Rechtsprechung
| BGH, 16.03.2022 - 5 StR 369/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 54 StGB
Grenzen revisionsrechtlicher Überprüfung der tatrichterlichen Gesamtstrafenbildung - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Straffer Zusammenzug der Einzelstrafen bei der Gesamtstrafenbildung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 301 ; StGB § 54 Abs. 1 ; StGB § 55 Abs. 1
Straffer Zusammenzug der Einzelstrafen bei der Gesamtstrafenbildung
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 20.05.2021 - 1 KLs 630 Js 29095/20
- BGH, 16.03.2022 - 5 StR 369/21
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.06.2021 - 5 StR 545/20
Strafzumessung als Aufgabe des Tatgerichts (revisionsgerichtliche Überprüfung; …
Auszug aus BGH, 16.03.2022 - 5 StR 369/21
Eine ins Einzelne gehende Richtigkeitskontrolle durch das Revisionsgericht ist daher ausgeschlossen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 24. Juni 2021 - 5 StR 545/20 mwN). - BGH, 24.11.2011 - 4 StR 331/11
Anordnung der Sicherungsverwahrung nach der Verhängung von Jugendstrafe …
Auszug aus BGH, 16.03.2022 - 5 StR 369/21
3 Bei Erfolglosigkeit der zu Ungunsten des Angeklagten eingelegten Revision der Staatsanwaltschaft hat der Nebenkläger die ihm im Revisionsverfahren erwachsenen Auslagen selbst zu tragen (vgl. BGH, Urteil vom 24. November 2011 - 4 StR 331/11 mwN). - BGH, 20.12.2021 - 4 StR 330/21
Gesamtstrafenbildung (eigenständiger Zumessungsakt; eingehende Begründung bei …
Auszug aus BGH, 16.03.2022 - 5 StR 369/21
Angesichts des engen zeitlichen, örtlichen und motivatorischen Zusammenhangs der an zwei aufeinanderfolgenden Tagen in derselben Ortschaft begangenen abgeurteilten Taten bedurfte der straffe Zusammenzug der Einzelstrafen bei der Gesamtstrafenbildung (§ 54 Abs. 1 StGB) auch unter Berücksichtigung der einbezogenen früheren Strafen (§ 55 Abs. 1 StGB), denen Taten zugrunde lagen, die ihrerseits überwiegend in einem derartigen Zusammenhang standen, keiner eingehenderen Begründung (vgl. für den umgekehrten Fall BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2021 - 4 StR 330/21). - BGH, 01.03.1990 - 4 StR 61/90
Begründung einer Aufklärungsrüge hinsichtlich einer unterlassenen Aufklärung des …
Auszug aus BGH, 16.03.2022 - 5 StR 369/21
Dies gilt in gleicher Weise für die Bildung der Gesamtstrafe (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 1990 - 4 StR 61/90, BGHR StGB § 54 Abs. 1 Bemessung 5).
- BGH, 03.08.2022 - 5 StR 203/22
Polizeiliche Überwachung eines Betäubungsmittelgeschäfts als bestimmender …
Die Revisionen des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft führen - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfumfangs (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 16. März 2022 - 5 StR 369/21) - zur Aufhebung des Strafausspruchs. - BGH, 20.07.2022 - 5 StR 29/22
Strafzumessung beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Dies gilt in gleicher Weise für die Bildung der Gesamtstrafe (vgl. BGH, Urteil vom 16. März 2022 - 5 StR 369/21). - BGH, 18.01.2024 - 5 StR 590/23
Erhebliche Minderung der Schuldfähigkeit bei Entzugserscheinungen eines …
Die Strafzumessung weist - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsumfangs (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 16. März 2022 - 5 StR 369/21) - Rechtsfehler zugunsten des Angeklagten auf.
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