Rechtsprechung
| BGH, 12.03.2024 - 5 StR 88/24 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 6 EMRK
Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren: Abgabe der Revisionsgegenerklärung durch die Staatsanwaltschaft mehr als ein Jahr nach Eingang der Revisionsbegründung
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 69a StGB, § 349 Abs 2 StPO, Art 6 MRK
Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren: Abgabe der Revisionsgegenerklärung durch die Staatsanwaltschaft mehr als ein Jahr nach Eingang der Revisionsbegründung - IWW
§ 69a StGB, § 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 473 Abs. 4 StPO
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Rechtsstaatswidrige Verzögerung des Revisionsverfahrens
- datenbank.nwb.de
Verfahrensverzögerung im Revisionsverfahren: Abgabe der Revisionsgegenerklärung durch die Staatsanwaltschaft mehr als ein Jahr nach Eingang der Revisionsbegründung
Verfahrensgang
- LG Berlin, 10.10.2022 - 254 Js 15/21
- LG Berlin, 10.10.2022 - 534 KLs 3/22
- BGH, 12.03.2024 - 5 StR 88/24
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.11.2023 - 3 StR 402/23
Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung (Vollstreckungslösung; …
Auszug aus BGH, 12.03.2024 - 5 StR 88/24
Zur Kompensation genügt im vorliegenden Fall die Feststellung des Konventionsverstoßes (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2023 - 3 StR 402/23). - BGH, 09.06.2022 - 4 StR 24/22
Neufassung der Urteilsformel im Tenor
Auszug aus BGH, 12.03.2024 - 5 StR 88/24
Wie sich aus den Urteilsgründen ergibt, hat sich der Angeklagte P. nicht wegen eines, sondern wegen zweier Fälle des vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis schuldig gemacht, in einem Fall in Tateinheit mit dem vorsätzlichen Gebrauch eines Fahrzeugs ohne Versicherungsschutz (vgl. zur Tenorierung BGH, Beschluss vom 9. Juni 2022 - 4 StR 24/22).
- BGH, 25.03.2025 - 4 StR 357/23
Form der Revisionsbegründung (Einreichung durch Kanzleiangestellte; qualifizierte …
Zur Kompensation genügt im vorliegenden Fall die ausdrückliche Feststellung des Konventionsverstoßes (vgl. BGH, Beschluss vom 12. März 2024 - 5 StR 88/24; Beschluss vom 29. November 2023 - 3 StR 402/23). - BGH, 20.08.2024 - 6 StR 221/24
Urteilsgründe (Bezugnahme auf Abbildungen: Chatverläufe); Rechtsstaatswidrige …
Auf die Rüge der Verletzung des Beschleunigungsgebots stellt der Senat fest, dass das Strafverfahren rechtsstaatswidrig verzögert worden ist (vgl. zur Erforderlichkeit einer Verfahrensrüge BGH…, Beschluss vom 26. Juli 2023 - 3 StR 506/22, Rn. 6 mwN; BGH, Beschluss vom 12. März 2024 - 5 StR 88/24;… MüKo-StGB/Maier, 4. Aufl., § 46 Rn. 512 ff. mwN).d) Eingedenk des in die Abwägung einzustellenden Gesamtzeitraums des Strafverfahrens genügt hier zur Kompensation - auch unter Berücksichtigung der verhängten Untersuchungshaft - die Feststellung des Konventionsverstoßes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. März 2024 - 5 StR 88/24; vom 29. November 2023 - 3 StR 402/23).
- BGH, 18.12.2024 - 1 StR 405/24
Unerlaubtes Handeltreiben mit Cannabis (milderes Gesetz nach Inkrafttreten des …
Zu deren Kompensation genügt die Feststellung des Konventionsverstoßes (vgl. BGH, Beschluss vom 29. November 2023 - 3 StR 402/23; Beschluss vom 12. März 2024 - 5 StR 88/24)." Dem schließt sich der Senat an.
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