Rechtsprechung
| BGH, 20.08.2024 - 5 StR 215/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
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§ 20 StGB; § 21 StGB
Prüfung der Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 21 ; StGB § 63
Prüfung der Schuldfähigkeit eines Angeklagten bei Begehung der Taten; Versuchte schwere räuberische Erpressung
Verfahrensgang
- LG Bremen, 16.01.2024 - 6 KLs 808 Js 43350/23
- BGH, 20.08.2024 - 5 StR 215/24
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22
Erschießung eines nächtlichen Einbrechers in Lübeck muss neu verhandelt werden
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 5 StR 215/24
Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966, 1967 mwN). - BGH, 12.12.2018 - 5 StR 385/18
Voraussetzungen einer ausgeschlossenen oder erheblich verminderten …
Auszug aus BGH, 20.08.2024 - 5 StR 215/24
Eigene Überlegungen hat die Strafkammer insoweit nicht erkennbar angestellt; auf die Einschätzung des Sachverständigen, dem sie bei seiner Beurteilung der Schuldfähigkeit weitgehend nicht gefolgt ist, konnte sie sich nicht ohne nähere Ausführungen zum Vorliegen einer eigenen Sachkunde berufen (vgl. zur möglichen Abweichung von einem Sachverständigengutachten zur Schuldfähigkeit etwa BGH, Urteil vom 12. Dezember 2018 - 5 StR 385/18 Rn. 14 ff. mwN).
- BGH, 25.08.2026 - 4 StR 242/26 Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 28. Juli 2026 - 4 StR 261/26 Rn. 4;… Beschluss vom 8. Januar 2025 - 6 StR 597/24, NStZ 2025, 474 Rn. 9; Beschluss vom 20. August 2024 - 5 StR 215/24 Rn. 13).
- BGH, 26.05.2026 - 6 StR 131/26
Aufhebung des Urteils des LG im Straf- und Maßregelausspruch mit den zugehörigen …
Vor dem Hintergrund, dass der seit Jahren betäubungsmittelabhängige Angeklagte ausweislich der Urteilsgründe unter Entzugserscheinungen litt und darüber hinaus handelte, um sich Drogen für den Eigenkonsum beschaffen zu können, hätte es näherer Erörterung bedurft, ob seine motivationale Steuerungsfähigkeit, auf die es für die Beurteilung der Schuldfähigkeit entscheidend ankommt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2025 - 6 StR 597/24, Rn. 9; vom 20. August 2024 - 5 StR 215/24, Rn. 13;… vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, Rn. 16) erheblich beeinträchtigt gewesen ist. - BGH, 08.01.2025 - 6 StR 597/24
Verminderte Schulfähigkeit (Steuerungsfähigkeit: motivationale …
Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. August 2024 ? 5 StR 215/24, Rn. 13;… vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, Rn. 16;… vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966 Rn. 10, jeweils mwN). - BGH, 18.02.2026 - 6 StR 605/25
Erkennenlassen einer eindeutigen Bewertung des psychischen Zustands eines …
Vielmehr hätte es näherer Erörterung bedurft, ob seine motivationale Steuerungsfähigkeit, auf die es für die Beurteilung der Schuldfähigkeit entscheidend ankommt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Januar 2025 - 6 StR 597/24, Rn. 9; vom 20. August 2024 - 5 StR 215/24, Rn. 13;… vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, Rn. 16), zur Tatzeit erheblich beeinträchtigt gewesen ist.
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