Rechtsprechung
| BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 359 StPO
Wiederaufnahme des Verfahrens; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeit) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose bei der Unterbringungsentscheidung in einem freisprechenden Wiederaufnahmeurteil nach 17-jährigem Strafvollzug
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 63 StGB
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Begründung der Gefährlichkeitsprognose bei der Unterbringungsentscheidung in einem freisprechenden Wiederaufnahmeurteil nach 17-jährigem Strafvollzug - Wolters Kluwer
Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt ist trotz eines die psychische Erkrankung bestätigenden Gutachtens bei fehlenden psychotischen Anzeichen während der Haft aufzuheben; Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 63
Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen Anstalt ist trotz eines die psychische Erkrankung bestätigenden Gutachtens bei fehlenden psychotischen Anzeichen während der Haft aufzuheben; Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Unterbringung in einer psychiatrischen ... - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- taz.de (Pressebericht, 04.07.2011)
Zweimal Freispruch in einem Doppelmord
- vogtland-anzeiger.de (Pressemeldung, 04.07.2011)
Unterbringung von Doppelmörder in Psychiatrie aufgehoben
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.04.2003 - 3 StR 79/03
Sicherungsverfahren; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; …
Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11
Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN). - BGH, 15.01.2003 - 5 StR 223/02
Mord (Habgier; Heimtücke; niedrige Beweggründe - Bewusstsein der besonderen …
Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11
Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN). - BGH, 28.10.2008 - 5 StR 397/08
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem …
Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11
Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN). - BGH, 19.02.2008 - 5 StR 599/07
Rechtsfehlerhafte Nichtanordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Auszug aus BGH, 08.06.2011 - 5 StR 199/11
Erforderlich wäre, die wesentlichen Anknüpfungs- und Befundtatsachen der Sachverständigenbewertung im Urteil so wiederzugeben, wie dies zum Verständnis der gutachtlichen Äußerungen und zur Beurteilung ihrer Schlüssigkeit erforderlich wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Oktober 2008 - 5 StR 397/08; Urteil vom 19. Februar 2008 - 5 StR 599/07; BGH, Urteil vom 15. Januar 2003 - 5 StR 223/02, NStZ 2003, 307 f., Beschluss vom 8. April 2003 - 3 StR 79/03, NStZ-RR 2003, 232, jeweils mwN).
- BGH, 21.05.2013 - 2 StR 29/13
Verschlechterungsverbot (Aufhebung der Anordnung der Unterbringung in einem …
Dies wäre nur dann der Fall, wenn die den Freispruch tragende Schuldunfähigkeit des Angeklagten unabhängig von der konkret festgestellten Tat feststünde (vgl. insoweit BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 5 StR 199/11). - BGH, 15.10.2013 - 3 StR 215/13
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einem …
Die Anordnung einer Maßregel nach § 63 StGB bedarf insgesamt einer besonders sorgfältigen Begründung, weil sie eine schwerwiegende und gegebenenfalls langfristig in das Leben des Betroffenen eingreifende Maßnahme darstellt (BGH, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 5 StR 199/11, BGHR StGB § 63 Gefährlichkeit 32; vom 17. Februar 2009 - 3 StR 27/09, NStZ-RR 2009, 169).
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