Rechtsprechung
| BGH, 27.09.2022 - 5 StR 261/22 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 176 StGB; § 261 StPO
Sexueller Missbrauch von Kindern (rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung zum Vorsatz des Angeklagten bezüglich des kindlichen alters des Opfers) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 176 Abs. 1 Nr. 1, § 176c Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a StGB, § 182 Abs. 2, 3 Nr. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Fehlende Belege der billigende Inkaufnahme des kindlichen Alters der Geschädigten in den Urteilsgründen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern; Fehlende Belege der billigende Inkaufnahme des kindlichen Alters der Geschädigten in den Urteilsgründen
- datenbank.nwb.de
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StPO: Schwerer sexueller Missbrauch von Kindern - War das Mädchen "möglicherweise” 14 Jahre alt?
Verfahrensgang
- LG Lübeck, 28.03.2022 - 7a KLs 704 Js 40458/21
- BGH, 27.09.2022 - 5 StR 261/22
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.04.2020 - 5 StR 14/20
Beweiswürdigung; Öffentlichkeitsgrundsatz; Besorgnis der Befangenheit (keine …
Auszug aus BGH, 27.09.2022 - 5 StR 261/22
Seine tatsächlichen Schlüsse müssen nicht zwingend sein; es genügt, dass sie möglich sind und das Tatgericht von ihrer Richtigkeit überzeugt ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 14. April 2020 - 5 StR 14/20, NJW 2020, 2741 f. mwN). - BGH, 15.03.2017 - 2 StR 270/16
Zuwiderhandeln gegen eine Anordnung nach § 1 GewSchG (Darstellung im Urteil); …
Auszug aus BGH, 27.09.2022 - 5 StR 261/22
Ein Rechtsfehler liegt jedoch vor, wenn die Beweiswürdigung lückenhaft, unklar oder widersprüchlich ist, mit den Denkgesetzen oder gesichertem Erfahrungswissen nicht in Einklang steht, sich so weit von einer Tatsachengrundlage entfernt, dass sich die gezogenen Schlussfolgerungen letztlich als reine Vermutung erweisen (…vgl. BGH aaO), oder wenn sie sich auf nicht existierende Erfahrungssätze stützt (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2017 - 2 StR 270/16 Rn. 15 mwN). - BGH, 29.10.2002 - 3 StR 358/02
Feststellungen zum Vorsatz bezüglich des Alters der Kinder
Auszug aus BGH, 27.09.2022 - 5 StR 261/22
Die Feststellung, dass er das kindliche Alter der Geschädigten im Tatzeitpunkt billigend in Kauf genommen hat, ist nicht beweiswürdigend unterlegt (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 1952 - 4 StR 440/52, NJW 1953, 152 f.; Beschluss vom 29. Oktober 2002 - 3 StR 358/02 Rn. 4). - BGH, 27.11.1952 - 4 StR 440/52
Auszug aus BGH, 27.09.2022 - 5 StR 261/22
Die Feststellung, dass er das kindliche Alter der Geschädigten im Tatzeitpunkt billigend in Kauf genommen hat, ist nicht beweiswürdigend unterlegt (vgl. BGH, Urteil vom 27. November 1952 - 4 StR 440/52, NJW 1953, 152 f.;… Beschluss vom 29. Oktober 2002 - 3 StR 358/02 Rn. 4).
- BGH, 31.01.2023 - 4 StR 264/22
Tragfähige Beweiswürdigung betreffend den vorsätzlichen gefährlichen Eingriff in …
Die Strafkammer hat sich ihre Überzeugung auf einer hinreichenden Tatsachengrundlage verschafft und aus den Beweisergebnissen einen zumindest möglichen Schluss gezogen (vgl. zu den Anforderungen BGH, Beschluss vom 27. September 2022 - 5 StR 261/22 Rn. 4;… Urteil vom 7. Juli 2022 - 4 StR 28/22 Rn. 9).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".