Rechtsprechung
| BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Konkurrenzverhältnis zwischen den Tatbestandsalternativen des Erwerbs und des Besitzes von Betäubungsmitteln - Einziehung eines Fahrzeugs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1992, 570 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (9)
- BGH, 06.07.1987 - 3 StR 115/87
Addition der abgegebenen Teilmengen bei der Prüfung des Merkmals der "nicht …
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln verdrängt den Tatbestand des unerlaubten Besitzes dieser Betäubungsmittel (BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 3 Konkurrenzen 2;… Körner, BtMG 3. Aufl. § 29 Rdn. 607). - BGH, 26.03.1987 - 1 StR 60/87
Ablehnung eines besonders schweren Falles im Rahmen des Betäubungsmittelrechtes …
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Senat weist für die neue Verhandlung auf die Rechtsprechung zur Begründung der Strafrahmenwahl beim Zusammentreffen eines Regelbeispiels nach § 29 Abs. 3 Satz 2 BtMG mit einem vertypten Milderungsgrund nach § 31 BtMG hin (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1, 2, 3, 6;… vgl. auch Körner a.a.O. § 29 Rdn. 785). - BGH, 20.09.1988 - 5 StR 418/88
Betäubungsmittelstrafrecht: Berücksichtigung der Einziehung bei der …
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Rechtsfehler zieht die Aufhebung von Strafe und Einziehung nach sich (vgl. zum Vorstehenden BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12, 16; BGH StV 1989, 529).
- BGH, 12.03.1987 - 1 StR 83/87
Vorliegen von Tatmehrheit zwischen dem Vergehen des Inverkehrbringens von …
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Rechtsfehler zieht die Aufhebung von Strafe und Einziehung nach sich (vgl. zum Vorstehenden BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12, 16; BGH StV 1989, 529). - BGH, 06.04.1988 - 2 StR 60/88
Voraussetzungen der gerichtlichen Pflicht zur Vornahme einer umfassenden …
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Senat weist für die neue Verhandlung auf die Rechtsprechung zur Begründung der Strafrahmenwahl beim Zusammentreffen eines Regelbeispiels nach § 29 Abs. 3 Satz 2 BtMG mit einem vertypten Milderungsgrund nach § 31 BtMG hin (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1, 2, 3, 6;… vgl. auch Körner a.a.O. § 29 Rdn. 785). - BGH, 08.01.1988 - 2 StR 590/87
Günstige Sozialprognose als Voraussetzung für die Strafaussetzung zur Bewährung - …
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Rechtsfehler zieht die Aufhebung von Strafe und Einziehung nach sich (vgl. zum Vorstehenden BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12, 16; BGH StV 1989, 529). - BGH, 16.06.1988 - 2 StR 287/88
Bemessung der Strafe nach § 29 Abs. 3 Ziff. 4 Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Senat weist für die neue Verhandlung auf die Rechtsprechung zur Begründung der Strafrahmenwahl beim Zusammentreffen eines Regelbeispiels nach § 29 Abs. 3 Satz 2 BtMG mit einem vertypten Milderungsgrund nach § 31 BtMG hin (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1, 2, 3, 6;… vgl. auch Körner a.a.O. § 29 Rdn. 785). - BGH, 08.10.1987 - 2 StR 456/87
Verneinung eines besonders schweren Falles trotz Vorliegens von Regelbeispielen
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Senat weist für die neue Verhandlung auf die Rechtsprechung zur Begründung der Strafrahmenwahl beim Zusammentreffen eines Regelbeispiels nach § 29 Abs. 3 Satz 2 BtMG mit einem vertypten Milderungsgrund nach § 31 BtMG hin (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1, 2, 3, 6;… vgl. auch Körner a.a.O. § 29 Rdn. 785). - BGH, 02.05.1989 - 1 StR 165/89
Annahme einer mit einer Vergewaltigung tateinheitlich begangenen Körperverletzung …
Auszug aus BGH, 13.05.1992 - 5 StR 204/92
Der Rechtsfehler zieht die Aufhebung von Strafe und Einziehung nach sich (…vgl. zum Vorstehenden BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 6, 12, 16; BGH StV 1989, 529).
- BGH, 02.12.1992 - 5 StR 592/92
Verurteilung wegen Erwerbs und Besitzes von Heroin - Definition des Besitzes im …
Der unerlaubte Erwerb von Betäubungsmitteln verdrängt den Tatbestand des unerlaubten Besitzes dieser Betäubungsmittel (…BGHR BtMG § 29 Abs. 1 Nr. 3 Konkurrenzen 2; Senat, Beschlüsse vom 13. Mai 1992 - 5 StR 204/92-, 1. Juli 1992 - 5 StR 287/92 - und Urteil vom 11. August 1992 - 5 StR 283/92 -). - OLG Celle, 02.04.1997 - 1 Ss 350/96
Unerlaubter Erwerb und Besitz einer halbautomatischen Selbstladewaffe; …
zur Rechtsprechung des BGH in Fn. 238), solange eine strafmildernde Auswirkung der Einziehung nicht schon in Hinblick auf einen geringen Wert des Einziehungsgegenstandes ausscheidet (vgl. BGH StV 92, 570 LS).
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