Rechtsprechung
| BGH, 01.08.2023 - 5 StR 201/23 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 83h IRG
Grundsatz der Spezialität bei Auslieferung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 31 Abs. 2 JGG, Art. 14 des Europäischen Auslieferungsübereinkommens, § 83h Abs. 2 Nr. 3 und 4 IRG
- Wolters Kluwer
Grundsatz der Spezialität (Art. 14 des Europäischen Auslieferungsübereinkommens, § 83h IRG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Grundsatz der Spezialität (Art. 14 des Europäischen Auslieferungsübereinkommens, § 83h IRG )
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin, 06.01.2023 - 508 KLs 15/22
- BGH, 01.08.2023 - 5 StR 201/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.03.2021 - 5 StR 562/20
Rechtsfehlerhafter Gesamtstrafenausspruch
Auszug aus BGH, 01.08.2023 - 5 StR 201/23
Damit steht aber der Grundsatz der Spezialität (Art. 14 des Europäischen Auslieferungsübereinkommens, § 83h IRG) der Einbeziehung der mangels Zustimmung der rumänischen Auslieferungsbehörden nicht vollstreckbaren Sanktion (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 3. März 2021 - 5 StR 562/20 Rn. 2 mwN) aus dem Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in eine neue Einheitsjugendstrafe entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. September 1981 - 2 StR 249/81). - BGH, 11.09.1981 - 2 StR 249/81
Bildung einer Gesamtstrafe aus Taten, die nicht alle Gegenstand der …
Auszug aus BGH, 01.08.2023 - 5 StR 201/23
Damit steht aber der Grundsatz der Spezialität (Art. 14 des Europäischen Auslieferungsübereinkommens, § 83h IRG) der Einbeziehung der mangels Zustimmung der rumänischen Auslieferungsbehörden nicht vollstreckbaren Sanktion (st. Rspr.; vgl. etwa BGH…, Beschluss vom 3. März 2021 - 5 StR 562/20 Rn. 2 mwN) aus dem Urteil des Amtsgerichts Tiergarten in eine neue Einheitsjugendstrafe entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 11. September 1981 - 2 StR 249/81).
- BGH, 10.08.2023 - 3 StR 412/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; Strafzumessungsgründe; …
Dieses Rechtsmittel ist durch die Teilaufhebung des Urteils, soweit es den Angeklagten betrifft, gegenstandslos (vgl. BGH, Beschluss vom 1. August 2023 - 5 StR 201/23, juris Rn. 9;… Urteil vom 2. Juni 2021 - 3 StR 21/21, juris Rn. 63;… Beschlüsse vom 23. März 2021 - 1 StR 50/21, juris Rn. 19;… vom 18. März 2014 - 3 StR 1/14, juris Rn. 7;… KK-StPO/Gieg, 9. Aufl., § 464 Rn. 14;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 66. Aufl., § 464 Rn. 20). - BGH, 09.09.2024 - 2 StR 87/24
Handeltreiben mit Cannabis (Handeltreiben: Betäubungsmittelgesetz, Anbauen, …
Die Kostenbeschwerde ist mit der auch nur teil weisen Aufhebung und Zurückverweisung gegenstandslos geworden (vgl. BGH, Beschluss vom 1. August 2023 - 5 StR 201/23, Rn. 9 mwN).
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