Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• HRR Strafrecht

  § 64 StGB
  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang zwischen Anlasstat und Hang)

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Überwiegendes Zurückgehen der Anlasstat auf den Hang

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 S 1 StGB
  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Überwiegendes Zurückgehen der Anlasstat auf den Hang

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 354a StPO, § 64 StGB, § 2 Abs. 6 StGB

• Wolters Kluwer

  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Erziehungsanstalt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 64
  Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Erziehungsanstalt

• datenbank.nwb.de

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Überwiegendes Zurückgehen der Anlasstat auf den Hang

Papierfundstellen

• StV 2024, 251

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 25.10.2023 - 5 StR 246/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Mitursächlichkeit des …

  Auszug aus BGH, 02.01.2024 - 5 StR 545/23

  Das Vorliegen dieses Kausalzusammenhangs ist durch das Tatgericht - gegebenenfalls unter sachverständiger Beratung - positiv festzustellen (BT-Drucks. 20/5913 S. 69 f.; vgl. hierzu bereits BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2023 - 5 StR 246/23; vom 7. November 2023 - 5 StR 345/23).
• BGH, 07.11.2023 - 5 StR 345/23

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Kausalzusammenhang …

  Auszug aus BGH, 02.01.2024 - 5 StR 545/23

  Das Vorliegen dieses Kausalzusammenhangs ist durch das Tatgericht - gegebenenfalls unter sachverständiger Beratung - positiv festzustellen (BT-Drucks. 20/5913 S. 69 f.; vgl. hierzu bereits BGH, Beschlüsse vom 25. Oktober 2023 - 5 StR 246/23; vom 7. November 2023 - 5 StR 345/23).

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• BGH, 04.06.2025 - 2 StR 156/24

  Einziehung des Wertes von Taterträgen (Erlangen durch eine rechtswidrige Tat: …

  Im Zusammenspiel der Ursachen muss er jedenfalls vorrangig (BGH…, Beschluss vom 24. Oktober 2023 - 4 StR 364/23 -, juris Rn. 7) sein, mithin quantitativ überwiegen (BGH, Beschluss vom 2. Januar 2024 - 5 StR 545/23 -, juris Rn. 2 mwN).
• OLG Bremen, 08.03.2024 - 1 Ws 17/24

  Erledigterklärung der Unterbringung in einer Erziehungsanstalt; Neuregelung des …

  Auch hinsichtlich dieses Kausalzusammenhanges (als symptomatischer Zusammenhang bezeichnet) zielt die Neuregelung nach der Intention des Gesetzgebers auf eine Schärfung der Anordnungsvoraussetzungen ab, um so zu erreichen, dass Personen, bei denen die Straffälligkeit nicht überwiegend auf den Hang, sondern auf andere Ursachen zurückzuführen ist, nicht mehr die Voraussetzungen für eine Unterbringung nach § 64 StGB erfüllen (…so die Begründung des Regierungsentwurfs, BT-Drucks. 20/5913, S. 26 und 46 f.; hierzu auch BGH…, Beschluss vom 20.11.2023 - 5 StR 407/23, juris Rn. 2;… Beschluss vom 12.12.2023 - 4 StR 206/23, juris Rn. 4; Beschluss vom 02.01.2024 - 5 StR 545/23, juris Rn. 2).
• BGH, 07.03.2024 - 3 StR 220/23

  Beschränkung der Revision (Einheitlichkeit der Sanktionsbestimmung im …

  Ihr Symptomcharakter steht damit auch nach den neuen Anforderungen des § 64 StGB außer Frage (vgl. etwa BGH…, Urteil vom 14. Dezember 2023 - 3 StR 185/23, juris Rn. 10; Beschluss vom 2. Januar 2024 - 5 StR 545/23, juris Rn. 2).

• BGH, 20.11.2024 - 2 StR 371/24

  Revisionsbeschränkung (Maßregeln; Anordnung des Vorwegvollzugs); Strafzumessung …

  Das Rechtsmittel ist unter Berücksichtigung von Nr. 156 Abs. 2 RiStBV (vgl. hierzu nur BGH, Urteil vom 8. Mai 2024 - 5 StR 545/23, Rn. 15) dahin auszulegen, dass die Einzelstrafe im Fall II.2 der Urteilsgründe und die Gesamtstrafe angegriffen werden sollen.
• BGH, 14.08.2024 - 2 StR 269/24

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (überwiegend: polyvalente …

  Das Vorliegen dieses Kausalzusammenhangs muss das Tatgericht - gegebenenfalls unter sachverständiger Hilfe - positiv feststellen (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 188/23, Rn. 7;… vom 12. Dezember 2023 - 3 StR 343/23, Rn. 12 und vom 2. Januar 2024 - 5 StR 545/23, Rn. 2).
• BGH, 20.02.2024 - 2 StR 249/23

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; symptomatischer Zusammenhang)

  Der Senat hebt die zugehörigen Feststellungen auf, um dem Tatgericht widerspruchsfreie neue Feststellungen zu ermöglichen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 7. Dezember 2023 - 2 StR 365/23; vom 2. Januar 2024 - 5 StR 512/23; vom 2. Januar 2024 - 5 StR 545/23).
• BGH, 18.06.2024 - 4 StR 88/24

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (neue Fassung; symptomatischer …

  Das Vorliegen dieses Kausalzusammenhangs muss das Tatgericht - gegebenenfalls unter sachverständiger Beratung - positiv feststellen (Senat, Beschluss vom 20. Dezember 2023 - 4 StR 188/23 - BGH, Beschlüsse vom 12. Dezember 2023 - 3 StR 343/23 - und vom 2. Januar 2024 - 5 StR 545/23 -).