Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 20.02.2002 - 5 U 100/01 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1 § 3
Zur Zulässigkei der Verwendung bestimmter Titel in der Werbung im Bereich der kosmetischen Chirurgie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berufungsverfahren; Wettbewerbsrechtliches Verbot mit dem Titel "Prof." oder "Prof. h.c. (GCA)" zu werben; Bezeichnung einer Klinik als Fachklinik unter Hinweis auf eine Mitgliedschaft in der Deutschen Gesellschaft für Plastische und Wiederherstellungschirurgie; Werbung ...
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 17.11.2000 - 416 O 290/00
- OLG Hamburg, 20.02.2002 - 5 U 100/01
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 04.07.2000 - 1 BvR 547/99
Kammerentscheidung zur Werbung für zahnärztliche Leistungen
Auszug aus OLG Hamburg, 20.02.2002 - 5 U 100/01
Dieses Grundrecht erlaubt dem Antragsgegner keine irreführende Werbung (BVG NJW 2000, 2734).Nach der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts ist § 27 der Musterberufsordnung allerdings verfassungsgemäß dahingehend auszulegen, daß nur solche Werbung unzulässig ist, die keine interessengerechte und sachangemessene Information darstellt (BVG NJW 2000, 2734).
- BGH, 16.02.1989 - I ZR 76/87
"Professorenbezeichnung in der Arztwerbung"; Irreführung der Führung eines …
Auszug aus OLG Hamburg, 20.02.2002 - 5 U 100/01
Zum Professorentitel in der Arznei- und Arztwerbung hat der Bundesgerichtshof eine ständige Rechtsprechung entwickelt (BGH GRUR 87, 839; 89, 445; 92, 525; 98, 487). - BGH, 09.10.1997 - I ZR 92/95
Professorenbezeichnung in der Arztwerbung III - Wesentliche Beeinträchtigung; …
Auszug aus OLG Hamburg, 20.02.2002 - 5 U 100/01
Zum Professorentitel in der Arznei- und Arztwerbung hat der Bundesgerichtshof eine ständige Rechtsprechung entwickelt (BGH GRUR 87, 839; 89, 445; 92, 525; 98, 487).
- BGH, 09.04.1992 - I ZR 240/90
Professorenbezeichnung in der Arztwerbung II - Irreführung/Auszeichnungen
Auszug aus OLG Hamburg, 20.02.2002 - 5 U 100/01
Zum Professorentitel in der Arznei- und Arztwerbung hat der Bundesgerichtshof eine ständige Rechtsprechung entwickelt (BGH GRUR 87, 839; 89, 445; 92, 525; 98, 487). - BGH, 15.06.1988 - I ZR 51/87
"Fachkrankenhaus"; Umfang des Werbeverbots für Krankenhäuser; Zulässigkeit der …
Auszug aus OLG Hamburg, 20.02.2002 - 5 U 100/01
Wie der BGH in der Entscheidung "Fachkrankenhaus" (GRUR 88, 841) ausgeführt hat, kann der Verkehr mit diesem Begriff entweder nur die Vorstellung verbinden, daß nicht alle Patienten, sondern nur Patienten mit bestimmten Beschwerden behandelt werden, oder die Vorstellung, daß auch eine bestimmte Fachqualifikation des Personals vorhanden ist. - BGH, 27.05.1987 - I ZR 121/85
"Professorentitel in der Arzneimittelwerbung"; Werbung mit einem im Ausland …
- KG, 22.03.2002 - 5 U 8811/00
Irreführende ärztliche Werbung - Eintrag "Arzt für plastische Chirurgie" in …
In der Arztwerbung erwartet aber ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs, dass die herkömmlichen Merkmale eines Professorentitels wenigstens teilweise erfüllt sind (vgl. BGH GRUR 1987, 839 - "Professorentitel in der Arzneimittelwerbung I"; 1989, 445 - "Professorenbezeichnung in der Arztwerbung I"; 1992, 525 - "Professorenbezeichnung in der Arztwerbung II"; 1998, 487 -"Professorenbezeichnung in der Arztwerbung III"; OLG Hamburg, Urteil vom 6. Februar 2002 - 5 U 100/01).
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