Volltextveröffentlichungen (8)

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• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

• rechtsinformationen.bund.de

  Unterbringung in Entziehungsanstalt bei Substanzkonsumstörung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 StGB vom 08.07.2016, § 64 StGB, BtMG, KCanG
  Unterbringung in Entziehungsanstalt bei Substanzkonsumstörung

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 64
  Revision in einem strafrechtlichen Verfahren wegen BtM-Delikten aufgrund eines unterbliebenen Ausspruchs der Unterbringung in einer Erziehungsanstalt bei vorliegender Substanzkonsumstörung

• datenbank.nwb.de

  Unterbringung in Entziehungsanstalt bei Substanzkonsumstörung

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2024, 370

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 07.11.2023 - 5 StR 345/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Kausalzusammenhang …

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Auch unter Zugrundelegung des seit der Neufassung des Gesetzes strengeren Maßstabs (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 44 f.; BGH, Urteil vom 12. Oktober 2023 - 4 StR 136/23; Beschluss vom 7. November 2023 - 5 StR 345/23) erweisen sich die äußerst knappen Ausführungen des Landgerichts, mit denen es das Vorliegen eines Hangs verneint hat, als unvollständig und für das Revisionsgericht nicht nachvollziehbar; zudem offenbaren sie ein zu enges Verständnis des Hangs.

  Rn. 11 c) Das Urteil beruht auf den Rechtsfehlern (337 Abs. 1 StPO), da nicht ausgeschlossen werden kann, dass die abgeurteilte Tat überwiegend auf den möglichen Hang zurückgeht (zum symptomatischen Zusammenhang nach Neufassung des § 64 StGB vgl. BGH, Beschluss vom 7. November 2023 - 5 StR 345/23, NStZ-RR 2024, 45).

• BGH, 12.10.2023 - 4 StR 136/23

  Revisionsbeschränkung (Beschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch: innerer …

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Auch unter Zugrundelegung des seit der Neufassung des Gesetzes strengeren Maßstabs (…vgl. BT-Drucks. 20/5913, S. 44 f.; BGH, Urteil vom 12. Oktober 2023 - 4 StR 136/23; Beschluss vom 7. November 2023 - 5 StR 345/23) erweisen sich die äußerst knappen Ausführungen des Landgerichts, mit denen es das Vorliegen eines Hangs verneint hat, als unvollständig und für das Revisionsgericht nicht nachvollziehbar; zudem offenbaren sie ein zu enges Verständnis des Hangs.
• BGH, 14.04.2021 - 5 StR 102/20

  Bandentat und Bandenabrede bei der Verurteilung wegen gewerbs- und bandenmäßigen …

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Schon unter Geltung des § 64 StGB aF stand dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen, dass ein Angeklagter kurzzeitig in der Lage ist, seinen Rauschmittelkonsum zu verringern oder einzustellen (vgl. zu § 64 StGB aF BGH, Beschlüsse vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22; vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20).

• BGH, 30.07.2019 - 2 StR 93/19

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begriff des Hangs)

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Schon unter Geltung des § 64 StGB aF stand dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen, dass ein Angeklagter kurzzeitig in der Lage ist, seinen Rauschmittelkonsum zu verringern oder einzustellen (vgl. zu § 64 StGB aF BGH, Beschlüsse vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22; vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20).
• BGH, 17.01.2024 - 5 StR 509/23

  Anforderungen an die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach der …

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Die für die Anordnung der Maßregel erforderliche tatsachenbasierte Erfolgsaussicht (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2024 - 5 StR 509/23 Rn. 6) scheidet hier nicht von vornherein aus.
• BGH, 22.11.2022 - 5 StR 416/22

  Rechtsfehlerhafte Entscheidung über die Nichtanordnung der Unterbringung in einer …

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Schon unter Geltung des § 64 StGB aF stand dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen, dass ein Angeklagter kurzzeitig in der Lage ist, seinen Rauschmittelkonsum zu verringern oder einzustellen (vgl. zu § 64 StGB aF BGH, Beschlüsse vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22; vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20).
• BGH, 21.03.2019 - 1 StR 582/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende …

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Schon unter Geltung des § 64 StGB aF stand dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen, dass ein Angeklagter kurzzeitig in der Lage ist, seinen Rauschmittelkonsum zu verringern oder einzustellen (vgl. zu § 64 StGB aF BGH, Beschlüsse vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22; vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20).
• BGH, 04.05.2021 - 6 StR 148/21

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Intervalle der Abstinenz)

  Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 343/24

  Schon unter Geltung des § 64 StGB aF stand dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen, dass ein Angeklagter kurzzeitig in der Lage ist, seinen Rauschmittelkonsum zu verringern oder einzustellen (vgl. zu § 64 StGB aF BGH, Beschlüsse vom 22. November 2022 - 5 StR 416/22; vom 4. Mai 2021 - 6 StR 148/21; vom 30. Juli 2019 - 2 StR 93/19; vom 21. März 2019 - 1 StR 582/18; Urteil vom 14. April 2021 - 5 StR 102/20).

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• BGH, 24.06.2026 - 6 StR 136/26

  Aufhebung des Strafausspruchs wegen unrechtmäßiger Aufrechterhaltung einer …

  Rn. 7 Das neue Tatgericht wird Gelegenheit haben, genauer als bisher geschehen, das Vorliegen eines Hangs zu prüfen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 16. Januar 2025 - 4 StR 97/24, NStZ 2025, 290; vom 13. August 2024 - 5 StR 343/24, NStZ-RR 2024, 370, 371; jeweils mwN).
• BGH, 25.03.2026 - 2 StR 649/25

  Aufhebung des Urteils des LG betreffend die unterbliebene Anordnung der …

  Bei dieser Folgerung aus einer Abstinenz des Angeklagten in der Haft hat das Landgericht nicht berücksichtigt, dass nach ständiger Rechtsprechung - insbesondere haftbedingte - Intervalle der Abstinenz der Feststellung eines Hangs im Sinne des § 64 StGB nicht entgegenstehen (…BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2020 - 2 StR 210/20, StV 2021, 361, 362 Rn. 8, und vom 13. August 2024 - 5 StR 343/24, NStZ-RR 2024, 370, 371; jew. mwN).
• BGH, 22.04.2025 - 5 StR 38/25

  Handeltreiben mit Cannabis und Bestimmens eines Minderjährigen (Begriff des …

  Denn der bloße Verzicht auf Konsum über wenige Monate der Untersuchungshaft muss weder dem (Fort-)Bestehen einer Substanzkonsumstörung noch schwerwiegenden und dauerhaften Auswirkungen auf die soziale Leistungsfähigkeit entgegenstehen (BGH, Beschluss vom 13. August 2024 - 5 StR 343/24, NStZ-RR 2024, 370).

• LG Bonn, 07.07.2025 - 22 KLs 17/24
  Zwar hat der Angeklagte eine (NStZ-RR 2024, 370, beck-online).
• OLG Hamm, 26.03.2026 - 2 ORs 15/26

  Erforderliche Prüfung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB ) …

  Selbst ein mehrmonatiger Verzicht auf den Konsum berauschender Mittel steht - zumal bei einer Abstinenz unter Haftbedingungen - dem Vorliegen eines Hanges bzw. dem (Fort-)Bestehen einer Substanzkonsumstörung mit schwerwiegenden und dauerhaften Auswirkungen auf die soziale Leistungsfähigkeit im Sinne der seit dem 01.10.2023 geltenden Fassung des § 64 S. 1 StGB nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss vom 13.08.2024 - 5 StR 343/24 -, Rn. 10…, Beschluss vom 15.10.2025 - 2 StR 558/25 -, Rn. 5, jew. zit. n. juris).
• BGH, 15.10.2025 - 2 StR 558/25

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Darstellungsmangel: Äußerung eines …

  Rn. 5 Es kommt damit nicht mehr darauf an, dass nach ständiger Rechtsprechung - insbesondere haftbedingte - Intervalle der Abstinenz der Feststellung eines Hangs im Sinne des § 64 StGB nicht entgegenstehen (…BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2020 - 2 StR 210/20, Rn. 8, und vom 13. August 2024 - 5 StR 343/24, NStZ-RR 2024, 370, 371; jew. mwN), so dass die Wertung der Strafkammer, ein Fortbestehen eines früheren Hangs des Angeklagten zu einem polyvalenten Substanzkonsum sei aufgrund seiner aktuellen Abstinenz in der Auslieferungs- und Untersuchungshaft zu verneinen, auch für sich nicht trägt.
• OLG Hamm, 05.06.2025 - 2 ORs 26/25

  Strafzumessung; Tatbegehung während laufender Bewährung

  Rn. 18 Schließlich scheidet hier auch die für die Anordnung der Maßregel der Unterbringung erforderliche tatsachenbasierte Erfolgsaussicht angesichts der aktuellen Therapievorbereitung und der diesbezüglich bekundeten Motivation des zuvor nicht therapierten Angeklagten ersichtlich nicht aus (vgl. BGH, Beschluss vom 13.08.2024 - 5 StR 343/24 -, Rn. 11).