Rechtsprechung
| BGH, 27.03.2025 - 5 StR 450/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 91g IRG
Erfolglose Rüge der Verwertung von EncroChat-Daten - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 34 Abs. 1, Abs. 3 KCanG, § 91g IRG, § 91g Abs. 6 IRG, § 29a Abs. 1 BtMG, § 2 Abs. 3 StGB, § 354a StPO, § 265 Abs. 1 StPO, § 353 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KCanG § 34 Abs. 1; KCanG § 34 Abs. Abs. 3
Schuldspruch wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Berlin I, 22.02.2024 - 533 KLs 14/22
- LG Berlin, 22.02.2024 - 254 Js 440/21
- BGH, 27.03.2025 - 5 StR 450/24
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- EuGH, 30.04.2024 - C-670/22
EncroChat: Der Gerichtshof präzisiert die Voraussetzungen für die Übermittlung …
Auszug aus BGH, 27.03.2025 - 5 StR 450/24
Hierzu gilt ergänzend zu den Ausführungen des Generalbundesanwalts: Nach der Rechtsprechung des EuGH konnten die französischen Behörden ihrer Verpflichtung aus Art. 31 Abs. 1 RLEEA genügen, indem sie eine ihnen geeignet erscheinende deutsche Behörde unterrichteten (EuGH, Urteil vom 30. April 2024 - C-670/22, NJW 2024, 1723, 1730 Rn. 117). - BGH, 30.01.2025 - 5 StR 528/24
Verwertung von "EncroChat"-Daten bei Cannabis-Handel möglich
Auszug aus BGH, 27.03.2025 - 5 StR 450/24
Die Daten konnten auch zum Nachweis von Taten nach § 34 Abs. 1, Abs. 3 KCanG verwertet werden; ein Verfahrensverstoß lag darin nicht (vgl. BGH, Urteil vom 30. Januar 2025 - 5 StR 528/24 Rn. 18 ff.; vgl. zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten auch BGH…, Urteil vom 13. Februar 2025 - 5 StR 491/23 Rn. 14 ff.). - BGH, 11.11.2021 - 4 StR 134/21
Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (verkehrsfeindlicher Inneneingriff); …
Auszug aus BGH, 27.03.2025 - 5 StR 450/24
Er war nicht gehindert, nach § 349 Abs. 2 StPO zu entscheiden, denn die Revision des Angeklagten hat auch nach Auffassung des Generalbundesanwalts im Ergebnis keinen weitergehenden Erfolg (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Juli 2015 - 1 StR 279/15, wistra 2015, 476; vom 11. November 2021 - 4 StR 134/21 Rn. 16). - BGH, 13.02.2025 - 5 StR 491/23
Verwertung von Daten im Ausland erlangten Daten im Rahmen des sog. …
Auszug aus BGH, 27.03.2025 - 5 StR 450/24
Die Daten konnten auch zum Nachweis von Taten nach § 34 Abs. 1, Abs. 3 KCanG verwertet werden; ein Verfahrensverstoß lag darin nicht (vgl. BGH…, Urteil vom 30. Januar 2025 - 5 StR 528/24 Rn. 18 ff.; vgl. zur Verwertbarkeit von EncroChat-Daten auch BGH, Urteil vom 13. Februar 2025 - 5 StR 491/23 Rn. 14 ff.). - BGH, 23.07.2015 - 1 StR 279/15
Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung: Gebrauch unechter …
Auszug aus BGH, 27.03.2025 - 5 StR 450/24
Er war nicht gehindert, nach § 349 Abs. 2 StPO zu entscheiden, denn die Revision des Angeklagten hat auch nach Auffassung des Generalbundesanwalts im Ergebnis keinen weitergehenden Erfolg (vgl. BGH, Beschlüsse vom 23. Juli 2015 - 1 StR 279/15, wistra 2015, 476;… vom 11. November 2021 - 4 StR 134/21 Rn. 16).
- BGH, 17.12.2025 - 5 StR 413/25
Freispruch in Berliner Encrochat-Verfahren aufgehoben
Das neue Tatgericht wird insbesondere die nach dem angefochtenen Urteil ergangenen einschlägigen Entscheidungen des Senats (BGH, Urteile vom 30. Januar 2025 - 5 StR 528/24, NStZ 2025, 371; vom 13. Februar 2025 - 5 StR 491/23; Beschluss vom 27. März 2025 - 5 StR 450/24 Rn. 5) zu beachten haben. - BGH, 04.06.2025 - 5 StR 548/24
Verurteilung durch das Landgericht Hamburg wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit …
Der nunmehr mit der Revision geltend gemachte Verfahrensverstoß war nicht Gegenstand eines Verwertungswiderspruchs in der Hauptverhandlung; die Beschwerdeführer sind folglich mit ihren dahingehenden Rügen präkludiert (vgl. BGH, Beschluss vom 27. März 2025 - 5 StR 450/24 Rn. 4). - BGH, 01.07.2025 - 2 StR 643/24
Verwerfung der Revision als unbegründet
Denn die Revision des Angeklagten hat auch nach Auffassung des Generalbundesanwalts im Ergebnis keinen Erfolg (vgl. BGH, Beschluss vom 27. März 2025 - 5 StR 450/24, Rn. 8 mwN).
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