der Kriminalstrafe (Vergeltungsgedanke: Bedeutung für die …
Diese sind für den Angeklagten nach dem Eintritt der Rechtskraft des Schuldspruchs durch den Beschluss des Senats vom 23. Februar 2012 nicht mehr in gleicher Weise gegeben wie vor dem Urteil im ersten Rechtsgang (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2016 - 5 StR 186/16 Rn. 3). - BGH, 10.12.2019 - 5 StR 578/19
Tateinheitlich begangene Waffendelikte bei gleichzeitiger Ausübung der …
Eine sie etwa belastende Ungewissheit über den Ausgang des Verfahrens (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Mai 2016 - 5 StR 186/16) hat sich aufgrund ihrer geständigen Einlassung allein auf die Höhe der vom Landgericht erkannten Geldstrafe beziehen können. - LG Düsseldorf, 29.10.2020 - 1 Ks 2/20
Freispruch vom Vorwurf des Mordes an Wuppertaler Unternehmerehepaar
Denn insoweit war auch zu berücksichtigen, dass die anschließende Freiheitsentziehung des Angeklagten auf das Verfahren der Staatsanwaltschaft Wuppertal wegen zweifachen Mordes zurückzuführen war und sich der Angeklagte mit diesem Anklagevorwurf einem weiteren - viel gravierendem - Tatvorwurf ausgesetzt sah, so dass sich eine belastende Ungewissheit über den Ausgang des verzögerten Verfahrens (vgl. BGH Beschluss vom 10. Dezember 2019 - 5 StR 578/19 - Beschluss vom 26. Mai 2016 - 5 StR 186/16 -) aufgrund des viel gewichtigeren Vorwurfs der Staatsanwaltschaft Wuppertal nicht mehr spürbar ausgewirkt haben kann.
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