Rechtsprechung
| BGH, 19.07.2018 - 5 StR 301/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 74 StGB; § 184b StGB
Rechtsfehlerhafte Strafzumessung bei Verurteilung wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs (Doppelverwertungsverbot); Gegenstandslosigkeit der Einziehungsanordnung bei Verzicht auf Rückgabe sichergestellter Gegenstände - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Fortgesetzter schwerer sexueller Missbrauch eigener Kinder: Annahme einer Erhöhung des Unrechtsgehalts der Taten mangels Mitleids und wegen der Gefahr einer Übertragung von Geschlechtskrankheiten auf Grund ungeschützten Oral- und Analverkehrs; Beachtung des ...
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 Abs 3 StGB, § 176 Abs 1 StGB vom 31.10.2008, § 176 Abs 3 StGB vom 31.10.2008, § 176a Abs 2 Nr 1 StGB vom 27.12.2003
Fortgesetzter schwerer sexueller Missbrauch eigener Kinder: Annahme einer Erhöhung des Unrechtsgehalts der Taten mangels Mitleids und wegen der Gefahr einer Übertragung von Geschlechtskrankheiten auf Grund ungeschützten Oral- und Analverkehrs; Beachtung des ... - IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 46 Abs. 3 StGB, § 184 Abs. 3, 4 StGB, § 184b Abs. 1 Nr. 3 StGB, § 66 Abs. 2 StGB, § 184b StGB
- Wolters Kluwer
Straferhöhung i.R.d. Strafzumessung hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 3 ; StGB § 184b Abs. 1 Nr. 3
Straferhöhung i.R.d. Strafzumessung hinsichtlich des schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 30.01.2018 - 2 Ss 57/18
- BGH, 19.07.2018 - 5 StR 301/18
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2019, 39
- StV 2019, 533 (Ls.)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.04.2018 - 5 StR 611/17
Fortbestehende Möglichkeit zum Verzicht auf eine Einziehungsanordnung bei …
Auszug aus BGH, 19.07.2018 - 5 StR 301/18
Sie geht zudem ins Leere, nachdem der Angeklagte auf die Rückgabe der bei ihm sichergestellten Speichermedien verzichtet hat (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2018 - 5 StR 611/17, NStZ 2018, 333). - BGH, 09.12.2014 - 3 StR 502/14
Verstoß gegen das Verbot der Doppelverwertung beim (schweren) sexuellen …
Auszug aus BGH, 19.07.2018 - 5 StR 301/18
aa) Soweit das Landgericht den Unrechtsgehalt eines Großteils der abgeurteilten Taten dadurch als erhöht angesehen hat, dass der Angeklagte nicht etwa aus Mitleid mit den eigenen Kindern von der weiteren Tatausführung abgesehen hat, legt es ihm unter Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot (§ 46 Abs. 3 StGB) zur Last, die Taten überhaupt verübt zu haben (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Dezember 2014 - 3 StR 502/14, NStZ-RR 2015, 71).
- BGH, 06.12.2018 - 1 StR 186/18
Hinweispflicht des Gerichts auf mögliche Einziehungsentscheidung (förmliche …
Indem das Landgericht darauf abstellt, dass der Angeklagte "die Taten mit einem Machtwort (hätte) verhindern können oder in Kenntnis des sich immer weiter vergrößernden Gesamtschadens jederzeit einen Schlussstrich (hätte) ziehen können' (UA S. 58), legt es ihm unter Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot im Sinne des § 46 Abs. 3 StGB straferschwerend zur Last, die Taten überhaupt begangen zu haben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. September 2018 - 4 StR 325/18 Rn. 5, NStZ-RR 2019, 8; vom 19. Juli 2018 - 5 StR 301/18 Rn. 5;… vom 10. Mai 2016 - 1 StR 669/15 Rn. 6, StV 2017, 34, 35 …und vom 9. Dezember 2014 - 3 StR 502/14 Rn. 3, NStZ-RR 2015, 71, 72).
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