Volltextveröffentlichungen (10)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 20 StGB; § 21 StGB; § 64 StGB
  Verminderte Schuldfähigkeit (Begriff der Steuerungsfähigkeit; psychische Störung; Auswirkung auf die konkrete Tat; Prüfungsreihenfolge); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Strafverfahren wegen Totschlags: Notwehrüberschreitung bei Schüssen auf Einbrecher; Anforderungen an die Prüfung der Schuldfähigkeit und der Unterbringungsvoraussetzungen bei Alkoholabhängigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 20 StGB, § 21 StGB, § 33 StGB, § 212 StGB, § 261 StPO
  Strafverfahren wegen Totschlags: Notwehrüberschreitung bei Schüssen auf Einbrecher; Anforderungen an die Prüfung der Schuldfähigkeit und der Unterbringungsvoraussetzungen bei Alkoholabhängigkeit

• IWW
• Wolters Kluwer

  Annahme einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei einem Tötungsdelikt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 21
  Annahme einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit bei einem Tötungsdelikt

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (4)

• bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

  Erschießung eines nächtlichen Einbrechers in Lübeck muss neu verhandelt werden

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Erschießung nächtlichen Einbrechers neu zu verhandeln - Erschießung nächtlichen Einbrechers neu zu verhandeln

• ndr.de (Pressemeldung)

  Tödliche Schüsse in Lübecker Villa: Urteil aufgehoben

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Angeklagter schrie "uaahh" und schoss - Notwehrüberschreitung

Papierfundstellen

• NJW 2022, 1966
• StV 2023, 218

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (5)

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• BGH, 19.11.2014 - 4 StR 497/14

  Verminderte Schuldfähigkeit (Anforderung an die Urteilsbegründung; in dubio pro …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Frage, ob und gegebenenfalls welche relevante Störung beim Angeklagten vorliegt, muss in der Regel - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. November 2014 - 4 StR 497/14; vom 14. Juni 2016 - 1 StR 221/16) - in einem ersten Schritt beantwortet werden.
• BGH, 30.09.2021 - 5 StR 325/21

  Tötung einer 15jährigen Berliner Schülerin an der Rummelsburger Bucht muss …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (BGH, Beschluss vom 30. September 2021 - 5 StR 325/21, NStZ-RR 2022, 7, 8 mwN).
• BGH, 12.01.2017 - 1 StR 604/16

  Rücktritt vom Versuch (Rücktrittshorizont bei Tötungsdelikten: beendeter und …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Strafkammer hat nicht näher geprüft, ob die Tatbegehung etwa auch auf die Alkoholabhängigkeit des Angeklagten zurückgeht, obwohl dies vorliegend nicht fernliegt (vgl. zum Maßstab BGH, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672, 673 mwN; zum symptomatischen Zusammenhang bei einer aufgrund von Entzugserscheinungen begangenen Tat auch BGH, Beschluss vom 7. September 1994 - 2 StR 466/94).
• BGH, 14.06.2016 - 1 StR 221/16

  Schuldunfähigkeit (Anschluss des Gerichts an eine Beurteilung eines …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Frage, ob und gegebenenfalls welche relevante Störung beim Angeklagten vorliegt, muss in der Regel - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. November 2014 - 4 StR 497/14; vom 14. Juni 2016 - 1 StR 221/16) - in einem ersten Schritt beantwortet werden.
• BGH, 07.09.1994 - 2 StR 466/94

  Voraussetzung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - …

  Auszug aus BGH, 12.05.2022 - 5 StR 99/22

  Die Strafkammer hat nicht näher geprüft, ob die Tatbegehung etwa auch auf die Alkoholabhängigkeit des Angeklagten zurückgeht, obwohl dies vorliegend nicht fernliegt (vgl. zum Maßstab BGH, Beschluss vom 12. Januar 2017 - 1 StR 604/16, StV 2017, 672, 673 mwN; zum symptomatischen Zusammenhang bei einer aufgrund von Entzugserscheinungen begangenen Tat auch BGH, Beschluss vom 7. September 1994 - 2 StR 466/94).

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• BGH, 25.05.2022 - 4 StR 36/22

  Erlaubnistatbestandsirrtum (Voraussetzungen; Unterbringungsanordnung in einem …

  Weiterhin wird auch die Frage der Steuerungsfähigkeit erneut zu prüfen und dabei zu beachten sein, dass es dabei entscheidend auf die motivationale Steuerungsfähigkeit, also die Fähigkeit des Täters ankommt, das eigene Handeln auch bei starken Wünschen und Bedürfnissen normgerecht zu kontrollieren (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 ? 5 StR 99/22 Rn. 10).
• BGH, 06.11.2024 - 5 StR 276/24

  Anforderungen an die tatrichterliche Prüfung der Schuldfähigkeit

  Auf dieser Grundlage ist in einem dritten Schritt zu klären, ob sich eine von § 20 StGB erfasste Störung auf die Einsichts- oder auf die Steuerungsfähigkeit bei Tatbegehung in einem relevanten Ausmaß ausgewirkt hat (vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966).
• LG Deggendorf, 10.10.2022 - 1 Ks 9 Js 6824/20

  Mordmerkmale der Habgier, Heimtücke, niedrige Beweggründe, Grausamkeit und …

  Dabei kommt es entscheidend auf die motivationale Steuerungsfähigkeit an, also die Fähigkeit, das eigene Handeln auch bei starken Wünschen und Bedürfnissen normgerecht zu kontrollieren und die Ausführung normwidriger Motivationen zu hemmen (vgl. BGH, Beschluss vom 12.05.2022, Az. 5 StR 99/22).

• BGH, 04.12.2024 - 2 StR 352/24

  Schuldfähigkeit (Rechtsfrage; Darlegungsanforderungen: Auswirkungen der …

  Auf dieser Grundlage ist in einem dritten Schritt zu klären, ob sich eine von § 20 StGB erfasste Störung auf die Einsichts- oder auf die Steuerungsfähigkeit bei Tatbegehung in einem relevanten Ausmaß ausgewirkt hat (vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966).
• BGH, 07.01.2025 - 6 StR 583/24

  Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen, verminderte Schuldfähigkeit …

  Zudem erschließt sich nicht, dass dem Angeklagten angesichts des vom Sachverständigen beschriebenen wechselnden affektiven Zustandsbildes eine Auswahl möglich gewesen wäre, er also die motivationale Steuerungsfähigkeit besaß, das eigene Handeln auch bei starken Wünschen und Bedürfnissen normgerecht zu kontrollieren und die Ausführung normwidriger Motivationen zu hemmen (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966, 1967).

  Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966, 1967 mwN).

• BGH, 13.02.2024 - 5 StR 561/23

  Schuldunfähigkeit (Eingangsmerkmal; schwere andere seelische Störung; gesicherter …

  Dem Tatverhalten wie auch dem Verhalten vor und nach der Tat kommt beim Vorliegen einer schweren Persönlichkeitsstörung kein maßgebliches Gewicht zu (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. Mai 2023 - 4 StR 340/22, NStZ-RR 2023, 317, 319; vom 23. November 2022 - 2 StR 378/22; vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22; vom 30. September 2021 - 5 StR 325/21, NStZ-RR 2022, 7 f.).
• BGH, 26.02.2025 - 5 StR 733/24

  Anforderungen an die Prüfung einer ausgeschlossenen oder erheblich geminderten …

  Auf dieser Grundlage ist in einem dritten Schritt zu klären, ob sich eine von § 20 StGB erfasste Störung auf die Einsichts- oder auf die Steuerungsfähigkeit bei Tatbegehung in einem relevanten Ausmaß ausgewirkt hat (vgl. nur BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966).
• BGH, 23.11.2022 - 4 StR 426/22

  Verminderte Schuldfähigkeit (Anschließen des Tatgerichts an die Beurteilung eines …

  Auch bei geplanten und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt (oder im Einzelfall aufgehoben) sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22 Rn. 10;… Beschluss vom 15. Juli 2020 - 2 StR 175/20 Rn. 10;… Beschluss vom 19. März 2020 - 3 StR 443/19 Rn. 7;… Beschluss vom 10. Januar 2019 - 1 StR 574/18 Rn. 14, 19).
• BGH, 19.03.2025 - 6 StR 543/24

  Urteilsgründe (Freispruch: geschlossene Darstellung, Feststellung der als …

  Rn. 23 a) Für die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit eines Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gründe ausgeschlossen oder im Sinne von § 21 StGB erheblich vermindert war, ist - notfalls unter Anwendung des Zweifelssatzes (vgl. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966 f. mwN) - zunächst die Feststellung erforderlich, dass bei dem Angeklagten eine psychische Störung vorliegt, die ein solches Ausmaß erreicht hat, dass sie unter eines der psychopathologischen Eingangsmerkmale des § 20 StGB zu subsumieren ist.
• BGH, 08.01.2025 - 6 StR 597/24

  Verminderte Schulfähigkeit (Steuerungsfähigkeit: motivationale …

  Denn auch bei geplantem und geordnetem Vorgehen kann die Fähigkeit erheblich eingeschränkt sein, Anreize zu einem bestimmten Verhalten und Hemmungsvorstellungen gegeneinander abzuwägen und danach den Willensentschluss zu bilden (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. August 2024 ? 5 StR 215/24, Rn. 13;… vom 23. November 2022 - 4 StR 426/22, Rn. 16; vom 12. Mai 2022 - 5 StR 99/22, NJW 2022, 1966 Rn. 10, jeweils mwN).
• BGH, 20.08.2024 - 5 StR 215/24

  Prüfung der Schuldfähigkeit (Einsichtsfähigkeit)