Rechtsprechung
| BGH, 12.09.2023 - 5 StR 319/23 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 238 StGB
Verurteilung wegen Nachstellung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Berichtigung des Tenors hinsichtlich Nachstellung in Tateinheit mit Beleidigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berichtigung des Tenors hinsichtlich Nachstellung in Tateinheit mit Beleidigung
- rechtsportal.de
Berichtigung des Tenors hinsichtlich Nachstellung in Tateinheit mit Beleidigung
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 20.03.2023 - 5 KLs 951 Js 694/21
- BGH, 12.09.2023 - 5 StR 319/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.01.2022 - 4 StR 389/21
Beleidigung (Strafantrag); Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung: …
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 5 StR 319/23
Für die Wiedereinbeziehung der ausgeschiedenen Bedrohungsvorwürfe sieht der Senat deshalb keinen Anlass (vgl. zum Verhältnis von Bedrohung und versuchter Nötigung auch BGH, Beschluss vom 12. Januar 2022 - 4 StR 389/21 mwN). - BGH, 14.12.2022 - 3 StR 378/22
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Urteilstenor; Konkurrenzen: Tateinheit bei …
Auszug aus BGH, 12.09.2023 - 5 StR 319/23
Der Senat hat den missverständlichen Tenor entsprechend § 354 Abs. 1 StPO berichtigt (vgl. auch Antragsschrift des Generalbundesanwalts) und aus Gründen der Übersichtlichkeit die Tenorierung einzelner Fälle gleichartiger Tateinheit entfallen lassen (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2022 - 3 StR 378/22, NStZ-RR 2023, 78, 79 mwN).
- BGH, 17.04.2024 - 1 StR 92/24
Abgelehnter Antrag auf Entpflichtung eines Pflichtverteidiger (Differenzen über …
Zur Fassung des Urteilstenors weist der Senat darauf hin, dass, auch wenn es sich bei einfach gelagerten Sachverhalten auch bei gleichartiger Tateinheit empfiehlt, dies im Urteilsspruch kenntlich zu machen, davon abgesehen werden kann, wenn - wie hier - der Tenor unübersichtlich würde (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Oktober 2023 - 3 StR 287/23 Rn. 8; vom 12. September 2023 - 5 StR 319/23 Rn. 2 …und vom 10. März 2021 - 3 StR 13/21 Rn. 3, jew. mwN). - BGH, 04.10.2023 - 3 StR 287/23
Konkurrenzen bei tatbestandlichem Teilerfolg hinsichtlich des selben Schutzgutes …
Unabhängig davon ist die Tenorierung einzelner Fälle gleichartiger Tateinheit zumindest dann nicht geboten, wenn dies - wie hier - zur Unübersichtlichkeit der Urteilsformel führt (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 14. Dezember 2022 - 3 StR 378/22, NStZ-RR 2023, 78, 79 mwN; vom 12. September 2023 - 5 StR 319/23, juris Rn. 2).
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