Rechtsprechung
| BGH, 13.12.2017 - 5 StR 388/17 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 63 StGB
Rechtsfehlerfreie Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; umfassende Würdigung der Persönlichkeit des Täters; erhebliche Straftaten) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Aufgehobene Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten aufgrund einer chronisch-produktiven, auch negativ-symptomatischen paranoid-halluzinatorischen ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 20 ; StGB § 21 ; StGB § 63
Voraussetzungen für die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Aufgehobene Steuerungsfähigkeit des Beschuldigten aufgrund einer chronisch-produktiven, auch negativ-symptomatischen paranoid-halluzinatorischen ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.08.2017 - 3 StR 249/17
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus …
Auszug aus BGH, 13.12.2017 - 5 StR 388/17
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 22. August 2017 - 3 StR 249/17 mwN).
- BGH, 05.02.2019 - 2 StR 505/18
Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 13. Dezember 2017 - 5 StR 388/17 Rn. 8 mwN). - BGH, 28.04.2021 - 2 StR 484/20
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose); …
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzung ist der Tatrichter auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 13. Dezember 2017 ? 5 StR 388/17, juris Rn. 8;… Beschluss vom 22. August 2017 ? 3 StR 249/17, juris Rn. 9 mwN). - BGH, 27.11.2019 - 5 StR 468/19
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (erforderliche …
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 13. Dezember 2017 - 5 StR 388/17, und vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 195/18, NStZ-RR 2019, 41 mwN).
- BGH, 22.05.2019 - 5 StR 99/19
Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Gefährlichkeitsprognose; …
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteile vom 13. Dezember 2017 - 5 StR 388/17, und vom 11. Oktober 2018 - 4 StR 195/18, NStZ-RR 2019, 41 mwN). - BGH, 23.01.2018 - 5 StR 488/17
Gefährlichkeitsprognose bei der Anordnung der Unterbringung in einem …
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 13. Dezember 2017 - 5 StR 388/17 mwN). - BGH, 01.08.2018 - 5 StR 336/18
Rechtsfehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen …
Neben der sorgfältigen Prüfung dieser Anordnungsvoraussetzungen ist das Tatgericht auch verpflichtet, die wesentlichen Gesichtspunkte in den Urteilsgründen so umfassend darzustellen, dass das Revisionsgericht in die Lage versetzt wird, die Entscheidung nachzuvollziehen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 13. Dezember 2017 - 5 StR 388/17 mwN). - LG Potsdam, 13.03.2025 - 23 KLs 1/25
Unterbringung nach § 63 StGB: Wann eine Bewährung möglich ist
Die Wahrscheinlichkeit muss so hoch sein, dass ihre Anordnung zur Abwehr einer unmittelbaren Bedrohung der Rechtsgemeinschaft als erforderlich gelten muss, wobei auch die Schwere und die Zahl der drohenden Taten eine Rolle spielen (BGH…, Urt. vom 9. Mai 2017 - 2 StR 308/17), die Anforderungen an die Wahrscheinlichkeit höheren Grades sind umso geringer, je gravierender die zu befürchtende Tat ist (BGH, Urt. vom 13.12.2017 - 5 StR 388/17).
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