Rechtsprechung
| BGH, 13.08.2024 - 5 StR 388/24 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; Art. 20 Abs. 3 GG
Verletzung des Gebots zügiger Verfahrenserledigung wegen unzureichender Förderung des Revisionsverfahrens - openjur.de
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafe: Verfahrensverzögerung in der Revision
Verfahrensgang
- LG Berlin, 01.08.2023 - 525 KLs 2/23
- BGH, 13.08.2024 - 5 StR 388/24
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.08.2023 - 5 StR 349/23
Betrug (täuschungsbedingte Verfügung); Kompensation einer rechtsstaatswidrigen …
Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 388/24
Der Senat hat diese Verzögerung auf die Sachrüge hin zu berücksichtigen, weil sie nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist eingetreten ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2023 - 5 StR 349/23 mwN).3 Zur Kompensation genügt hier deren Anerkennung durch eine entsprechende Feststellung, weil das Ausmaß der Verzögerung durch die ausgesprochen zügige Bearbeitung der Revisionssache beim Generalbundesanwalt deutlich gemildert worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2023 - 5 StR 349/23 mwN) und der Verteidiger des Angeklagten selbst um eine zweiwöchige Verfristung gebeten hatte, um die Frage einer möglichen Revisionsrücknahme zu klären.
- BGH, 06.03.2008 - 3 StR 376/07
Recht auf Verfahrensbeschleunigung und rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung …
Auszug aus BGH, 13.08.2024 - 5 StR 388/24
Soweit über die Voraussetzungen einer möglichen Haftverschonung verhandelt wurde, hätte dies gegebenenfalls anhand zu fertigender Doppelakten geschehen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 6. März 2008 - 3 StR 376/07, NStZ-RR 2008, 208).
- BGH, 05.03.2025 - 3 StR 35/24
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung einer Verfahrensrüge …
Zur Kompensation dieses Verstoßes gegen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK genügt hier dessen Feststellung auch unter Berücksichtigung der Untersuchungshaft mit Blick auf die Gesamtverfahrensdauer sowie den geringfügigen Anteil der Verzögerung daran (vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. August 2024 - 5 StR 388/24, juris Rn. 4;… vom 20. August 2024 - 6 StR 221/24, juris Rn. 10;… vom 7. Januar 2025 - 1 StR 393/23 Rn. 3). - BGH, 18.12.2024 - 1 StR 405/24
Unerlaubtes Handeltreiben mit Cannabis (milderes Gesetz nach Inkrafttreten des …
Diese Verzögerung ist auf die Sachrüge hin zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 13. August 2024 - 5 StR 388/24 mwN). - BGH, 07.01.2026 - 3 StR 568/25
Kompensation wegen rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung; Staatlich …
Vorliegend ist das Ausmaß der Verzögerung deutlich gemildert worden durch die ausgesprochen zügige Bearbeitung der Revisionssache beim Generalbundesanwalt und Bundesgerichtshof (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. August 2023 - 5 StR 349/23, juris Rn. 11; vom 13. August 2024 - 5 StR 388/24, juris Rn. 4). - BayObLG, 03.03.2025 - 203 StRR 659/24
Revisionsbegründungsfrist, Geschäftsverteilungsplan, Revisionsverfahren, …
Der Senat hat eine Verzögerung im Revisionsverfahren auf die Sachrüge hin zu berücksichtigen, weil sie nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist eingetreten ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. August 2024 - 5 StR 388/24 -, juris Rn. 3; BGH…, Beschluss vom 17. August 2023 - 5 StR 349/23 -, juris Rn. 11 m.w.N.).
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