Rechtsprechung
| BGH, 02.09.1980 - 5 StR 453/80 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Wolters Kluwer
Begriff des Vermögensvorteils im Sinne des § 73 StGB - Unkosten und Gewinn aus einer rechtswidrigen Tat - Einziehung eines Betäubungsmittels
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- BGH, 02.09.1980 - 5 StR 453/80
- BGH, 21.10.1980 - 5 StR 453/80
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.04.1980 - 5 StR 135/80
Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz - Eigennützige, den Umsatz des …
Auszug aus BGH, 02.09.1980 - 5 StR 453/80
Insbesondere weisen die Urteilsfeststellungen aus, daß der Angeklagte ein vollendetes Handeltreiben begangen hat (vgl. Urteil des Senats vom 15. April 1980 - 5 StR 135/80 -).Bei der Einziehung eines Betäubungsmittels gehört dazu die Angabe der einzuziehenden Menge (BGH Beschluß v. 7. Sept. 1978 - 4 StR 434/78 - Urteil v. 15. April 1980 - 5 StR 135/80 - zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt).
- BGH, 28.03.1979 - 2 StR 700/78
Verfall und Wertersatzeinziehung bei Verstoß gegen das BtMG - Rechtliche …
Auszug aus BGH, 02.09.1980 - 5 StR 453/80
Darunter fällt nicht jeder Geldbetrag, den der Angeklagte durch eine rechtswidrige Tat erlangt, sondern nur der reine Gewinn der Tat; die durch die Tat enstandenen Unkosten zählen nicht dazu (BGHSt 28, 369 [BGH 28.03.1979 - 2 StR 700/78]). - BGH, 29.09.1955 - 4 StR 297/55
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 02.09.1980 - 5 StR 453/80
Das reicht nicht aus, um bei allen Beteiligten und der Vollstreckungsbehörde Unklarheiten über den Umfang der Einziehung zu vermeiden (BGHSt 8, 202, 211, 212) [BGH 29.09.1955 - 4 StR 297/55]. - BGH, 07.09.1978 - 4 StR 434/78
Einfuhr von Betäubungsmitteln als rechtlich unselbständiger Teilakt - Zu den …
Auszug aus BGH, 02.09.1980 - 5 StR 453/80
Bei der Einziehung eines Betäubungsmittels gehört dazu die Angabe der einzuziehenden Menge (BGH Beschluß v. 7. Sept. 1978 - 4 StR 434/78 - Urteil v. 15. April 1980 - 5 StR 135/80 - zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt).
- BGH, 20.02.1981 - 2 StR 644/80
Unter Anwendung des Grundsatzes "Im Zweifel für den Angeklagten" sich ergebende …
Die Verfallsanordnung dient der Abschöpfung des Vermögensvorteils, also des dem Täter sonst verbleibenden Gewinns (BGHSt 28, 369 [BGH 28.03.1979 - 2 StR 700/78]; BGH, Beschluß vom 2. September 1980 - 5 StR 453/80 -). - BGH, 06.01.1981 - 5 StR 496/80
Erforderlichkeit einer Mengenangabe bei der Einziehung eines Betäubungsmittels
Bei der Einziehung eines Betäubungsmittels gehört dazu die Angabe der einzuziehenden Menge (BGHSt 29, 239, 244; BGH, Beschl, v. 2. September 1980 - 5 StR 453/80 -).
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Rechtsprechung
| BGH, 21.10.1980 - 5 StR 453/80 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Nachholung von Verfahrensrügen zur Begründung der Revision
Verfahrensgang
- BGH, 02.09.1980 - 5 StR 453/80
- BGH, 21.10.1980 - 5 StR 453/80
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 17.01.1962 - 4 StR 392/61
Auszug aus BGH, 21.10.1980 - 5 StR 453/80
Das Revisionsgericht kann diese Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (BGHSt 17, 94).
- BGH, 21.11.1989 - 5 StR 522/89
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Das Revisionsgericht kann diese Entscheidung, mit der es die Rechtskraft des tatrichterlichen Urteils herbeigeführt hat, weder aufheben noch ändern (BGHSt 17, 94, 95; BGH Beschluß vom 21. Oktober 1980 - 5 StR 453/80).
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