Rechtsprechung
| BGH, 24.10.2022 - 5 StR 375/22 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 44 StPO
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- Wolters Kluwer
Formgerechte Anbringung eines Wiedereinsetzungsantrags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 44 ; StPO § 46 Abs. 1
Formgerechte Anbringung eines Wiedereinsetzungsantrags
Kurzfassungen/Presse (2)
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Wiedereinsetzung im Strafverfahren bei Revision per Fax - Wiedereinsetzung im Strafverfahren bei Revision per Fax
- datenbank.nwb.de (Tenor)
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 02.03.2022 - 604 Ks 12/21
- BGH, 24.10.2022 - 5 StR 375/22
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.01.2021 - 3 StR 422/20
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Zulässigkeit; Angaben über den Zeitpunkt …
Auszug aus BGH, 24.10.2022 - 5 StR 375/22
Besteht das Hindernis in der fehlenden Kenntnis von einer Fristversäumung, ist der Zeitpunkt der Kenntnisnahme durch den Angeklagten entscheidend; auf den Zeitpunkt der Kenntnis des Verteidigers kommt es nicht an (st. Rspr. BGH, Beschluss vom 12. Januar 2021 - 3 StR 422/20 mwN). - BGH, 21.04.2022 - 3 StR 49/22
Revision in Strafsachen: Wiedereinsetzungsantrag zur Erhebung der Sachrüge bei …
Auszug aus BGH, 24.10.2022 - 5 StR 375/22
Eine Fristversäumung ist auch dann gegeben, wenn die Prozesshandlung zwar vorgenommen, dabei aber die erforderliche Form nicht gewahrt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 21. April 2022 - 3 StR 49/22).
- BGH, 24.07.2024 - 1 StR 238/24
Formanforderungen an die Begründung der Revision (Formunwirksamkeit bei …
Es ist somit allein auf der Angeklagten nicht zurechenbares Anwaltsverschulden zurückzuführen, dass die Revision nicht formgerecht und mithin nicht wirksam eingelegt worden ist (…vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 6. Februar 2024 - 6 StR 609/23 Rn. 6, 9;… vom 16. August 2023 - 5 StR 322/23 Rn. 4;… vom 1. August 2023 - 2 StR 124/23 Rn. 14;… vom 6. Juni 2023 - 5 StR 164/23 Rn. 5;… vom 19. April 2023 - 2 StR 56/23 Rn. 4; vom 24. Oktober 2022 - 5 StR 375/22 …und vom 9. August 2022 - 6 StR 268/22 Rn. 4). - BGH, 29.08.2024 - 2 StR 382/24
Verwerfung der Revision als unzulässig
Besteht das Hindernis in der fehlenden Kenntnis von einer Fristversäumung, ist der Zeitpunkt der Kenntnisnahme durch den Angeklagten entscheidend; auf den Zeitpunkt der Kenntnis des Verteidigers kommt es nicht an (st. Rspr.; BGH, Beschluss vom 24. Oktober 2022 - 5 StR 375/22 -, juris ohne Rn.).Da überdies offenbleibt, auf welchem Weg und wann die Verteidigerin des Angeklagten vom Versäumnis Kenntnis erlangt hat, fehlt auch insofern ein möglicher Anknüpfungspunkt, um eine vor Ablauf der Wochenfrist liegende Kenntniserlangung des Antragstellers auszuschließen (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 24. Oktober 2022 - 5 StR 375/22 -, juris ohne Rn.;… vom 31. Januar 2023 - 4 StR 237/22 -, juris Rn. 1).
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