Rechtsprechung
| BGH, 06.01.2021 - 5 StR 519/20 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 222a StPO; § 338 Nr. 1 StPO
Besetzungsrüge wegen fehlender Mitteilung einer Änderung der Besetzung nach Beginn der Hauptverhandlung (wesentliche Förmlichkeit; Protokoll; Ergänzungsschöffe; Rügevorbringen; Präklusion) - HRR Strafrecht
§ 222a StPO; § 222b StPO; § 273 StPO; § 274 S. 1 StPO; § 338 Nr. 1 StPO
Besetzungsrüge (Mitwirkung des Ergänzungsschöffen als Schöffe; Abweichung von der ursprünglichen Besetzungsmitteilung; fehlende Mitteilung; Präklusion; Protokoll; wesentliche Förmlichkeit; Beweiskraft)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Gerichtsbesetzung: Ersetzung eines verhinderten Hauptschöffen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 48 Abs 2 GVG, § 222a Abs 1 S 3 StPO, § 338 Nr 1 Halbs 2 Buchst b StPO
Gerichtsbesetzung: Ersetzung eines verhinderten Hauptschöffen - IWW
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines Revisionsgrundes; Durchgreifen der Rüge fehlerhafter Gerichtsbesetzung; Fehlende Mitteilung über die Änderung der Besetzung des Gerichts; Voraussetzungen einer Präklusion nach § 338 Nr. 1 Halbsatz 2 Buchst. b StPO; Beteiligung eines Hilfsschöffen als ...
- strafrechtsiegen.de
Reihenfolge missachtet: Urteil wegen falschen Schöffen aufgehoben
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorliegen eines Revisionsgrundes; Durchgreifen der Rüge fehlerhafter Gerichtsbesetzung; Fehlende Mitteilung über die Änderung der Besetzung des Gerichts; Voraussetzungen einer Präklusion nach § 338 Nr. 1 Halbsatz 2 Buchst. b StPO ; Beteiligung eines Hilfsschöffen als ...
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 24.03.2020 - 243 Js 338/18
- LG Berlin, 24.03.2020 - 517 KLs 16/19
- BGH, 06.01.2021 - 5 StR 519/20
Papierfundstellen
- StV 2021, 800
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.07.2001 - 4 StR 550/00
Hinzuziehen eines Ergänzungsrichters (Ergänzungsschöffe) erst nach Beginn der …
Auszug aus BGH, 06.01.2021 - 5 StR 519/20
Mit dem Vortrag der Revisionsführerin korrespondiert zudem ihr in der Hauptverhandlung erfolgter Besetzungseinwand, der sich ausschließlich mit der Heranziehung des Hilfsschöffen F. "als Ergänzungsschöffe' befasste (vgl. zu dessen Statthaftigkeit BGH, Urteil vom 12. Juli 2001 - 4 StR 550/00, NJW 2001, 3062).
- OLG Köln, 16.02.2024 - 2 Ws 58/24
Erfolgen einer Besetzungsmitteilung tatsächlich bis spätestens zu Beginn der …
Bloß konkludentes Verhalten, etwa ein Aushang der Besetzung an der Türe des Sitzungssaals, genügt nicht (BGHSt 29, 162; BGH, Beschl. v. 06.01.2021, 5 StR 519/20, NStZ-RR 2021, 81;… Ritscher in BeckOK StPO, 50. Edition, Stand: 01.01.2024, § 222a Rn. 7; vgl. auch Lantermann, HRRS 2022, 32, 33).
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