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Rechtsprechung
   BGH, 04.01.2024 - 5 StR 497/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,7728
BGH, 04.01.2024 - 5 StR 497/23 (https://dejure.org/2024,7728)
BGH, Entscheidung vom 04.01.2024 - 5 StR 497/23 (https://dejure.org/2024,7728)
BGH, Entscheidung vom 04. Januar 2024 - 5 StR 497/23 (https://dejure.org/2024,7728)
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  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • HRR Strafrecht

    § 52 StGB; § 53 StGB
    Rechtsfehlerhafte konkurrenzrechtliche Bewertung

  • openjur.de
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 04.05.2022 - 6 StR 115/22

    Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Besitz von Betäubungsmitteln in …

    Auszug aus BGH, 04.01.2024 - 5 StR 497/23
    Denn während seiner Widerstandshandlungen verübte er Teilakte des Handeltreibens und er wollte sich durch die Tat im Besitz der Betäubungsmittel halten (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Mai 2022 - 6 StR 115/22).
  • BGH, 28.04.2020 - 3 StR 91/20

    Tateinheit durch Überlagerung der objektiven Ausführungshandlungen beim …

    Auszug aus BGH, 04.01.2024 - 5 StR 497/23
    Es ist auszuschließen, dass das Landgericht bei zutreffender konkurrenzrechtlicher Bewertung eine niedrigere Strafe festgesetzt hätte, zumal da eine unterschiedliche konkurrenzrechtliche Beurteilung bei - wie hier - unverändertem Schuldumfang regelmäßig kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 28. April 2020 - 3 StR 91/20 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 14.10.2025 - 1 StR 445/24

    Steuerhinterziehung (Erlangung eines ungerechtfertigten Steuervorteils großen …

    Zwar wirkt sich eine abweichende Bewertung der Konkurrenzen regelmäßig nicht auf den Unrechtsund Schuldgehalt aus (st. Rspr.: BGH…, Urteil vom 25. Juli 2024 - 1 StR 101/24 Rn. 9;… Beschlüsse vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19; vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8 …und vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4).
  • BGH, 30.04.2025 - 1 StR 39/25

    Steuerhinterziehung (Verhältnis von Erklärung zur gesonderten und einheitlichen …

    Dem Grundsatz folgend, dass eine abweichende Bewertung der Konkurrenzen sich regelmäßig nicht auf den Unrechtsund Schuldgehalt auswirkt (st. Rspr.; BGH…, Urteil vom 25. Juli 2024 - 1 StR 101/24 Rn. 9; Beschlüsse vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8;… vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19), ist auszuschließen, dass das Landgericht bei zutreffender konkurrenzrechtlicher Würdigung eine für den Angeklagten noch günstigere Einzelstrafe festgesetzt hätte.
  • BGH, 24.07.2024 - 1 StR 245/24

    Besitz kinderpornographischer Schriften (Konkurrenzen bei gleichzeitigem Besitz …

    Der Strafausspruch unterliegt ungeachtet dessen, dass sich eine abweichende Bewertung der Konkurrenzen regelmäßig nicht auf den Unrechtsund Schuldgehalt auswirkt (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8;… vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19; je mwN), der Aufhebung.
  • BGH, 01.04.2026 - 1 StR 580/25

    Gleichgerichtete Täuschungshandlungen über die angebliche Bonität, …

    sowie II.A.16. und II.A.17. der Urteilsgründe lässt den Unrechts- und Schuldgehalt der Taten insgesamt unberührt (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4; vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19 in BGHR StPO § 260 Abs. 4 Satz 1 Urteilsformel 5 insoweit nicht abgedruckt; je mwN).
  • BGH, 25.07.2024 - 1 StR 101/24

    Besitz kinderpornographischer Schriften (Konkurrenzen bei gleichzeitigem Besitz …

    Dem Grundsatz folgend, dass eine abweichende Bewertung der Konkurrenzen sich regelmäßig nicht auf den Unrechts- und Schuldgehalt auswirkt (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8;… vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19; je mwN), sind die beiden höchsten verhängten Einzelstrafen, die Freiheitsstrafe von einem Jahr und vier Monaten sowie die Einsatzfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten, aufrechtzuerhalten (§ 354 Abs. 1 StPO analog).
  • BGH, 22.10.2024 - 4 StR 309/24

    Konkurrenzen (Besitz, Herstellen und Zugänglichmachen von kinder- oder …

    Eine abweichende Bewertung der Konkurrenzen wirkt sich regelmäßig nicht auf den Unrechts- und Schuldgehalt aus (st. Rspr.; vgl. BGH…, Beschluss vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4; Beschluss vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8;… Beschluss vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19; jew. mwN).
  • BGH, 26.06.2025 - 1 StR 493/24

    Einziehung ersparter Aufwendungen (Erlangen ersparter Steuern nur durch den …

    Rn. 13 b) Die abweichende konkurrenzrechtliche Würdigung lässt den Unrechts- und Schuldgehalt der Taten insgesamt unberührt (st. Rspr.; BGH…, Urteil vom 25. Juli 2024 - 1 StR 101/23 Rn. 9;… Beschlüsse vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4; vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19; jeweils mwN).
  • BGH, 10.12.2025 - 1 StR 463/25

    Mehrere Taten des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in Tateinheit bei …

    Rn. 22 c) Die abweichende konkurrenzrechtliche Würdigung lässt den Unrechts- und Schuldgehalt der Taten insgesamt unberührt (st. Rspr.; BGH…, Urteil vom 25. Juli 2024 - 1 StR 101/23 Rn. 9;… Beschlüsse vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4; vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19; je mwN).
  • BGH, 08.10.2025 - 1 StR 378/25

    Versuchte räuberische Erpressung (Verhältnis zum erpresserischen Menschenraub: …

    Dem Grundsatz folgend, dass eine abweichende Bewertung der Konkurrenzen sich regelmäßig nicht auf den Unrechtsund Schuldgehalt auswirkt (st. Rspr.; BGH…, Urteil vom 25. Juli 2024 - 1 StR 101/24 Rn. 9;… Beschlüsse vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4; vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19), ist auszuschließen, dass das Landgericht bei zutreffender konkurrenzrechtlicher Würdigung eine für den Angeklagten günstigere Einzelstrafe festgesetzt hätte.
  • BGH, 05.03.2026 - 1 StR 64/26

    Verschleierung von Schwarzlohnzahlungen durch den Erwerb von sog. …

    Rn. 14 2. Die abweichende konkurrenzrechtliche Würdigung lässt den Unrechts- und Schuldgehalt der Taten insgesamt unberührt (st. Rspr.; BGH…, Urteil vom 25. Juli 2024 - 1 StR 101/24 Rn. 9;… Beschlüsse vom 8. Februar 2024 - 6 StR 600/23 Rn. 4; vom 4. Januar 2024 - 5 StR 497/23 Rn. 8 …und vom 13. Juni 2023 - 3 StR 120/23 Rn. 19; je mwN).
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