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| BGH, 04.12.1996 - 5 StR 519/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.07.1994 - 5 StR 98/94
Mittelbare Täterschaft hoher DDR-Funktionäre
Auszug aus BGH, 04.12.1996 - 5 StR 519/96
Bei unverändertem Schuldumfang - wie hier - kann die unterschiedliche rechtliche Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung sein (BGHSt 40, 218, 239;… 41, 368, 373 BGHR StGB vor § 1/Serienstraftaten Betrug 2). - BGH, 30.11.1995 - 5 StR 465/95
Begriff der Tat bei sukzessiver Ausführung (hier: Erpressung; Fall Dagobert)
Auszug aus BGH, 04.12.1996 - 5 StR 519/96
Bei unverändertem Schuldumfang - wie hier - kann die unterschiedliche rechtliche Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung sein (BGHSt 40, 218, 239; 41, 368, 373 BGHR StGB vor § 1/Serienstraftaten Betrug 2). - BGH, 21.12.1995 - 5 StR 392/95
Revision - Tateinheit - Tatmehrheit
Auszug aus BGH, 04.12.1996 - 5 StR 519/96
Bei unverändertem Schuldumfang - wie hier - kann die unterschiedliche rechtliche Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung sein (BGHSt 40, 218, 239; 41, 368, 373 BGHR StGB vor § 1/Serienstraftaten Betrug 2).
- BGH, 06.04.2001 - 2 StR 356/00
Bildung einer kriminellen Vereinigung; Bodenverunreinigung; Unerlaubter Umgang …
Bei unverändertem Schuldumfang wie hier kann die unterschiedliche rechtliche Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses kein maßgebliches Kriterium für die Strafbemessung sein (BGHSt 41, 368, 373; BGH NStZ 1997, 233; BGH Urt. vom 4. Dezember 1996 - 5 StR 519/96). - BGH, 22.01.1997 - 2 StR 566/96
Verwerfen einer unbegründeten strafrechtlichen Revison - Tatmehrheit oder …
Sie hätte deshalb auch nicht zu einer Herabsetzung der Strafen geführt; denn bei unverändertem Unrechts- und Schuldgehalt kann die unterschiedliche rechtliche Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses kein maßgebliches Kriterium für die Strafzumessung sein (BGHSt 40, 218, 239; 41, 368, 373 [BGH 30.11.1995 - 5 StR 465/95];… BGHR StGB vor § 1/Serienstraftaten Betrug 2; BGH, Beschl. v. 4. Dezember 1996 - 5 StR 519/96).
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