Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Heimtückemord: Arglosigkeit des flüchtenden Opfers nach erster Angriffsbewegung des Täters; Exzess des Mittäters

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 25 Abs 2 StGB, § 211 Abs 2 StGB, § 261 StPO, § 267 StPO
  Heimtückemord: Arglosigkeit des flüchtenden Opfers nach erster Angriffsbewegung des Täters; Exzess des Mittäters

• IWW

  § 265 StPO, § 400 Abs. 1 StPO, § 337 Abs. 1 StPO

• Wolters Kluwer

  Verwerfung von Revisionen; Voraussetzungen des Vorliegens von Mordmerkmalen; Fehlende Feststellbarkeit des möglichen Tatmotivs und der möglichen Hintergründe der Tat; Exzess des Mittäters

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 25 ; StGB § 211 ; StGB § 212
  Verwerfung von Revisionen; Voraussetzungen des Vorliegens von Mordmerkmalen; Fehlende Feststellbarkeit des möglichen Tatmotivs und der möglichen Hintergründe der Tat; Exzess des Mittäters

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Verfahrenrsüge: Ausreichende Begründung? - Beweisantrag und Stoßrichtung der Rüge

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Mord aus niedrigen Beweggründen - und die menschlich verständlichen Gefühlsregungen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Der Exzess des Mittäters

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Heimtücke - und die offene Feindseligkeit

• Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) (Kurzinformation)

Papierfundstellen

• NStZ 2021, 287

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (21)

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• BGH, 05.09.2012 - 2 StR 242/12

  Heimtückemord aus niedrigen Beweggründen bei Tötung eines Obdachlosen; …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Angesichts dieser besonderen Umstände liegen auch die Voraussetzungen einer Körperverletzung mit Todesfolge nicht vor (vgl. dazu näher BGH, Beschlüsse vom 5. September 2012 - 2 StR 242/12, NStZ 2013, 280; vom 9. Juni 2009 - 4 StR 164/09, NStZ 2009, 631; Urteil vom 23. Juni 2004 - 5 StR 15/04, NStZ 2004, 684).
• BGH, 14.12.2016 - 2 StR 177/16

  Mittäterschaft (Exzess eines Mittäters: Voraussetzungen)

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Allerdings werden Handlungen eines anderen Tatbeteiligten, mit denen nach den Umständen des Falles gerechnet werden muss, vom Willen des Mittäters umfasst, auch wenn er sich diese nicht besonders vorgestellt hat; ebenso ist er für jede Ausführungsart einer von ihm gebilligten Straftat verantwortlich, wenn er mit der Handlungsweise seines Tatgenossen einverstanden oder sie ihm zumindest gleichgültig war (vgl. BGH, Urteile vom 19. März 2013 - 5 StR 575/12, NStZ 2013, 400; vom 14. Dezember 2016 - 2 StR 177/16, NStZ 2017, 272; jeweils mwN).
• BGH, 19.10.2011 - 1 StR 273/11

  Mord und Totschlag durch einen Jugendlichen (Heimtücke; niedrige Beweggründe: …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Insbesondere hat es auch nicht feststellen können, dass der Angeklagte N. S. der Auffassung gewesen sei, man brauche keinen Grund, um einen Menschen zu töten, was ebenfalls einen niedrigen Beweggrund darstellen kann (vgl. BGH, Urteil vom 19. Oktober 2011 - 1 StR 273/11 mwN).

• BGH, 09.06.2009 - 4 StR 164/09

  Körperverletzung mit Todesfolge (Zurechnung mittäterschaftlichen Handelns; …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Angesichts dieser besonderen Umstände liegen auch die Voraussetzungen einer Körperverletzung mit Todesfolge nicht vor (vgl. dazu näher BGH, Beschlüsse vom 5. September 2012 - 2 StR 242/12, NStZ 2013, 280; vom 9. Juni 2009 - 4 StR 164/09, NStZ 2009, 631; Urteil vom 23. Juni 2004 - 5 StR 15/04, NStZ 2004, 684).
• BGH, 19.03.2013 - 5 StR 575/12

  Vorsatz bei mittäterschaftlich begangenem besonders schweren Raub (Exzess; …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Allerdings werden Handlungen eines anderen Tatbeteiligten, mit denen nach den Umständen des Falles gerechnet werden muss, vom Willen des Mittäters umfasst, auch wenn er sich diese nicht besonders vorgestellt hat; ebenso ist er für jede Ausführungsart einer von ihm gebilligten Straftat verantwortlich, wenn er mit der Handlungsweise seines Tatgenossen einverstanden oder sie ihm zumindest gleichgültig war (vgl. BGH, Urteile vom 19. März 2013 - 5 StR 575/12, NStZ 2013, 400; vom 14. Dezember 2016 - 2 StR 177/16, NStZ 2017, 272; jeweils mwN).
• BGH, 23.06.2004 - 5 StR 15/04

  Beweiswürdigung bei Freispruch (Lücken; fehlende Erschöpfung der Feststellungen; …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Angesichts dieser besonderen Umstände liegen auch die Voraussetzungen einer Körperverletzung mit Todesfolge nicht vor (vgl. dazu näher BGH, Beschlüsse vom 5. September 2012 - 2 StR 242/12, NStZ 2013, 280; vom 9. Juni 2009 - 4 StR 164/09, NStZ 2009, 631; Urteil vom 23. Juni 2004 - 5 StR 15/04, NStZ 2004, 684).
• BGH, 19.12.1995 - 4 StR 170/95

  Verweis auf Abbildungen in den Urteilsgründen (hier: Beweisfoto aus …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Rn. 16 ee) Soweit die Revision die tatrichterliche Würdigung des Lichtbilds 005 bemängelt, zeigt sie schon deshalb keinen revisiblen Rechtsfehler auf, weil sie damit lediglich eine dem Tatgericht im Rahmen einer Gesamtwürdigung obliegende Wertung ("gut sichtbar" statt wie von der Revision vorgetragen "nur teilweise sichtbar") angreift (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2019 - 4 StR 489/18 mwN) und nicht etwa bemängelt, das verwendete Lichtbild sei im Hinblick auf diese Feststellung völlig unergiebig gewesen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 1995 - 4 StR 170/95, BGHSt 41, 376, 381 f.; zur Problematik näher auch Rausch-Bernsmann/Wollschläger, StV 2020, 842, 844 f.; Mosbacher, JuS 2019, 766, 770; JuS 2020, 128, 132; jeweils mwN).
• BGH, 15.11.2017 - 5 StR 338/17

  Voraussetzungen der Heimtücke (Arglosigkeit; Wehrlosigkeit; Kausalzusammenhang; …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Maßgebend für die Beurteilung ist die Lage bei Beginn des ersten mit Tötungsvorsatz geführten Angriffs (vgl. BGH, Urteile vom 9. Oktober 2019 - 5 StR 299/19, NStZ 2020, 348; vom 16. August 2018 - 4 StR 162/18, NJW 2018, 3398; vom 15. November 2017 - 5 StR 338/17, NStZ-RR 2018, 45; Beschlüsse vom 10. Juli 2018 - 3 StR 204/18, StraFo 2019, 38; vom 4. März 2020 - 1 StR 32/20; jeweils mwN).
• BGH, 14.04.2020 - 5 StR 14/20

  Beweiswürdigung; Öffentlichkeitsgrundsatz; Besorgnis der Befangenheit (keine …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Die auf rechtsfehlerfreier Beweiswürdigung (vgl. zum revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab BGH, Beschluss vom 14. April 2020 - 5 StR 14/20, NJW 2020, 2741) beruhenden Feststellungen tragen den Schuldspruch.
• BGH, 11.11.2020 - 5 StR 124/20

  Mord (Heimtücke; für die Tatausführung getroffene Vorkehrungen; Fortwirken; …

  Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

  Dabei ist der Maßstab für die Bewertung eines Beweggrundes den Vorstellungen der Rechtsgemeinschaft der Bundesrepublik Deutschland zu entnehmen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 11. November 2020 - 5 StR 124/20 mwN).
• BGH, 10.09.2020 - 4 StR 14/20

  Mittäterschaft (sukzessive Mittäterschaft: Voraussetzungen); Raub (Konkurrenzen …
• BGH, 04.09.2014 - 1 StR 314/14

  Beweiswürdigung, Aufklärungspflicht und Beweisanträge auf die Vernehmung von …
• BGH, 16.08.2018 - 4 StR 162/18

  Mord (Heimtücke: Maßstab, kein Ausschluss durch feindselige Atmosphäre im …
• BGH, 26.09.2019 - 5 StR 206/19

  Keine wirksame Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch bei …
• BGH, 19.06.2019 - 4 StR 489/18

  Täter-Opfer-Ausgleich (Begriff: Verletzter oder Geschädigter)
• BGH, 09.10.2019 - 5 StR 299/19

  Ausnutzungsbewusstsein bei der Heimtücke (Ausnutzen der Arg- und Wehrlosigkeit; …
• BGH, 10.07.2018 - 3 StR 204/18

  Heimtücke (Arglosigkeit; maßgeblicher Zeitpunkt; erste mit Tötungsvorsatz …
• BGH, 04.03.2020 - 1 StR 32/20

  Heimtückemord (Arglosigkeit des Opfers bei offen feindseligem Auftreten des …
• BGH, 12.11.2019 - 5 StR 451/19

  Unzulässiges Ziehen nachteiliger Schlüsse aus dem anfänglichen Schweigen des …
• BGH, 30.08.2018 - 5 StR 183/18

  Ausnahmsweise Maßgeblichkeit des Wortlauts einer verschrifteten Einlassung als …
• BGH, 14.10.2020 - 5 StR 279/20

  Unzulässigkeit der alternativen Benennung mehrerer Beweismittel im Beweisantrag; …

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• BGH, 18.11.2021 - 1 StR 397/21

  Heimtückemord (keine Heimlichkeit erforderlich; fehlende Arglosigkeit des …

  Maßgebend für die Beurteilung ist die Lage bei Beginn des ersten mit Tötungsvorsatz geführten Angriffs (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28 mwN).
• BGH, 28.03.2024 - 4 StR 370/23

  Urteil des Landgerichts Bochum wegen Totschlags durch Ersticken zweier Kinder …

  c) Sollten den Ausführungen der Staatsanwaltschaft zur Sachrüge weitere Inbegriffsrügen (§ 261 StPO) zu entnehmen sein, stünde deren Erfolg mit Blick auf die vermisste Würdigung von Zeugenaussagen zumindest entgegen, dass sich ohne eine - dem Revisionsgericht verwehrte - Rekonstruktion der Beweisaufnahme nicht feststellen ließe, ob die gerügten Rechtsfehler vorliegen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 14 mwN).
• BGH, 12.06.2026 - 5 StR 738/24

  Verurteilung eines Kardiologen der Berliner Charité wegen zweifachen Totschlags …

  Die Arglosigkeit führt zur Wehrlosigkeit, wenn das Opfer hierdurch in seinen Abwehrmöglichkeiten so erheblich eingeschränkt ist, dass ihm die Möglichkeit genommen wird, dem Angriff auf sein Leben erfolgreich zu begegnen oder ihn wenigstens zu erschweren (…vgl. BGH, Urteile vom 15. Januar 2026 - 5 StR 417/25 Rn. 11, NStZ 2026, 295, 296;… vom 30. Januar 2025 - 4 StR 375/24 Rn. 16, NStZ-RR 2025, 147, 148; vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28, NStZ 2021, 287 jeweils mwN).

• BGH, 04.04.2023 - 3 StR 68/22

  Mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland; …

  Soweit der Bundesgerichtshof für die Identifizierung einer abgebildeten Person im Bußgeldverfahren wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit anhand eines bei einer Verkehrsüberwachungsmaßnahme gefertigten Beweisfotos und daran anknüpfend in Bezug auf das Lichtbild einer Überwachungskamera besondere Anforderungen an die Abfassung der Urteilsgründe gestellt hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Dezember 1995 - 4 StR 170/95, BGHSt 41, 376, 382 ff.; vom 7. Februar 2018 - 4 StR 376/17, NStZ-RR 2018, 120, 121), sind diese nicht ohne weiteres auf sämtliche Fallkonstellationen der Identifizierung einer Person mittels eines Fotos zu übertragen (vgl. auch BGH, Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20, juris Rn. 16;… LR/Sander, StPO, 27. Aufl., § 261 Rn. 180: "in der Regel").
• BGH, 24.04.2024 - 5 StR 510/23

  Beweiswürdigung zum Tötungseventualvorsatz (lebensgefährliche Gewalthandlung; …

  Handlungen eines anderen Tatbeteiligten, mit denen nach den Umständen des Falles gerechnet werden muss, werden vom Willen des Mittäters umfasst, auch wenn er sich diese nicht eigens vorgestellt hat; ebenso ist er für jede Ausführungsart einer von ihm gebilligten Straftat verantwortlich, wenn er mit der Handlungsweise seines Tatgenossen einverstanden oder sie ihm zumindest gleichgültig war (vgl. BGH, Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20, NStZ 2021, 287, 288).
• BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21

  Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit; Fehlen von schweren Verletzungen und …

  Wesentlich ist, dass der Täter sein keinen Angriff erwartendes, mithin argloses Opfer überrascht und dadurch daran hindert, dem Anschlag auf sein Leben zu begegnen oder ihn wenigstens zu erschweren ( BGH, Beschluss vom 2. Dezember 1957 - GSSt 3/57 , BGHSt 11, 139, 143 f. ; Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28 mwN).

  Wesentlich ist, dass der Täter sein keinen Angriff erwartendes, mithin argloses Opfer überrascht und dadurch daran hindert, dem Anschlag auf sein Leben zu begegnen oder ihn wenigstens zu erschweren ( BGH, Beschluss vom 2. Dezember 1957 - GSSt 3/57 , BGHSt 11, 139, 143 f. ; Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28 mwN).

• LG Detmold, 23.02.2024 - 23 KLs 1/24
  Arglos ist das Tatopfer, wenn es nicht mit einem gegen sein Leben oder seine körperliche Unversehrtheit gerichteten schweren oder doch erheblichen Angriff rechnet (BGH…, Beschluss vom 04. März 2020 - 1 StR 32/20 - juris Rn. 5; Urteil vom 06. Januar 2021 - 5 StR 288/20 - juris Rn. 28 jeweils m.w.N.).

  bei Beginn des ersten mit Tötungsvorsatz geführten Angriffs (BGH, Urteil vom 06. Januar 2021, a.a.O.).

• BGH, 15.11.2023 - 1 StR 104/23

  Urteil wegen Mordes am Bahnhof von Weil der Stadt rechtskräftig

  Maßgebend für die Beurteilung ist die Lage bei Beginn des ersten mit Tötungsvorsatz geführten Angriffs (vgl. BGH, Urteile vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28 …und vom 9. Oktober 2019 - 5 StR 299/19 Rn. 9;… Beschlüsse vom 18. November 2021 - 1 StR 397/21 Rn. 12 f. …und vom 4. März 2020 - 1 StR 32/20 Rn. 5 mwN).
• BGH, 04.12.2024 - 2 StR 352/24

  Schuldfähigkeit (Rechtsfrage; Darlegungsanforderungen: Auswirkungen der …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann das Opfer auch dann arglos sein, wenn der Täter ihm zwar offen feindselig entgegentritt, die Zeitspanne zwischen dem Erkennen der Gefahr und dem unmittelbaren Angriff aber so kurz ist, dass keine Möglichkeit bleibt, dem Angriff zu begegnen (BGH, Urteil vom 6. Januar 2021 ? 5 StR 288/20, NStZ 2021, 287).
• BGH, 30.01.2025 - 4 StR 375/24

  Mord (Heimtücke: kein heimliches Vorgehen, maßgeblicher Zeitpunkt, Zeitspanne …

  Tritt der mit Tötungsvorsatz handelnde Täter seinem bis dahin arglosen Opfer offen feindselig gegenüber, stellt dies die Annahme der Heimtücke jedenfalls dann nicht in Frage, wenn die Zeitspanne zwischen dem Erkennen der Gefahr und dem unmittelbaren Angriff so kurz ist, dass dem Opfer keine Möglichkeit bleibt, dem Angriff irgendwie zu begegnen (…vgl. BGH, Urteile vom 20. Juni 2024 - 4 StR 15/24 Rn. 8 mwN;… vom 24. Mai 2023 - 2 StR 320/22 Rn. 12 mwN; vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28 mwN).
• BGH, 25.07.2024 - 1 StR 471/23

  Täter-Opfer-Ausgleich (erforderlicher kommunikativer Prozess zwischen Täter und …
• BGH, 11.08.2021 - 6 StR 84/21

  Verfahrensrüge (eingeschränkte Stoßrichtung: Dispositionsbefugnis des …
• BGH, 13.04.2023 - 5 StR 533/22

  Mittäterschaft (gemeinsamer Tatplan; konkludente Übereinkunft; Ausführung; …
• LG München I, 27.09.2024 - 1 Ks 124 Js 153224/23

  Mord, Heimtücke, Tötungsvorsatz, Schuldfähigkeit, Persönlichkeitsstruktur, …
• BayObLG, 13.08.2024 - 204 StRR 319/24

  Berufungsbeschränkung, Rechtsfolgenausspruch, Bayerisches Oberstes Landesgericht, …
• LG Nürnberg-Fürth, 14.12.2020 - 5 Ks 114 Js 1407/19

  Anforderungen an die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld
• BGH, 22.10.2025 - 5 StR 342/25