Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Günstige Sozialprognose - Vorstrafe - Auswirkung der Haft - Prüfungspflicht des Gerichts - Abschreckungsfunktion

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 56 Abs. 1, 2

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• StV 1992, 417

Wird zitiert von ... (12)

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• BGH, 02.07.2015 - 2 StR 146/15

  Verminderte Schuldfähigkeit (Alkoholisierung als Grund der fehlenden …

  Liegen die Aufhebungsgründe aber nicht nur in der Person des Revisionsführers vor, sondern betreffen sie - wie hier - auch den nicht revidierenden Angeklagten, kommt eine Erstreckung in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1991 - 5 StR 598/91, StV 1992, 417 im Zusammenhang mit einer fehlerhaften Gesamtwürdigung bei der Frage der Strafaussetzung zur Bewährung).
• BGH, 09.07.2003 - 2 StR 125/03

  Strafaussetzung zur Bewährung (Prognosezeitpunkt bei nachträglicher …

  Die Prognose ist aufgrund aller Umstände zu treffen, aus denen zur Zeit des nunmehrigen Urteils auf das weitere Verhalten des Täters geschlossen werden kann (BGH StV 1992, 417 = BGHR StGB § 56 I Sozialprognose 23).
• BGH, 22.03.2023 - 6 StR 98/23

  Strafaussetzung (revisionsgerichtliche Kontrolle, Mitteilung der maßgebenden …

  Diese ist aufgrund aller Umstände zu treffen, aus denen zur Zeit des Urteils auf das weitere Verhalten des Täters geschlossen werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 10. Februar 2022 - 1 StR 437/21, StV 2022, 642, 643;… Beschlüsse vom 16. August 1989 - 3 StR 225/89, BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 12; vom 17. Dezember 1991 - 5 StR 598/91, BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 23).

• BGH, 10.01.2007 - 5 StR 542/06

  Rechtsfehlerhafte Versagung der Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose: …

  Bei der im Rahmen der Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB erforderlichen umfassenden Gesamtabwägung (BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 23, 33) hätte auch das weitere Verhalten des Angeklagten nach der Tat, die zum Zeitpunkt des angefochtenen Urteils 14 Monate zurücklag, gewürdigt werden müssen.
• BGH, 21.12.1995 - 1 StR 697/95

  Betäubungsmittel - Besonders schwerer Fall - Gewerbsmäßigkeit - Konkurrenz - …

  Das führt im aufgezeigten Umfang zur Erstreckung der Urteilsaufhebung gemäß § 357 StPO, die auch dann in Betracht kommt, wenn sich derselbe Rechtsfehler hinsichtlich derselben Tat bei der Strafzumessung ausgewirkt hat (vgl. BGH, Urteile vom 26. November 1963 - 1 StR 474/63 - und vom 20. März 1973 - 1 StR 658/72; OGH 2, 50 (60 f.); BGH StV 1992, 417).
• BGH, 26.01.2022 - 6 StR 633/21

  Strafaussetzung zur Bewährung: Berücksichtigung eines erstmaligen …

  Denn das Landgericht hat sich nicht damit auseinandergesetzt, dass der Angeklagte erstmals zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Dezember 1991 - 5 StR 598/91) und dass er sich im Sommer 2021 in dieser Sache mehr als zwei Monate in Haft befunden hat (…vgl. Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 215).
• BGH, 20.08.2025 - 3 StR 493/24
  Denn auch wenn die Strafkammer den bestimmenden Charakter des Strafzumessungsgrunds der Sicherstellung erneut aus dem Blick verloren haben dürfte, ist die Entscheidung nach § 46 Abs. 1, 2 StGB nach den individuellen Umständen des Einzelfalls für jeden Angeklagten eigenständig zu beurteilen; eine Erstreckung nach § 357 StPO kommt nicht in Betracht (anders bei Fehlen einer von Amts wegen zu beachtenden Verfahrensvoraussetzung oder Vorliegen eines Verfahrenshindernisses: BGH…, Beschluss vom 23. August 2000 - 2 StR 171/00, BGHR StPO § 357 Erstreckung 7; bei abstrakt-generellen Rechtsfehlern: BGH…, Urteil vom 1. Juli 1980 - 1 StR 250/80, juris Rn. 28;… Beschlüsse vom 2. Juli 2015 - 2 StR 146/15, NJW 2015, 3525 Rn. 9; vom 17. Dezember 1991 - 5 StR 598/91, StV 1992, 417; vgl. ferner Beschluss vom 6. November 2002 - 5 StR 361/02, StraFO 2003, 60).
• AG Augsburg, 15.03.1994 - 2 Ls 201 Js 8646/93

  Betäubungsmittelstrafrecht: Bereitstellen von Geldmitteln, Minder schwerer Fall …

  (1) Nach ständiger Rechtssprechung des Bundesgerichtshofs genügt schon das Zusammentreffen mehrerer durchschnittlicher und einfacher Milderungsgründe, das Merkmal besonderer Umstände im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB zu erfüllen (…vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 2 - Gesamtwürdigung 1; Gesamtwürdigung, unzureichende 2, 7; Umstände, besondere 7, BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 1991 - 5 StR 577/91 -und vom 17. Dezember 1991- 5 StR 598/91-).
• BGH, 11.11.1998 - 2 StR 337/98

  Begründung für die Versagung von Strafaussetzung

  Einschlägig vorbestraft ist der Angeklagte nicht (vgl. BGHR StGB § 56 Abs. 1 Sozialprognose 23, 27;… BGH, Urt. v. 3. Juli 1990 - 1 StR 229/90; v. 7. November 1989 - 1 StR 517/89).
• BGH, 04.02.1992 - 5 StR 516/91

  Anforderungen an eine ordnungsgemäße Begründung zur Ablehnung der Aussetzung …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt schon das Zusammentreffen mehrerer durchschnittlicher und einfacher Milderungsgründe, das Merkmal besonderer Umstände im Sinne von § 56 Abs. 2 StGB zu erfüllen (…vgl. BGHR StGB § 56 II Gesamtwürdigung 1; Gesamtwürdigung, unzureichende 2, 7; Umstände, besondere 7; BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 1991 - 5 StR 577/91 - und vom 17. Dezember 1991 - 5 StR 598/91 -).
• BGH, 15.04.1992 - 5 StR 80/92

  Notwendigkeit einer Gesamtabwägung der strafzumessungserheblichen Tatsachen bei …
• BGH, 15.04.1992 - 5 StR 152/92

  Anknüpfung an die vorangegangene Schilderung des Persönlichkeitsbildes bei der …